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StartseiteThemen der WocheEin Experte weniger01.12.2007

Ein Experte weniger

Oswald Metzger verlässt die Grünen

Es war ein Abschied mit beträchtlichem Wirbel - trefflich inszeniert, vermutlich sogar kalkuliert. Oswald Metzger verlässt die Grünen aus Protest gegen den neuen Kurs in der Sozialpolitik. Weil er findet, dass die Partei zu viel Geld rauswerfen will, wirft er sich selbst aus der Partei. Er hat diesen Abschied wie ein cleverer Selbstdarsteller vollzogen, als klar war, dass die Grünen den Abschied von ihrer Politik der vergangenen Jahre vollziehen würden.

Von Nico Fried

Oswald Metzger, ehemaliger Haushaltsexperte der Grünen. (AP Archiv)
Oswald Metzger, ehemaliger Haushaltsexperte der Grünen. (AP Archiv)

Erst hat Metzger sich distanziert von den Plänen, ohne Rücksicht auf die Realisierbarkeit, 60 Milliarden Euro umzuverteilen. Dann hat er die Grünen provoziert mit seiner Attacke auf Sozialhilfeempfänger, von denen viele ihren Lebenssinn laut Metzger nur darin sehen, Kohlehydrate und Alkohol in sich zu schütten und dasselbe ihren Kindern anzutun. Damit wiederum hat er viel Aufmerksamkeit für sich produziert – und nun geht er. Seinen Marktwert für das Vortragsgewerbe, für Auftritte vor Wirtschaftsverbänden und in Talkshows hat er damit noch einmal verbessert. Egal, ob die Grünen künftig eine Grundsicherung oder ein Grundeinkommen anstreben – Oswald Metzger jedenfalls wird darauf nicht angewiesen sein.

Mag sein, dass Metzger schon über viele Jahre auch ein Unternehmer in eigener Sache war. Eine One-Man-Show in der großen Politik, einer, der Parlament und Medien nur zur Steigerung der eigenen Bedeutung genutzt hat. Den Politiker allerdings, der das nicht versucht, muss man wohl lange suchen. Die allermeisten sind nur nicht so talentiert wie Oswald Metzger. Und sie verfügen nicht über dieselbe Sachkenntnis wie der Oberschwabe.

Mag sein, dass man Metzger noch manches andere vorwerfen kann, seine Ungeduld, seine Eitelkeit, sein Besserwissertum. Nur eines kann man ihm nicht vorwerfen: dass er sich nicht treu geblieben sei – und genau das macht diesen Abschied für seine nun ehemalige Partei so schmerzhaft, ja politisch fatal. Denn die Unterschrift auf Metzgers Austrittsschreiben bestätigt auch nochmal die Kehrtwende der Grünen – weg nicht nur von der eigenen Politik, weg nicht nur von der eigenen Vergangenheit, sondern vor allem weg von den eigenen Grundsätzen.

In der Zeit der Agenda 2010 gefielen sich die Grünen in der Rolle des Reformmotors. In etwas übersteigertem Selbstbewusstsein nahmen sie für sich in Anspruch, Gerhard Schröder und die SPD erst in die notwendigen Veränderungen am Arbeitsmarkt und in der Sozialpolitik gedrängt zu haben. Jetzt, im Jahr 2007, nehmen sie vieles von dem, was sie damals als Erfolg für sich verbucht haben, wieder zurück. Der aktivierende Sozialstaat, der Menschen nicht mit Geld abspeist, sondern sie fordert und fördert, war – bei allen unbestreitbaren Fehlern – auch ein grünes Projekt. Heute ist er es nicht mehr. Im Gegenteil: Wie auf dem Parteitag in Nürnberg zu beobachten war, schämen sich die Grünen für ihre Reformen. Das ist auch deswegen so bemerkenswert, weil sie eigentlich ein gut Teil des Aufschwungs und der sinkenden Arbeitslosenzahlen für sich reklamieren könnten. Die Grünen haben Gutes bewirkt, aber sie wollen davon nichts wissen.

Statt dessen entwerfen sie hochfliegende Pläne, wie das Geld von den Reichen zu holen und den Armen zu geben sei. Dafür wollen sie Steuern erhöhen, die sie selbst noch vor wenigen Jahren mit gesenkt haben. Und sie verraten ein Prinzip, das sie, das Leute wie Oswald Metzger, nach Jahrzehnten einer Politik auf Pump ganz entscheidend in Deutschland verankert haben: das Prinzip der Nachhaltigkeit - gerade auch in der Finanzpolitik.

Mit derselben Penetranz, die ihm manche Grüne heute vorwerfen, mit derselben Hartnäckigkeit und mit seinen brillanten Reden im Bundestag hat Oswald Metzger einst mit dafür gesorgt, dass Schuldenabbau zu einem politischen Vorzeigeprojekt wurde. Er hat damit das Ansehen der Grünen gesteigert, weil er das Image der reinen Öko-Partei aufgebrochen und um wirtschaftspolitischen Sachverstand erweitert hat. Nun ist von Haushaltskonsolidierung im grünen Konzept der Grundsicherung keine Rede mehr. Und so war es denn keine gute Woche für die Grünen: Auf dem Parteitag haben sie ein Stück ihrer Glaubwürdigkeit verloren – und kurz darauf eines ihrer fähigsten Mitglieder.

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