Kommentar /

Ein Satz sorgt für Furore

Lautes Nachdenken über einen Militäreinsatz in Syrien: Hollandes Vorstoß war geschickt zweideutig

Von Ursula Welter

Frankreichs Präsident François Hollande
Frankreichs Präsident François Hollande (picture alliance / dpa / Julien Warnand)

Die Bemerkung des französischen Präsidenten in einem TV-Interview zu einem militärischen Eingreifen in Syrien war eine Drohung - und vorläufig nicht mehr. François Hollande schließt nichts aus, muss aber vorläufig auch nicht zum Angriff blasen.

Was war das? Eine unbedachte Bemerkung? Ein Reflex, dessen Folgen der international noch unerfahrene französische Staatspräsident nicht überblickt hat? Sicher nicht. Frankreichs Diplomatie macht sich derzeit in vielen Belangen einen Namen dadurch, dass auf der öffentlichen Bühne Dinge gesagt werden, die im Hinterzimmer relativiert werden.

Frankreichs Geltung in der Welt zählt im Inland viel und noch mehr, solange der Präsident und sein neues Team im Wahlkampf stecken. Gut also für die Wahlkämpfer, dass Frankreich im Gespräch bleibt: Sei es durch Ablehnung des europäischen Fiskalpaktes und ein angespanntes Verhältnis des neuen Präsidenten zur Bundeskanzlerin, sei es durch Gedankenspiele zu einem Militärschlag in Syrien.

François Hollande hat gestern Abend im Fernsehen auf eine Frage geantwortet des Philosophen Bernard-Henri Lévy, der dafür bekannt ist, in maßgeschneiderter Kleidung mit dem Finger auf die Massaker dieser Welt zu deuten - Lévys Drängen hatte zuletzt das Eingreifen Frankreichs in Libyen befördert.

Das Wort "Militäreinsatz" stand also im Raum, als Hollande zur Antwort ansetzte. "Ein solcher Militäreinsatz sei nicht ausgeschlossen", sagte der Staatspräsident, um sogleich einzuschränken, es brauche dazu Völkerrecht und UN-Mandat. Auch sei er dafür, erst einmal die Sanktionsschraube fester zu ziehen, eine Lösung jenseits des Militärischen zu suchen. Ein bisschen Drohung, ein bisschen Beschwichtigung, die Zweideutigkeit seiner Ausführungen war geschickt. Das Echo dankt es ihm: Der umtriebige Philosoph war zufrieden, ein Anfang sei gemacht, sagte Bernard-Henri Lévy, und die politischen Freunde Hollandes lobten, ihr neuer Präsident habe auf der Weltbühne einmal mehr eine Debatte angestoßen. So steht Frankreichs Präsident als der da, der nichts ausschließt, aber vorläufig auch nicht zum Angriff blasen muss.

Paris hofft, mit anderen Mitteln ans Ziel zu kommen. Das Ziel heißt: Baschar-al-Assad absetzen. Dabei setzt Hollande auf die Unterstützung Moskaus. Nicolas Sarkozy und sein Außenminister Juppé waren vor Wochen noch brüskiert worden, als der russische Außenminister eine persönliche Einladung zur Konferenz der Freunde Syriens nach Paris ausschlug. Moskau hat dem früheren Präsidenten nicht verziehen, dass er die Libyen-Resolution der Vereinten Nationen zur Unkenntlichkeit interpretiert hatte. Das Verhältnis zum Sozialisten Hollande dürfte entsprechend entspannter sein, dass Wladimir Putin am Freitag persönlich zum Abendessen nach Paris kommt, deutet in diese Richtung. François Hollande wird bei dieser Gelegenheit, im Hinterzimmer, klar stellen, dass seine öffentliche Bemerkung über Militäreinsätze nicht im Vordergrund steht; dass nicht ein Militärschlag das Mittel seiner Wahl ist; dass ein Regimewechsel auf anderem Weg wünschbar ist und dass Moskau dabei eine zentrale Rolle zukommt .

Die Handschrift Hollandes, er wird nicht müde, das zu betonen, soll sich in möglichst allem von der seines Vorgängers, Sarkozy, unterscheiden. Dazu dürfte gehören, die Buchstaben eines UN-Mandats nicht zu strapazieren und ans Ziel zu kommen, ohne die Streitkräfte in Gang zu setzen. Die Bemerkung des neuen französischen Präsidenten war eine Drohung und vorläufig nicht mehr.

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