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StartseiteKommentare und Themen der WocheHolpriger Start für Andrea Nahles23.04.2018

Die SPD und ihre neue VorsitzendeHolpriger Start für Andrea Nahles

Wie unkalkulierbar der Frust in der Partei sei, habe sich am Wahl-Ergebnis für die neue SPD-Vorsitzende Andrea Nahles manifestiert, kommentiert Frank Capellan. Wenn aus diffuser Unzufriedenheit aber eine konkrete werde, dann könnte die Ära Nahles spätestens nach zwei Jahren schon wieder beendet sein.

Von Frank Capellan

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Andrea Nahles Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, sitzt beim Außerordentlichen Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) als das Wahlergebnis verkündet wird. (dpa /Bernd von Jutrczenka)
Die neue SPD-Vorsitzende Nahles bei der Verkündung ihres Wahlergebnisses beim Sonderparteitag der Sozialdemokraten in Wiesbaden (dpa /Bernd von Jutrczenka)
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Von einer "diffusen Unzufriedenheit" in der SPD spricht Kevin Kühnert heute. Den Juso-Chef hat das schlechte Ergebnis für Andrea Nahles nicht überrascht. Schwach war es, obwohl sich sogar er selbst - beim letzten Parteitag in Bonn noch der stärkste Kontrahent der neuen Parteichefin - öffentlich für die Wahl von Nahles ausgesprochen hatte. Dabei aber wollten ihm viele nicht folgen.

Nahles steht eben nicht für eine neue SPD

Wie unkalkulierbar der Frust in der Partei ist, hat sich am 66 Prozent-Ergebnis manifestiert. Nahles steht eben nicht für eine neue SPD, sondern zu sehr für die alte. Die Regierungsbeteiligung, das Gerangel um den Parteivorsitz, der Umgang mit Martin Schulz, die Reaktion auf die Gegenkandidatur, mit vielem sind die Sozialdemokraten unglücklich, und zu Recht haben die Unzufriedenen Andrea Nahles für all das mitverantwortlich gemacht.

Dabei wäre ein Zweidrittel-Votum eigentlich gar kein schlechtes, es ist es nur nach alten SPD-Maßstäben. Einer tritt an, hält eine Rede, wird gewählt, im schlimmsten Fall mit 100 Prozent, so war es bis zum bitteren Ende von Martin Schulz fast immer in der SPD. Die einfachen Mitglieder haben dieses Prozedere ganz offensichtlich satt. Sie würden am liebsten mitbestimmen. Die Urwahl von Parteivorsitz und vielleicht sogar Kanzlerkandidatur hat die SPD-Führung aber erst einmal auf die lange Bank geschoben. Umso mehr war es ein Fehler, die Gegenkandidatur von Simone Lange wie ein lästiges Übel zu behandeln. Bis zuletzt hätte Andrea Nahles die Chance gehabt, offensiv und positiv damit umzugehen. Sie hat sie nicht genutzt, hat in ihrer Bewerbungsrede kein Wort an die mutige Kontrahentin gerichtet.

Die Grünen haben gezeigt, wie es laufen kann

Zwei bewerben sich um den Parteivorsitz, dazu noch zwei Frauen, ja ist das denn nicht etwas, was einer alten Volkspartei gut zu Gesicht steht? Das sollte bei den Sozialdemokraten Schule machen, die Grünen haben gezeigt, wie es laufen kann, CDU und CSU demonstrieren dagegen, wie man es nicht mehr machen sollte. Andrea Nahles muss nun ihren Worten Taten folgen lassen. Dass sie nicht am Kabinettstisch von Angela Merkel sitzt, kann ihr dabei helfen, dass sie aber zugleich der Fraktion vorsteht und Mehrheiten für die Große Koalition organisieren muss, wird sie zugleich wieder einschränken. Ein Beispiel zeigt sich heute: Die Partei fordert ihre Führung dazu auf, das Werbeverbot bei Abtreibungen zu kippen, die eigene Justizministerin aber soll einen Gesetzentwurf erarbeiten, der dann auch von der Fraktion mitzutragen wäre, also auch von deren Chefin Andrea Nahles. Wenn aus diffuser Unzufriedenheit aber eine konkrete wird, dann könnte die Ära Nahles spätestens nach zwei Jahren schon wieder beendet sein.

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD, die Familienpolitik und Entwicklungszusammenarbeit.

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