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Eine Frage und drei Antworten

Die "Troika" der Bewerber für die SPD-Kanzlerkandidatur 2013

Von Joachim Frank, Kölner Stadt-Anzeiger

Die "Troika" der SPD-Bewerber für die Kanzlerkandidatur 2013: Peer Steinbrück Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier (v.l.)
Die "Troika" der SPD-Bewerber für die Kanzlerkandidatur 2013: Peer Steinbrück Sigmar Gabriel und Frank-Walter Steinmeier (v.l.) (picture alliance / dpa / Maurizio Gambarini)

Um Zeugnis-Chinesisch entschlüsseln zu können, muss man die verschiedenen Code-Wörter und einen wichtigen Grundsatz kennen: Wichtig ist das, was nicht gesagt wird. Polit-Chinesisch funktioniert ganz ähnlich. Seit Tagen beleben SPD-Politiker die Nachrichtenflaute mit ihren Präferenzen zur Kanzlerkandidatur 2013.

Frank-Walter Steinmeier? Ja, der macht "tolle Arbeit" und wäre "ein guter Kanzler". Peer Steinbrück? Ja, der ist sehr beliebt bei den Leuten, "eine echte Alternative zu Angela Merkel". Die einen sagen so, die anderen sagen so. Nicht zu hören ist allerdings der Satz: "Der beste Mann ist Sigmar Gabriel". Was das im Polit-Chinesisch heißt, ist leicht zu dechiffrieren. Der SPD-Chef steht mit seinen Ambitionen ziemlich allein da. Das gilt sowohl in der parteiinternen Wahrnehmung als auch im Stimmungsbild des Wahlvolks insgesamt. Die "Troika" der SPD-Bewerber ist damit längst zum "Tandem" geschrumpft. Das wiederum erschwert Gabriels Absicht, die Nominierung des Kanzlerkandidaten bis zur Niedersachsen-Wahl im Januar 2013 aufzuschieben.

Die Konstruktion, manche sagen, die Fiktion eines Triumvirats mit drei ähnlich fähigen, ähnlich machtwilligen Spitzenpolitikern dient ja taktisch einem doppelten Zweck: Sie soll erstens den Eindruck vermitteln, die SPD habe eine üppige Führungsreserve. Und sie soll zweitens ein frühes internes Duell, einen vorgezogenen Showdown verhindern. Beides aber funktioniert nicht, wenn der "Dritte im Bunde" – also Gabriel – erkennbar nur mehr ein Pappkamerad ist.

Freilich stehen 2013 in Hannover weder Steinmeier noch Steinbrück noch Gabriel zur Abstimmung. Wohl aber würde ein Erfolg für Rot-Grün die Wechselstimmung im Bund beflügeln. Aber mit wem sind die Chancen der SPD dann am besten? Wer sammelt die Kernklientel und bindet zugleich Wechselwähler?

Hier geht es um Beliebtheit, um Vertrauenswürdigkeit und um Führungskompetenz. Wenn diese Zuschreibungen durch die Wähler den Ausschlag geben, kann sich die SPD ihre ganze Kandidatendebatte schenken und sich auf anderes konzentrieren – auf ein paar Programm-Aussagen zum Beispiel. Die Partei braucht auch keine Urwahl und keine Mitgliederbefragung, wie das jetzt wieder erwogen wird. "Befragen", das können Demoskopen doch viel besser als Demokraten. Es genügt also eine Sitzung des SPD-Präsidiums mit den führenden Meinungsforschern. Gekürt wird am Ende der Kandidat mit den besten Umfragewerten. Kandidat der Demoskopen.

Was nach Karikatur klingt, ist in Wahrheit gar nicht so weit entfernt von der Wirklichkeit. Denn die Union wird ja mit einer verschärften Neuauflage des Personality-Wahlkampfs von 2009 antreten und alles auf die Karte "M wie Merkel" setzen. Mit Merkels Amtsbonus, ihrem Sympathievorschuss und der Tendenz der Bürger zur Kontinuität in Zeiten der Krise wird sich die Kanzlerpartei CDU über die Ziellinie retten wollen. Tatsächlich liegt Merkel persönlich im direkten Vergleich meilenweit vorn – egal welchen "Troikaner" die SPD gegen sie aufbietet. Ob nun Steinmeier oder Steinbrück der relativ bessere Herausforderer ist, darüber können die Demoskopen derzeit keine belastbare Auskunft geben. Das gibt den auf Umfragen fixierten Blick frei für ein anderes Motiv der Kandidatenkür, das nicht einfach rechnerisch zu ermitteln ist.

Der Göttinger Politologe Franz Walter macht darauf aufmerksam. Das deutsche Regierungssystem honoriere Bündnisfähigkeit, nicht Spitzenkandidaten-Charisma. Wer also, fragt Walter, schöpft das Koalitionspotenzial der SPD am besten aus? Und auf welche Konstellationen setzt die Partei am Ende? Will sie um jeden Preis regieren; wenn’s sein muss, halt auch wieder als Juniorpartner der Union? Oder will sie selbst den Kanzler stellen? Realistisch betrachtet könnte das nur klappen in einer Ampelkoalition mit den Grünen und einer gehäuteten Post-Rösler-FDP. Machbar mit wem? Am ehesten mit dem ausgleichenden, seriösen, ja, auch staatsmännischen Steinmeier. Zwar legt sich FDP-Springteufel Wolfgang Kubicki bereits vehement für Steinbrück ins Zeug. Aber nun ja, wie das so ist mit Lob vom politischen Gegner: Intern schadet es eher.

Wenn überhaupt, dann setzt die SPD mit Steinmeier auf Sieg und nicht auf Platz. Nur: Wenn sich dieser Eindruck verfestigt, wird sich die SPD von Woche zu Woche schwerer tun, die K-Frage offen zu halten. Ein Zwar-noch-nicht-aber-irgendwie-doch-schon-längst-Kandidat wird womöglich noch schneller "wundgerieben", wie Steinbrück warnend sagt, als ein früh, aber eindeutig benannter Bewerber. Sigmar Gabriel käme es zu, die Entscheidung zu betreiben – bevor er zum Getriebenen wird.

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