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Ein Triumph mit Makeln

Barack Obama wiedergewählt

Von Jasper Barenberg, Deutschlandfunk

Seinen Triumph krönt Barack Obama mit einer starken Rede über die Einheit der Nation.
Seinen Triumph krönt Barack Obama mit einer starken Rede über die Einheit der Nation. (picture alliance / dpa/ Tannen Maury)

Keine Frage, das waren mächtige, bestechende Bilder: Barack Obama, wie er am frühen Mittwochmorgen in seiner Heimatstadt Chicago auf die Bühne tritt, wie befreit. Begleitet von seiner Frau Michelle und seinen beiden Töchtern. Minutenlang umjubelt von Tausenden Anhängern. Gelöst, nach einem hart erkämpften Sieg, der überzeugender ausfiel als erwartet.

Seinen Triumph krönt Obama mit der wohl stärksten Rede seit Beginn der Kampagne. Er beschwört darin einmal mehr die Einheit der Nation; den Gedanken, dass die Vereinigten Staaten mehr sind als eine Ansammlung von roten, republikanischen Einzelstaaten auf der einen Seite, von blauen, demokratisch gesonnenen auf der anderen. Und noch im Augenblick des Sieges reicht der alte und neue Präsident großzügig seinen Gegnern die Hand. Da ist es einmal mehr: das Versprechen, das gespaltene und deshalb politisch zutiefst gelähmte, blockierte Land zu versöhnen.

Das Problem aber ist, dass Obama das vor vier Jahren schon einmal versprochen hat, aber nicht geliefert. Dass gemessen an seinem eigenen Anspruch die Bilanz der ersten Amtszeit dürftig ausfällt. Und zwar vor allem, wenn es um die Mutter aller Herausforderungen geht, darum, der galoppierenden Verschuldung Einhalt zu gebieten, die Wirtschaft auf Dauer anzukurbeln, den Menschen in den USA verlorene Zuversicht zurückzugeben. Wer nach den Gründen dafür fragt, erhält gewöhnlich diese Antwort: Ein visionärer Präsident, gefeiert und geliebt für seinen unbezwingbaren Charme, ist mit all seinem guten Willen, mit all seinen visionären Plänen an einer verbohrten Truppe radikaler Konservativer gescheitert, gewillt, den Mann im Weißen Haus aus reiner Lust an der Obstruktion gnadenlos auszubremsen.

Das aber ist nur die eine Seite der Medaille. Jedenfalls lässt sich, warum und woran Barack Obama im ersten Anlauf gescheitert ist, im Rückblick auch anders erzählen. Und diese Geschichte handelt vom Präsidenten selbst, von einem gravierenden strategischen Fehler und von seiner Unzulänglichkeit als Politiker.

Als sich der erste schwarze Präsident nach seinem überwältigenden historischen Wahlsieg 2008 im Weißen Haus an die Arbeit macht, kontrollieren die Demokraten sowohl den Senat als auch das Repräsentantenhaus. Die beeindruckende Machtfülle aber verspielt Barack Obama, indem er ein gutes Jahr darauf verwendet, die Reform der Krankenversicherung durchzuboxen. Gegen den Widerstand der Republikaner. Gegen den Widerstand der Bevölkerungsmehrheit. Er erreicht, woran seine demokratischen Vorgänger gescheitert waren: Den Versicherungsschutz auf alle Bürger auszudehnen. In anderen Zeiten wäre das ein historischer Triumph gewesen. So aber erschöpft Obama sein politisches Kapital. Und das auf einem Gebiet, das wenig zu tun hat mit dem, was den Menschen die größten Sorgen macht: die brutalen Folgen der schweren Wirtschaftskrise und die Frage, wie sie zu überwinden sind.

Ein schwerer Fehler, wie sich zeigt. Der Präsident zahlt einen hohen Preis: 34 Abgeordnete der Demokraten stimmen gegen die Gesundheitsreform. Kein einziger Republikaner dafür. Stattdessen schwören sie Vergeltung für den bockigen Alleingang. 2010 verlieren die Demokraten daraufhin erst einen symbolträchtigen Sitz im Senat, später, bei den Zwischenwahlen, die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Aus dieser Zeit stammt die Formel, wonach die Republikaner einzig und allein darauf aus sind, diesem Präsidenten eine zweite Amtszeit zu verwehren.

Erschwerend kommt hinzu, dass Barack Obama auch danach sein Verhandlungsgeschick überschätzt, sich im Weißen Haus einigelt, kein Interesse zeigt, zur Opposition im Kongress Verbindung aufzunehmen. Auch deshalb schlägt sein Versuch fehl, mit den Republikanern ein umfassendes Sparprogramm auszuhandeln, um Schulden abzubauen, um der Wirtschaft Luft zu verschaffen.

Zaghaftigkeit bestimmt schließlich auch weite Strecken seiner Kampagne zur Wiederwahl. Die alles daran setzt, den Herausforderer als kapitalistische Heuschrecke in den Schmutz zu ziehen. Und lange wenig darüber bietet, wie Obama eine zweite Amtszeit gestalten würde. Wenn nichts geschieht, stürzen die USA schon in wenigen Wochen über den "fiscal cliff" genannten Abgrund automatischer Kürzungen und höherer Steuern in die Rezession. An großen Herausforderungen herrscht wahrlich kein Mangel. Wohl aber an einem Präsidenten, der Entschlossenheit an den Tag legt. Der nicht zögert, wartet, bis die andere Seite sich bewegt. Schon die nächsten Wochen werden zeigen, ob Barack Obama dazu fähig ist. Denn dieses Mal geht es nicht um große Visionen einer geeinten Nation. Sondern schlicht um Resultate.

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