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StartseiteHintergrundEuphorie und Ernüchterung 11.08.2014

Die Krim unter russischer HerrschaftEuphorie und Ernüchterung

Offiziell ist die patriotische Begeisterung für die völkerrechtlich umstrittene Anbindung der Krim an Russland groß. Doch in deren Windschatten werden Bürgerrechte beschnitten, Minderheiten unterdrückt. Und auch die wirtschaftlichen Herausforderungen sind erdrückend.

Von Gesine Dornblüth

Die neuen Nummerschilder für die Krim: mit der Regionalnummer 82 versehen und der Abkürzung für Russland. (dpa / picture-alliance / Pavlishak Alexei)
Autos auf der Krim fahren unter russischer Flagge mit der Regionalnummer 82. (dpa / picture-alliance / Pavlishak Alexei)
Weiterführende Information

Krim - Alltag unter neuer Flagge (Deutschlandfunk, Informationen am Morgen, 04.08.2014)
Krim-Krise - Drei Vereine vor dem Wechsel nach Russland (Deutschlandfunk, Sport am Wochenende, 03.08.2014)
Ukraine-Konflikt - "EU hat bei Krim-Krise zu verständnisvoll reagiert" (Deutschlandfunk, Interview, 03.08.2014)

Bachtschisaraj, ein Touristenziel auf der Halbinsel Krim. Es war das politische und geistliche Zentrum der Krimtataren, als sie vom 15. bis zum 18. Jahrhundert einen eigenen Staat hatten. Vor dem Eingang zum Khan-Palast stehen Tische mit Touristennepp: handgestickte Täschchen, Seifen mit Kräutergeruch, orientalische Kaffeekännchen. Hinter einem Tisch wartet Zinaida auf Kunden.

"Wir sind glücklich. Einfach glücklich, dass wir jetzt zu Russland gehören. Wir hatten solche Angst vor dem rechten Sektor, vor der Nationalgarde der Ukraine. Putin ist so klug. Er ist ein Prachtkerl. Ein Pragmatiker, ein Politiker von ganz großer Klasse. Es gibt keinen Führer weltweit, der klüger oder weitsichtiger ist als er."

An Zinaidas Stand ist es ruhig. In diesem Jahr kommen deutlich weniger Touristen als früher auf die Krim. Außerdem sind die Preise stark gestiegen, seit auf der Halbinsel der russische Rubel Zahlungsmittel ist. Das betrifft auch Grundnahrungsmittel. Brot kostet zum Beispiel statt früher umgerechnet 14 Rubel nun 20 Rubel. Zinaidas Stimmung tut all das keinen Abbruch.

"Wir werden das überstehen. Schauen Sie doch bloß mal, wie gut es bei uns ist, wie ruhig, wie friedlich! 23 Jahre haben wir in der Ukraine gelebt. Wir waren Sklaven. 23 Jahre ist kein Geld auf die Krim geflossen, immer haben sie nur Geld abgeschöpft. Alle Sanatorien, alle Kurorte sind in schlechtem Zustand. Russland beginnt jetzt, das alles aufzubauen. Die Löhne haben sie angehoben. Die Renten haben sie angehoben. Es werden Schulen gebaut und neu ausgestattet. Alles wird gemacht."

Fünf Monate nach dem umstrittenen Referendum über den Beitritt der Krim zur Russischen Föderation ist immer noch Euphorie zu spüren. Die meisten Einwohner haben mittlerweile russische Pässe. Viele Autofahrer haben ihre Wagen mit russischen Fähnchen geschmückt. Und in der Hafenstadt Sevastopol gibt es T-Shirts mit Putin-Porträts zu kaufen.

Kritiker des Anschlusses sprechen hingegen vom "Glauben an den russischen Rubel". Die Bewohner hätten sich schlichtweg kaufen lassen. Als Premierminister Dmitrij Medwedew Ende März mit sämtlichen Ministern auf die Krim reiste und dort eine Kabinettssitzung abhielt, musste man den Eindruck gewinnen, die russische Führung gehe mit dem Füllhorn herum. Medwedew kündigte an, die Renten und Gehälter auf russisches Niveau anzuheben. Die neuen Staatsbürger würden kostenlos medizinisch versorgt werden. Medwedew versprach, Turnhallen zu renovieren und in den sozialen Wohnungsbau zu investieren.

"Kein einziger Bewohner der Krim, kein einziger Bewohner Sevastopols darf aufgrund des Beitritts zu Russland etwas verlieren. Alle müssen gewinnen. Die Menschen erwarten von uns, dass wir Bedingungen schaffen für ein ruhiges und menschenwürdiges Leben, für den Glauben an die Zukunft und für das Gefühl, Teil eines starken Landes zu sein. Wir müssen diese Erwartungen erfüllen."

Die Kosten dafür wurden mehrfach nach oben korrigiert, auf zuletzt 655 Milliarden Rubel aus dem Staatshaushalt - umgerechnet gut 13 Milliarden Euro. Der größte Teil des Geldes soll in die Infrastruktur fließen, in Straßen und in eine Brücke, die die Krim mit dem russischen Festland verbinden soll. Auf dem Landweg ist die Krim nur über die Ukraine zu erreichen. Die Investitionen sind bitter nötig. Denn die Wirtschaft der Krim, ohnehin nicht weit entwickelt, hat durch den Anschluss an Russland einen kräftigen Rückschlag erlitten.

Sanatorien verzeichnen Gästerückgang

Das Kurheim Woronzowo an der Südküste der Krim: ein achtstöckiger Betonklotz mit Blick auf Meer und Berge. Die Managerin Vera sitzt in einer leeren Empfangshalle. Gewöhnlich sind im August alle 200 Betten des Heims belegt. Jetzt sind gerade mal 14 Gäste da.

"Wir haben von der Ukraine gelebt. Wir hatten Verträge mit verschiedenen Betrieben. Sie haben ihre Mitarbeiter zu uns zur Erholung geschickt. Letztes Jahr zum Beispiel waren 60, 70 Schachtarbeiter aus Donezk hier. Jetzt sind alle Verträge mit den ukrainischen Betrieben hinfällig. Und wir haben weder russische Gäste noch ukrainische. Alle haben Angst."

Die Krim lebt zu einem großen Teil vom Tourismus. Die russische Führung hat zum Urlaub auf der Halbinsel aufgerufen. Es heißt, russische Staatsbetriebe wurden angewiesen, ihre Belegschaften auf die Krim zu schicken. Dennoch liegen die offiziellen Touristenzahlen weit unter denen im letzten Jahr. Auf der Krim sagen viele, sie hätten die Saison abgeschrieben. Auch die Managerin Vera.

"Ich spreche mit Kolleginnen, die in anderen Sanatorien arbeiten. Keins ist ausgebucht. Die meisten sind zu 50 oder 30 Prozent, einige sogar zu zehn Prozent belegt. Wir haben auch Personal entlassen. Aber ich denke, wir werden das überleben. Wir versuchen es."

Nicht nur der Tourismus ist in der Krise. Aleksander ist Unternehmer und lebt in der Hauptstadt der Krim, in Simferopol. Mit 21 Jahren hat er bereits Geschäfte in Millionenhöhe abgewickelt. Er handelt mit Baumaterial, Zement zum Beispiel, kauft große Fuhren auf und verkauft sie weiter.

"Ich war kürzlich in Moskau und wollte dort eine bestimmte Ware für die Krim einkaufen. Alle Transportunternehmen haben abgesagt. Oder sie haben solche Fantasiepreise verlangt, dass sich das Ganze für mich nicht mehr rentiert hätte. Die Geschäfte sind noch nicht so richtig in Gang gekommen. Die Situation erlaubt es nicht, Gewinne zu investieren, weil niemand weiß, was morgen wird. Zurzeit melden wir deshalb unsere Papiere um. Früher haben wir in der Ukraine gearbeitet, jetzt in Russland. Das erfordert viel Bürokratie. Und überall sind lange Warteschlangen."

Bei den wenigen Geschäften, die er seit dem Anschluss der Krim noch abgeschlossen habe, sei seine Gewinnmarge um ein Fünftel gesunken, sagt Aleksander. Wie viele russische Patrioten spricht er von vorübergehenden Schwierigkeiten.

"Wir müssen einfach eine Weile durchhalten. Ein Jahr vielleicht. Dann geht es richtig los. Und für meine Geschäfte wird das richtig gut. Denn es gibt keine Konkurrenten mehr. Die ukrainischen Firmen haben alle ihre Sachen gepackt und sind gegangen. Deren Plätze sind frei geworden. Wer auf der Krim geblieben ist und ein bisschen Grips hat, der hat jetzt richtig große Chancen."

Um der Wirtschaft auf der Krim auf die Sprünge zu helfen, hat das russische Parlament beschlossen, Glücksspiel auf der Halbinsel zuzulassen. Erst 2009 hatte die Duma Geschäfte mit Glücksspielen mit wenigen Ausnahmen verboten. Außerdem soll die Krim zur Sonderwirtschaftszone werden. Oleg Saveljev, Minister für die Angelegenheiten der Krim, erläuterte der russischen Zeitung Vedomosti kürzlich:

"Wir wollen auf der Krim Bedingungen schaffen wie auf Zypern. Wir haben die zypriotische Gesetzgebung aufmerksam studiert. Wir haben uns mit der Regierung von Zypern beraten und mit den russischen Steuerflüchtlingen, die ihr Geld dort angelegt haben. Wir werden die Investitionsrisiken auf der Krim unter anderem mit hohen Gewinnchancen absichern, die sich Dank der Steuervorteile ergeben. Wir werden ganze Vorteilspakete für große Investoren anbieten."

Krim will sich als Alternative zu Zypern etablieren

Minister Saveljev deutete an, reiche Russen könnten ihr Geld von Zypern abziehen und stattdessen auf der Krim investieren. Auf Nachfragen der Reporter von Vedomosti konnte Minister Saveljev allerdings keinen einzigen Investoren nennen, der sich dazu bisher bereit erklärt hätte. Und die Bedingungen für Investoren auf der Krim werden nicht einfacher. Als die EU die dritte Stufe der Sanktionen beschloss, schloss sie auch Firmen ein, die auf der Krim aktiv sind. Die eigens für den Flugverkehr mit der Krim gegründete russische Billigfluglinie Dobroljot musste ihren Betrieb einstellen. Die europäischen Firmen dürfen die Flugzeuge nicht mehr warten und versichern. Die Regierung der Krim wischt all diese Schwierigkeiten kurzerhand vom Tisch. Michail Scheremet ist stellvertretender Premierminister der Krim. Ein muskelbepackter Mann um die 40 mit kurzen blonden Haaren. Auf die Frage, wie sich die Isolation der Krim auswirkt, sagt auch er:

"Das ist eine vorübergehende Erscheinung. Natürlich haben wir Probleme, unter anderem mit der Wasserversorgung. Aber noch mal: Das sind vorübergehende Schwierigkeiten, die wir hier gemeinsam in Kürze bewältigen."

Beobachter sind sich einig, dass die wichtigen Entscheidungen ohnehin nicht in Simferopol, sondern in Moskau getroffen werden. Hinter Scheremets Schreibtisch im Regierungssitz der Krim hängt ein etwa ein mal zwei Meter großes Foto von Präsident Putin. Es zeigt ihn in Marineuniform, mit zusammengekniffenen Augenbrauen und aufeinandergepressten Lippen.

"Ich assoziiere Putin mit genau diesem Foto. Er ist ein sehr kluger, gebildeter, anständiger Mensch. Er ist ein echter Offizier. Er hält Wort. Er ist ein Mann der Ehre."

Scheremets Vorgesetzter, Sergej Aksjonow, Premierminister der Krim, gehörte, Medienberichten zufolge, in den 90er-Jahren einer Mafiabande an. Eine Klage Aksjonows gegen diese Behauptung wies ein Gericht ab. Sein Stellvertreter Michail Scheremet leitete Anfang des Jahres die sogenannte Bürgerwehr der Krim. Hand in Hand mit russischen Soldaten bereitete er damals das umstrittene Referendum vor. Mitglieder der Bürgerwehr schüchterten Gegner der Abstimmung ein. Sie sollen proukrainische Aktivisten entführt und gefoltert haben. Mittlerweile ist die Bürgerwehr legalisiert: Die Krim-Regierung hat sie zum offiziellen Sicherheitsdienst erhoben. Die Männer in Tarnuniform patrouillieren zum Beispiel am Bahnhof von Simferopol. Dabei überschreiten sie auch jetzt ihre Kompetenzen, berichtet Andrej Krysko. Er leitet die "Feldmission für Menschenrechte" auf der Krim.

"Diese Männer halten einfache Leute an, kontrollieren ihre persönlichen Gegenstände, das Adressverzeichnis in ihren Mobiltelefonen, lesen SMS und Emails, wenn ihnen das Verhalten der Leute verdächtig vorkommt."

Der Menschenrechtler Krysko sagt, die Gewalttaten der Bürgerwehr blieben ungestraft. Die Menschen hätten Angst, die Uniformierten anzuzeigen. Die wenigen Anzeigen, die es gab, würden nicht bearbeitet. Auch die mutmaßlichen Entführungen in der Zeit vor dem Referendum würden nicht verfolgt. Der stellvertretende Premierminister Scheremet weist das alles zurück.

"Die Bürgerwehr ist ein Musterbeispiel für vorbildliches Verhalten in jeder Hinsicht. Wenn sie tätig wird, dann im Rahmen des Gesetzes der Russischen Föderation. Wir haben einen großen Zustrom von Übersiedlern aus der Ostukraine. Darunter sind auch Menschen mit feindlichen Absichten. Wir hatten schon Situationen, die die Lage hier in Simferopol hätten destabilisieren können. Das haben wir verhindert."

Der Menschenrechtler Andrej Krysko sagt, immerhin funktionierten die Polizeipatrouillen auf der Krim unter der russischen Regierung besser als vorher. Offenbar, weil sie besser bezahlt wird, zeige die Polizei jetzt mehr Präsenz. In den Straßen sei es sicherer geworden. Krysko beklagt aber, dass Freiheiten eingeschränkt würden, besonders die Pressefreiheit, und zwar wiederum durch die Bürgerwehr.

Russische Soldaten auf der Krim (afp / Olga Maltseva)Russische Soldaten auf der Krim (afp / Olga Maltseva)"Vertreter dieser Gruppierung verbieten Journalisten regelmäßig, zu drehen, sie beschädigen die Ausrüstung der Reporter, nehmen den Journalisten ihre Papiere weg, nehmen sie fest und wenden körperliche und psychische Gewalt gegen sie an. Die Bürgerwehr organisiert Druck, ja sogar Terror gegen Journalisten und einige gesellschaftliche Organisationen."

Unter Druck sind zum Beispiel Organisationen und Menschen, die offen gegen die Annexion der Krim auftreten. Allen voran die ukrainisch-orthodoxe Kirche Kiewer Patriarchats. Das Haus ihres Bischofs wurde angezündet. Fünf Priester haben die Krim mit ihren Familien verlassen, nachdem sie Drohungen erhalten hatten. Unter Druck sind auch Krimtataren. Ihrem politischen Anführer, dem Abgeordneten im Parlament der Ukraine, Mustafa Dschemiljew, wurde nach einem Besuch in Kiew die Heimreise auf die nun russische Halbinsel verweigert. Ebenso dem Vorsitzenden der politischen Vertretung der Krimtataren, der Medschlis, Refat Tschubarow. Die offizielle Begründung: Die Männer hätten Provokationen vorbereitet. Nariman Dscheljal ist Tschubarows Stellvertreter. Er spricht von ständigen Übergriffen auf krimtatarische Unternehmer und Aktivisten, die der Medschlis nahestehen.

"Vor ein paar Tagen wurden in Bachtschisaraj drei krimtatarische Cafés durchsucht, demonstrativ, von Vertretern der Polizei und der Staatsanwaltschaft. Der Chef der Krim, Herr Aksjonow, hat zwar gesagt, das habe nichts mit Nationalität zu tun. Aber wir sind geneigt, dem nicht zu glauben. Denn alle drei Cafés gehören Mitgliedern der Medschlis. Auch werden Menschen, die nach den Regeln des Islam leben, von der Staatsanwaltschaft vorgeladen oder bekommen Besuch. Sie werden verhört, ihre Häuser werden nach verbotener Literatur durchsucht. Ich glaube, damit wird die Grundlage geschaffen, um krimtatarische oder muslimische Vereinigungen auf der Krim für extremistisch zu erklären."

Dabei hatte Präsident Putin im März versprochen, den Krimtataren alle Rechte einzuräumen. Sie seien von Anfang an skeptisch gewesen, meint der krimtatarische Politiker Nariman Dscheljal. Nun wüssten sie nicht, wie weiter.

Krimtataren fühlen sich zum Teil unterdrückt

"Ein Teil der Krimtataren sagt, wir müssen uns anpassen und integrieren. In der Ukraine konnten wir uns Protestaktionen erlauben, konnten auftreten, uns versammeln. Heute in der Russischen Föderation ist so etwas viel schwieriger. Selbst kleine Versammlungen von Krimtataren können verboten werden."

Andrej Krysko von der Menschenrechtsorganisation in Simferopol warnt, das Vorgehen der Behörden gegen die Krimtataren könne langfristig zu deren Radikalisierung führen.

"Wir wissen noch nicht, wie sich das auswirkt, sind aber pessimistisch. Es kann sein, dass in der Medschlis, der politischen Vertretung der Krimtataren, radikale Politiker die Führung übernehmen, oder noch schlimmer, religiös gestimmte. In dem Fall befürchten wir eine weitere Welle von Spannungen auf der Krim."

Krysko verweist darauf, dass die radikal-islamische Hizb ut-Tahrir jahrelang auf der Krim aktiv war. Der stellvertretende Premierminister Michail Scheremet wischt auch das vom Tisch. Über die Aktivitäten der Hizb ut-Tahrir sagt er:

"Ich sehe da absolut keine Gefahr. Die Organisation wurde von Vertretern des Westens bezahlt, systematisch. Wir haben in dem Bereich gearbeitet, die Menschen leben jetzt ruhig. Es gibt keinen Grund zur Besorgnis."

Wenn es nach Scheremet geht, ist alles in Ordnung.

"In kürzester Zeit wird die Krim nicht mehr von Subventionen abhängig sein. Die Krim wird ein Geber sein. Wir werden ein Pilotprojekt für den ganzen russischen Staat. Man wird noch stolz auf uns sein."

Experten bezweifeln wirtschaftlichen Aufschwung auf der Krim

Natalja Zubarewitsch hat da ihre Zweifel. Sie ist Expertin für Regionalentwicklung am unabhängigen Institut für Sozialpolitik in Russland. Sie habe schon viele Regionen scheitern sehen, sagt sie.

"In einem kalten, nördlichen Land wie Russland sind warmes Meer und ein gutes Klima ein großer Vorteil. Die Menschen werden auf der Krim Urlaub machen, ohne Zweifel. Nicht dieses Jahr, aber in zwei, drei, vier Jahren. Die Krim ist beliebt. Wie aber kann man die Urlaubsindustrie legalisieren? Sodass sie Steuern bringt? Da sehe ich ein großes Fragezeichen. Schauen wir die Nachbarregion an, das Gebiet Krasnodar: Dort gibt es entweder den pathetisch bejubelten sehr teuren Urlaub in Sotschi, bei dem der Preis dem Niveau absolut nicht entspricht. Oder es ist Schattenwirtschaft, Schatten oder Halbschatten, im ganzen Rest des Gebiets. Wenn man es im Gebiet Krasnodar in 20 Jahren nicht geschafft hat, die Wirtschaft zu legalisieren und vernünftige Steuern einzunehmen, erklären Sie mir, warum das auf der Krim in fünf bis zehn Jahren klappen soll. Wenn im ganzen Land die Institutionen nicht funktionieren, dann kann man auch kein Schokoladenstück in einer Region schaffen."

Zubarewitsch warnt, dass die Krim sich noch zu einer enormen Belastung für den Rest des Landes entwickeln werde – auch, weil das patriotische Projekt Investitionen aus anderen Regionen abzieht. Und das angesichts einer drohenden Rezession. Doch die Euphorie über die wiedergewonnene Krim überdecke alles.

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