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StartseiteKommentare und Themen der WocheEin schlechter Scherz 31.05.2018

Diesel-Fahrverbote in HamburgEin schlechter Scherz

Die Fahrverbote für Dieselfahrzeuge in Hamburg seien ein gutes Signal, kommentiert Stefan Römermann. In der Praxis würden die Stickoxide aber nur etwas besser verteilt. Es sei Zeit, endlich auch flächendeckende Fahrverbote in Innenstädten durchzusetzen.

Von Stefan Römermann

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Schilder verkünden Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge in Hamburg (dpa / Daniel Bockwoldt)
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"Immerhin: Wir tun was!" - Das ist die Botschaft, die von den Diesel-Fahrverboten in Hamburg ausgeht. Und das sollten wir vielleicht zuerst auch einmal würdigen. Denn: Dass Umwelt- und Verkehrspolitiker in Deutschland überhaupt irgendwas gegen die viel zu hohen Stickoxid-Werte in vielen Innenstädten tun – das ist schon eine kleine Sensation. Jahrelang wurden Luftreinhalte-Pläne und Beschlüsse von Dieselgipfeln und anderen Showveranstaltungen vor allem um ein Ziel herum gestrickt: Fahrverbote sollten unter allen Umständen vermieden werden. Ob die beschlossenen Maßnahmen die Schadstoffwerte in der Luft zügig unterhalb die gesetzlichen Grenzwerte drücken konnten, war dabei offenbar nebensächlich. Fahrverbote seien nicht verhältnismäßig, hieß es immer und immer wieder. Schließlich könne man ja nicht Millionen von Autofahrern so vor den Kopf stoßen. Schon klar: Diesel-Besitzer sind schließlich auch Wähler. Deshalb fühlten sich vor der letzten Bundestagswahl sogar grüne Spitzenpolitiker verpflichtet zu betonen: Auch ihre Partei ist gegen Fahrverbote.

Und so ist es zumindest ein gutes Signal, dass mit Hamburg jetzt überhaupt mal eine Landesregierung etwas tut und tatsächlich erste Fahrverbote für Dieselfahrzeuge eingeführt hat.

Eher ein schlechter Scherz

In der Praxis sind die Regeln in der Hansestadt allerdings eher ein schlechter Scherz. Sie waren offenbar der wirklich allerkleinste gemeinsame Nenner, auf den sich die rot-grüne Landesregierung einigen konnte. Denn gesperrt werden nicht etwa die Straßen mit der höchsten Stickoxid-Belastung. Nein, gesperrt werden die Straßen, bei den die Sperrung am wenigsten wehtut und bei denen sich der Verkehr problemlos in angrenzende Straßen verlagern lässt, in denen die Schadstoffwerte deutlich niedriger liegen. Die Stickoxide werden also nur etwas besser verteilt.

Die eigentlich notwendigen, größeren und weiträumigen Sperrungen will man dagegen auch in Hamburg unbedingt vermeiden.

Dabei gibt es kein Grundrecht darauf, mit Autos in Innenstädte zu fahren. Und schon gar kein Grundrecht, dabei auch noch die Luft zu verpesten und damit die Gesundheit von Millionen Menschen zu gefährden.

Warum solche gefühlten Autofahrer-Grundrechte schwerer wiegen als das tatsächlich existierende Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit ist rational nur schwer zu begreifen. Und es schützt auch die Autofahrer bestenfalls finanziell. Denn letztlich atmen natürlich auch Dieselfahrer die gefährlichen Abgase ein.

Deshalb wird es Zeit, endlich auch flächendeckende Fahrverbote in Innenstädten durchzusetzen. Zumindest so lange, bis die Grenzwerte endlich und dauerhaft eingehalten werden.

Stefan RömermannStefan RömermannStefan Römermann, geboren 1977, hat an der Universität Leipzig Theaterwissenschaft und Anglistik studiert. Seit 2003 arbeitet er beim Hörfunk, vor allem für die ARD und den Deutschlandfunk. Seine Themenschwerpunkte sind Computer, Medien und Technik. Seit November 2013 ist er Mitglied der Wirtschaftsredaktion und dort Redakteur und Moderator der Sendung "Umwelt und Verbraucher".

  

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