Samstag, 16.12.2017
StartseiteInformationen am MorgenOptimismus statt Rückzug07.12.2017

Die Grünen nach dem Jamaika-AusOptimismus statt Rückzug

Nach zwölf Jahren Opposition waren die Grünen kurz vor dem Sprung an die Macht. Nachdem eine Jamaika-Koalition platzte, wollen sie sich auf grüne Themen und auf Personalfragen konzentrieren. Und halten sich auch mit der Option einer schwarz-grünen Minderheitsregierung warm.

Von Barbara Schmidt-Mattern

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Die Grünen, angeführt von (r-l) Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, Reinhard Bütikofer, Vorsitzende der Europäischen Grünen Partei, Cem Özdemir, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen und Michael Kellner, Bundesgeschäftsführer von Bündnis 90.  (picture alliance / Michael Kappeler/dpa)
Da verhandelten sie noch in der Erwartung, bald Regierungspartei zu sein: die Grünen unter Cem Özdemir (l.) und Katrin Göring-Eckardt (r.) (picture alliance / Michael Kappeler/dpa)
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Winterzauber statt Südseetraum – Bob Marley und Jamaika haben jedenfalls erst einmal ausgedient bei den Grünen.

"Naja, die Bescherung ist ja jetzt mit den Sondierungen eigentlich schon vorbei gewesen, und ich glaube, es ist jetzt so, dass alle ein bisschen durchatmen." – Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner. Seit dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen ist seine Partei zwar aus dem Rampenlicht verschwunden, aber ein Trost bleibt: Wir sind, sagt Michael Kellner, so profiliert und so geschlossen wie schon lange nicht mehr:

"Also dieses ganze Gerede, alle Parteien würden über Umwelt und Ökologie reden – das haben die Sondierungen sehr klar gezeigt, dass es wirklich auf uns ankommt. Man sieht ja jetzt, dass das Thema Klimaschutz, Kohleausstieg schon wieder weg von der Agenda ist."

Die Macht vor der Nase wie einen Weihnachtsbraten

Die Rückkehr an die Macht – nach zwölf mürbe machenden Jahren in als Opposition im Bundestag – hing den Grünen schon vor der Nase wie ein Weihnachtsbraten – bis Christian Lindner den Jamaika-Traum platzen ließ. Für einen ist das besonders bitter:

"(Husten) Das ist übrigens immer noch die Folge der Sondierungsgespräche."

Trotz Husten genießt Cem Özdemir diesen Auftritt. Gerade hat er sich mit SPD-Chef Martin Schulz getroffen, jetzt ist er zu Gast bei der Körber-Stiftung, vor sich das Who is Who der internationalen Diplomatenwelt. Liebend gerne wäre Özdemir deutscher Außenminister geworden in einem Jamaika-Bündnis – auch wenn er das öffentlich so nicht sagt. Die Botschaft ist jetzt eine andere: Wir sind zwar nicht an der Macht, aber ganz nahe an ihr dran:

"Die Tatsache, dass ich da sitze und mit Angela Merkel, einer der mächtigsten Frauen der Welt, verhandele über die Zukunft unserer gemeinsamen Republik – das ist etwas, was in jedem Fall bleibt", sagt Özdemir.

Plätzchen essen ja, Plätzchen warmhalten nein

Noch deutlicher wird Katrin Göring-Eckardt, kürzlich zu Gast bei Anne Will. Schon vor den vier Jamaika-Wochen verstand sich Göring-Eckardt gut mit der Kanzlerin, aber jetzt:

Göring-Eckardt: "Also, meine Frau Merkel ..."
Anne Will: "IHRE Frau Merkel?! Guck an!"

Da ist selbst Anne Will sprachlos. Wollen sich die Grünen also einen Platz warmhalten an der Seite der Merkel-CDU? Grünen-Geschäftsführer Michael Kellner winkt ab:

"Ich will mir kein Plätzchen warmhalten, wir werden Plätzchen essen in den nächsten Wochen."

Und auf jeden Fall gesprächsbereit bleiben, betont Kellner.

Schwarzgrüne Minderheitsregierung? "Alles relativ offen."

Die jüngste FDP-Volte dieser Woche – als Parteivize Wolfgang Kubicki Jamaika wieder ins Spiel brachte, findet Kellner lustig:

"Wahrscheinlich hat er sich gerade gelangweilt und  hat gedacht. Ich hau da mal was raus! Eine Stunde später kam Lindner und hat das zurückgeholt. Also das sehe ich als Teil eines Unterhaltungsprogramms, das die FDP da abliefert."

Der Bundesgeschäftsführer der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Michael Kellner, stellt am im Juni 2017 in Berlin die Eckpunkte für die Bundesdelegiertenkonferenz vor. (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)Michael Kellner, politischer Geschäftsführer der Grünen, ist der Humor noch nicht ausgegangen. Zu Ostern will er Eier suchen, nicht über Neuwahlen nachdenken, sagt er. (picture alliance / dpa / Rainer Jensen)

Und eine schwarz-grüne Zusammenarbeit im Rahmen einer Minderheitsregierung? Die halten viele Grüne zwar weder für wahrscheinlich noch praktikabel, aber auch nicht für ausgeschlossen. Also kein deprimierter Rückzug in vier weitere Jahre Opposition?

"Nee, also aus meiner Sicht ist derzeit wirklich alles relativ offen", sagt Fraktionsmitglied Annalena Baerbock:

"Natürlich ist es noch mal eine ganz andere Herausforderung, eine andere Situation, jetzt wo wir sechs Fraktionen im Deutschen Bundestag haben, und wir sind die Kleinsten als Grüne. Und deswegen müssen wir, glaube ich, die Stärke, die wir in den Sondierungen gezeigt haben, das auch in der nächsten Legislaturperiode weiter fortführen. Wir sind eine starke Truppe, und deswegen bin ich da ganz optimistisch."

Konzentration auf grüne Themen – und Personalfragen

Die Grünen wollen sich jetzt auf ihre Themen konzentrieren: Energie, Europa, Familiennachzug für Flüchtlinge, Glyphosat.

Und die Partei muss ihr Führungspersonal neu sortieren: Ende Januar tritt Cem Özdemir als Parteichef ab, Umweltminister Robert Habeck aus Schleswig-Holstein gilt derzeit als aussichtsreichster Nachfolger. Und auch Annalena Baerbock, die sich als Energieexpertin während der Jamaika-Sondierungen viel Renommee erworben hat, ist nicht abgeneigt:

"Also, ich hab Lust, grüne Politik wirklich auch zu gestalten, sowohl parteiintern als auch nach außen in der Gesellschaft. Aber so ein Parteivorsitz ist natürlich keine leichte Aufgabe, die man einfach mal so nebenbei macht."

Klingt nach Arbeit. Zumal mit der Neubesetzung von Fraktions- und Parteispitze im Januar die viel beschworene Geschlossenheit der Grünen schnell wieder platzen könnte.

Geschäftsführer denkt an Ostern, nicht an Neuwahlen

Und falls es doch noch Neuwahlen gibt? Geschäftsführer Michael Kellner hat für Ostern erst einmal andere Pläne:

"Also, ich werde mit Sicherheit Eier verstecken, und ich werde mir über Ostern Gedanken machen über eine Wahl, und zwar mindestens über die Europawahl."

Langweilig wird es den Grünen also vorerst – nicht.

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