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Diskussion um Zerschlagung von Großbanken

Wie sich der Bankenverband positioniert

Von Brigitte Scholtes

Die Hochhäuser der Banken in Frankfurt am Main stehen unter dunklen Wolken (picture alliance / dpa / Wolfram Steinberg)
Die Hochhäuser der Banken in Frankfurt am Main stehen unter dunklen Wolken (picture alliance / dpa / Wolfram Steinberg)

Zuletzt gab es immer wieder Stimmen, die eine härtere Gangart gegenüber den großen Geldhäusern forderten. Selbst Finanzminister Schäuble schließt eine stärkere Trennung von Investmentbanking und Geschäftsbanken nicht mehr aus. Der Bundesverband deutscher Banken zeigt für die Diskussion Verständnis.

Dass derzeit in Deutschland über die Zerschlagung von großen Banken diskutiert wird, kann Michael Kemmer nachvollziehen. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands deutscher Banken zeigte sich heute Morgen einsichtig:

"Wenn Betrügereien gemacht worden sind, ist das durch überhaupt nichts zu rechtfertigen. Einzelne Mitglieder der Branche sind natürlich auch ein bisschen selber dran schuld, dass dieses Thema hoch kocht und dann auch in die eher etwas populistische Richtung diskutiert wird. Dem müssen wir uns stellen, und das ist der Grund, warum das Thema ‚Zerschlagt die großen Banken' oder ‚Baut ein Trennbankensystem', dass das wieder hochkocht."

Dennoch würde eine Zerschlagung der Universalbanken nichts bringen, meint der Bankenverband. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel plädiert dafür, Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble scheint sich damit anzufreunden. Sie hoffen, dass man durch eine Abtrennung des risikoreichen Investmentbankings die Staatshaftung auf das als weniger riskant angesehene Geschäft mit Einlagen und Krediten beschränken kann. Der Bankenverband verweist aber darauf, dass ja Auslöser der Finanzkrise solche Institute waren, die man eher als Trennbanken ansehen müsste. Kemmer nennt als Beispiele die IKB, die Hypo Real Estate und natürlich Lehman Brothers in den USA. Viele Leistungen, die etwa die mittelständischen Unternehmen von ihren Banken erwarteten, würden in der Investmentsparte erbracht, etwa die Absicherung von Währungsgeschäften im Ausland. Die kämen bei Universalbanken also aus einer Hand. Und deshalb meint er:

"Sie können eine Investmentbank, selbst wenn sie keine Einlagen hat., die der Einlagensicherung unterliegen und wenn sie nur von Investmentbanken geführt wird, trotzdem können von der natürlich systemische Risiken ausgehen, weil Sie auch in einem Trennbankensystem eine Verbindung dieser Banken untereinander haben werden, das wird sich nicht vermeiden lassen. Lehman ist das Beste Beispiel dafür, dass systemische Risiken auch im Trennbankensystem bestehen können."

Auslöser für die wieder hoch kochende Wut der Bürger ist der Betrug beim Referenzzinsatz Libor. Grundsätzlich sei ein solcher Satz wichtig, meint Kemmer. In dessen Findung müsse die Aufsicht stärker eingebunden werden.

Die Aufsicht versucht auch seit längerem, die Schattenbanken in den Griff zu bekommen, allein die Definition dieses Begriffs sei ein Problem, sagt der Bankenverband. Hauptgeschäftsführer Kemmer:

"Wir glauben, dass es wichtiger wäre als die Institutionen als solche zu greifen, sich mit den Produkten und mit den Prozessen auseinanderzusetzen. Ich glaube, dass das absolut in die richtige Richtung geht, dass man sich die Produkte, die Produktketten und auch die Orte anschaut, an denen die Produkte gehandelt werden, und die Prozesse, wie sie gehandelt werden, und hier guckt, dass es keine Regulierungsarbitrage gibt."

Denn wenn diese Geschäfte im Ausland anders reguliert würden, bekäme man sie nicht in den Griff. Es gebe keine einfache Lösung, meint Kemmer:

"Ich glaube, dass der Ansatz über die makroprudentielle Aufsicht so schlecht nicht ist, das heißt dass man sich anschaut, wo können möglicherweise neue systemische Risiken entstehen, was sind die Produkte, aus denen diese systemischen Risiken entstehen können, was sind die Abläufe, und das versuche ich in den Griff zu bekommen."

Der Bankenverband warnt also vor Schnellschüssen, vor allem aber eben davor, dass die Regulierer sich nur auf die Banken konzentrieren könnten.

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