Wer kennt das nicht: Man steht vor der gelben Mülltonne, hat zwei Stück Plastik in der Hand und fragt sich, warum das mit dem grünen Punkt hinein darf und das ohne nicht. Mit dieser Verwirrung soll bald Schluss sein. Bundesumweltminister Peter Altmaier hat erste Überlegungen für eine Wertstofftonne vorgelegt, die eine Art erweiterte gelbe Tonne sein soll:
"Wir wollen es ausdehnen auf Kunststoffe insgesamt. Und wir wollen es auch gern ausdehnen auf Metalle, weil wir auch glauben, dass wir hier einen sehr hohen Wiederverwertungserfolg erreichen können."
Für Batterien, Textilien oder Elektrogeräte sollen die bestehenden Sammelsysteme beibehalten werden. Dem Bundesverband der privaten Entsorgungswirtschaft reicht das nicht. Präsident Peter Kurth ist skeptisch, dass so wirklich deutlich mehr wieder verwertbarer Müll gesammelt werden kann:
"Die Überlegung, die Wertstofftonne bürgerfreundlich und damit so umfassend zu machen wie möglich, würden wir eigentlich favorisieren."
Sieben Kilo Müll pro Person und Jahr sollen künftig mehr gesammelt und recycelt werden. Nach Einschätzung der privaten Entsorger wird dafür aber kein neues Gesetz gebraucht:
"Die Wertstofftonne ist bereits von der heutigen Gesetzeslage erlaubt und 15 Millionen Einwohner in Deutschland haben sie längst."
Denn in diversen Städten gibt es Pilotprojekte. Allerdings gelten überall unterschiedliche Regeln, die Bundesumweltminister Altmaier vereinheitlichen will. Das Aus für bestehende Systeme muss das aber aus seiner Sicht nicht bedeuten:
"Sofern diese Systeme hohen ökologischen Anforderungen genügen, können sie auch beibehalten werden. Uns kommt es darauf an, dass wir insgesamt mehr Wertstoffe erfassen und recyceln können."
Eine neu zu schaffende zentrale Stelle soll überwachen, ob alle gesetzlichen Auflagen eingehalten werden. Ungeklärt ist die Frage, die schon beim Kreislaufwirtschaftsgesetz zu heftigen Auseinandersetzungen führte: Wer darf den Müll einsammeln? Denn damit lässt sich viel Geld verdienen. Beim Kreislaufwirtschaftsgesetz wurden kommunale Entsorger zum Ärger der privaten bevorzugt. Peter Kurth fürchtet nun:
"Dass einige versuchen werden, das bewährte System der gelben Tonne und der Produktverantwortung jetzt komplett abzuschaffen und eine neue kommunale Pflichttonne zu installieren. Da wären wir gegen."
Bundesumweltminister Altmaier versichert dagegen:
"Dass die Sammlung und Verwertung so organisiert wird, dass wir Wettbewerb ermöglichen."
Im Gegensatz zu den privaten Entsorgern begrüßt der Verband kommunaler Unternehmen das Gesetzesvorhaben. Es werde aber eine Herausforderung sein, ein bürgerfreundliches Sammelsystem zu etablieren und dieses dann in Einklang mit den Recyclingzielen zu bringen, erklärte Vizepräsident Patrick Hasenkamp. Um Streit zu vermeiden will Bundesumweltminister Altmaier das Gesetzesvorhaben breit diskutieren. Mit den Bundestagsfraktionen, den Ländern, Kommunen, Entsorgern und der Bevölkerung. Die nun vorgestellten Vorschläge werden ins Internet gestellt. Ende des Monats startet dann ein Bürgerdialog über die Wertstofftonne.
"Wir wollen es ausdehnen auf Kunststoffe insgesamt. Und wir wollen es auch gern ausdehnen auf Metalle, weil wir auch glauben, dass wir hier einen sehr hohen Wiederverwertungserfolg erreichen können."
Für Batterien, Textilien oder Elektrogeräte sollen die bestehenden Sammelsysteme beibehalten werden. Dem Bundesverband der privaten Entsorgungswirtschaft reicht das nicht. Präsident Peter Kurth ist skeptisch, dass so wirklich deutlich mehr wieder verwertbarer Müll gesammelt werden kann:
"Die Überlegung, die Wertstofftonne bürgerfreundlich und damit so umfassend zu machen wie möglich, würden wir eigentlich favorisieren."
Sieben Kilo Müll pro Person und Jahr sollen künftig mehr gesammelt und recycelt werden. Nach Einschätzung der privaten Entsorger wird dafür aber kein neues Gesetz gebraucht:
"Die Wertstofftonne ist bereits von der heutigen Gesetzeslage erlaubt und 15 Millionen Einwohner in Deutschland haben sie längst."
Denn in diversen Städten gibt es Pilotprojekte. Allerdings gelten überall unterschiedliche Regeln, die Bundesumweltminister Altmaier vereinheitlichen will. Das Aus für bestehende Systeme muss das aber aus seiner Sicht nicht bedeuten:
"Sofern diese Systeme hohen ökologischen Anforderungen genügen, können sie auch beibehalten werden. Uns kommt es darauf an, dass wir insgesamt mehr Wertstoffe erfassen und recyceln können."
Eine neu zu schaffende zentrale Stelle soll überwachen, ob alle gesetzlichen Auflagen eingehalten werden. Ungeklärt ist die Frage, die schon beim Kreislaufwirtschaftsgesetz zu heftigen Auseinandersetzungen führte: Wer darf den Müll einsammeln? Denn damit lässt sich viel Geld verdienen. Beim Kreislaufwirtschaftsgesetz wurden kommunale Entsorger zum Ärger der privaten bevorzugt. Peter Kurth fürchtet nun:
"Dass einige versuchen werden, das bewährte System der gelben Tonne und der Produktverantwortung jetzt komplett abzuschaffen und eine neue kommunale Pflichttonne zu installieren. Da wären wir gegen."
Bundesumweltminister Altmaier versichert dagegen:
"Dass die Sammlung und Verwertung so organisiert wird, dass wir Wettbewerb ermöglichen."
Im Gegensatz zu den privaten Entsorgern begrüßt der Verband kommunaler Unternehmen das Gesetzesvorhaben. Es werde aber eine Herausforderung sein, ein bürgerfreundliches Sammelsystem zu etablieren und dieses dann in Einklang mit den Recyclingzielen zu bringen, erklärte Vizepräsident Patrick Hasenkamp. Um Streit zu vermeiden will Bundesumweltminister Altmaier das Gesetzesvorhaben breit diskutieren. Mit den Bundestagsfraktionen, den Ländern, Kommunen, Entsorgern und der Bevölkerung. Die nun vorgestellten Vorschläge werden ins Internet gestellt. Ende des Monats startet dann ein Bürgerdialog über die Wertstofftonne.