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Eine historische Chance

Der Wiederaufbau von Haitis Hauptstadt Port-au-Prince wird lange dauern. Fast ein Jahr lang werden die Bewohner vermutlich noch von Nahrungslieferungen der Hilfsorganisationen abhängig sein. Doch aus der Katastrophe kann sich für das arme Land auch die Chance für einen Neuanfang ergeben.

Von Peter B. Schumann | 06.02.2010
    "Die Konferenz ist eine erste Etappe auf dem langen Weg des Wiederaufbaus. Wir wollen die wichtigsten Prioritäten festlegen und einen Plan der nächsten Aktionen erarbeiten. Unser Ziel ist es, so schnell es geht, die Existenzmöglichkeiten der Haitianer wieder herzustellen und ein neues Haiti aufzubauen."

    Mit diesen Worten eröffnete der kanadische Außenminister Lawrence Cannon vor rund zwei Wochen die erste internationale Haiti-Konferenz in Montreal. Vertreter aus 14 Ländern sowie internationale Institutionen waren nach Kanada gekommen, um erste Leitlinien für den Wiederaufbau festzulegen. Sie verpflichteten sich dabei zu einem zehnjährigen Engagement, denn durch die größte Tragödie in Haitis Geschichte war das Land in seinen existenziellen Grundlagen zerstört worden. Der haitianische Premierminister Jean-Max Bellerive in Montreal:

    "Nach dem Erdbeben vom 12. Januar wurde schnell klar, dass es keinerlei Kommunikationsmöglichkeiten im ganzen Land mehr gab: Selbst der Kontrollturm des Flughafens war eingestürzt, die meisten Straßen waren durch das Geröll der zusammengebrochenen Häuser unpassierbar, fast alle staatlichen Gebäude lagen in Trümmern, der Präsidenten-Palast ebenso wie die meisten Ministerien und der Justiz-Palast. Die öffentliche Verwaltung war in den 30 Sekunden des Erdbebens völlig zusammengebrochen. Deshalb war es zunächst sehr schwer, die nötigen Hilfsmaßnahmen in die Wege zu leiten, zumal auch sämtliche Depots zerstört waren, wir also keinerlei Hilfsgüter mehr besaßen."

    Sehr rasch rollte eine Lawine der internationalen Hilfsbereitschaft an, aber sie überforderte das Land völlig. Selbst die rund 9000 Mann der in Haiti stationierten UN-Truppen waren zunächst nicht einsatzfähig, weil ihr Hauptquartier eingestürzt war und einen Teil des Oberkommandos begraben hatte. Der große Nachbar USA griff ein: Barack Obama machte die Hilfsaktion zur Chefsache.

    "Ich habe den Verantwortlichen meines Sicherheitsteams mitgeteilt, dass Haiti von jetzt an oberste Priorität in sämtlichen Abteilungen haben muss. Das ist einer der Momente, die amerikanische Führerschaft erfordern, um das haitianische Volk zu retten, das so sehr gelitten hat. Eine Luftbrücke wurde eingerichtet, um schweres Gerät, Wasser und Medizin dorthin zu schaffen. Wir arbeiten dabei eng mit der haitianischen Regierung, den Vereinten Nationen und anderen Ländern zusammen, die vor Ort aktiv sind."

    Erst mithilfe der krisenerprobten Marines konnte allmählich etwas Ordnung und Sicherheit in die chaotischen Verhältnisse gebracht und die Versorgung der Bevölkerung aufgenommen werden. Anders als bei früheren Interventionen wurde die neue Ordnungsmacht nicht als Besatzungsmacht empfunden. Die zu lösenden Probleme sind auch gewaltig und übersteigen noch die Dimensionen der Tsunami-Katastrophe von 2004 im Indischen Ozean. Die Chefin des Welternährungsprogramms, Josette Sheeran:

    "Das ist eine der kompliziertesten, wenn nicht sogar die komplizierteste Operation, die wir jemals bewältigen mussten. Wir haben ursprünglich damit gerechnet, ein halbes Jahr lang zwei Millionen Leute pro Tag versorgen zu müssen. Aber unsere Untersuchungen haben ergeben, dass wir dies wohl wenigstens zwölf Monate lang werden tun müssen. Die Nahrungsmittel nach Haiti und zu den Menschen zu bringen, ist ein wahrer Albtraum. Die Infrastruktur des Landes war schon früher nur schwach entwickelt. Doch alles, was existierte, ist vielerorts völlig zerstört."

    Bei anderen Hilfsaktionen konnte das Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen auf die Lebensmittelproduktion oder -reserven im betroffenen Land zurückgreifen. Aber das war in Haiti nicht möglich, weil bereits in der Vergangenheit nahezu die Hälfte der Nahrungsmittel aus dem Ausland importiert werden musste. Deshalb haben mehr als 300.000 der rund 2,5 Millionen Einwohner die Hauptstadt verlassen, um von Verwandten in anderen Regionen des Landes versorgt zu werden. Doch dieser Exodus schafft neue Probleme.

    "Der Norden und auch andere Gebiete wie das zentrale Hochland sind vom Erdbeben weitgehend verschont geblieben. Aber sie leiden inzwischen unter dem massenhaften und völlig unkontrollierten Zustrom der Obdachlosen aus der Hauptstadt und anderen Regionen. Denn bisher hatten die Menschen dort auch nur das Nötigste zum Essen.”"

    So schreibt ein befreundeter Journalist, der nur per E-Mail zu erreichen ist. Trotzdem will die Regierung künftig …

    ""noch mehr Menschen bewegen, in ihre Heimatprovinzen zurückzukehren","

    so ein Berater von Regierungschef Bellerive.

    ""Dort werden wir Bedingungen schaffen, damit sie in Würde leben können. Wir haben vor, außerhalb von Port-au-Prince Schulen, Krankenhäuser und andere soziale Einrichtungen aufzubauen und durch verstärkte Produktion in der Landwirtschaft auch Arbeitsplätze zu schaffen."

    Dezentralisierung heißt dieses Projekt der Regierung. Präsident Préval hat es vor Jahren verkündet, aber wie so viele seiner großen Ideen ist es nie ernsthaft in Angriff genommen worden. Aber der Zustrom auf die Hauptstadt muss gebremst werden. Sie war ursprünglich nur für 300.000 Bewohner angelegt. Heute wohnen dort viermal so viele, rechnet man den Großraum von Port-au-Prince hinzu, dann sind es sogar achtmal mehr. Sie leben meist unter erbärmlichen Umständen. Für viele von ihnen könnte sich also ein Ausweg aus dem Elend abzeichnen, bietet die Tragödie auch Chancen. Vielleicht ist sie sogar eine historische Chance, um aus den Trümmern endlich ein lebenswertes Haiti zu schaffen. Denn vor mehr als zwei Jahrhunderten war der Inselstaat ein blühendes Land. Der Historiker Oliver Gliech:

    "Zu allererst muss man daran erinnern, dass Saint-Domingue, der Vorläuferstaat von Haiti, eine französische Kolonie gewesen ist, die reichste Plantagenwirtschaft des späten 18. Jahrhunderts, die Zucker und Kaffee für den europäischen Markt produziert hat. Es kam 1789 in Frankreich zu einer großen Revolution, in deren Folge die politische Situation in der Kolonie instabil wurde, sodass 1791 die schwarzen Sklaven in der Nordprovinz einen Aufstand wagen konnten."

    Er führte zur ersten siegreichen Revolution in den beiden Amerikas und der Karibik und zur Abschaffung der Sklaverei.

    "Das ist natürlich in der Hemisphäre bemerkenswert, in der die Beseitigung dieser schrecklichen Form von Zwangsarbeit noch viele Jahrzehnte gedauert hat. Insofern befand sich das einfache haitianische Volk durchaus in einer komfortablen Situation im Vergleich zu den Sklaven auf dem amerikanischen Kontinent und zu den Landarbeitern indigener Herkunft in Lateinamerika. Dieses Element der Freiheit, das natürlich vielen Einschränkungen unterworfen war, das sollte man schon als welthistorischen Verdienst dieses Volkes und auch dieses frühen autoritären Staates ansehen."

    Doch Freiheit und Unabhängigkeit wurden teuer erkauft. Die Franzosen ließen sich die Enteignung ihrer Plantagen mit 150 Millionen Francs buchstäblich vergolden, denn das sind nach heutigem Wert 15 Milliarden Euro, eine ungeheure Bürde, die erst in den 1940er-Jahren abgezahlt war. Die Nachbarn machten es dem jungen Staat zusätzlich schwer: Sie boykottierten ihn. Oliver Gliech:

    "Überall in Amerika gab es noch sklavengestützte Plantagenwirtschaft, und der Umstand, dass die Sklaven in Haiti gewaltsam die Macht übernommen haben, war natürlich eine Bedrohung für die Nachbarstaaten. Insofern haben sie verhindert, dass der Staat sich konsolidieren konnte. Und die ehemaligen Sklaven in Haiti haben am Anfang durchaus Interesse gehabt, das, was an Wertvollem noch existiert hat, zu verheeren, um den ausländischen Mächten das Interesse zu nehmen, militärisch zu intervenieren."

    Damit zerstörten sie allerdings auch einen Teil ihrer Existenzgrundlage. Die landwirtschaftliche Produktion dient heute vielfach nur noch der Subsistenz. Anders als damals, will die Welt diesem zerstörten Land beistehen. Sie muss jedoch darauf achten, dass die politische Elite Haitis ihrem guten Willen nicht erneut einen Strich durch die Rechnung macht - und die in Aussicht gestellten Hilfsgelder in Milliardenhöhe nicht noch einmal aufs Spiel setzt. Denn 2004 - nach dem Sturz Aristides - gab es bereits eine reelle Chance, die von dem ehemaligen Armenpriester und seinen Killerbanden ruinierten politischen Institutionen wieder herzustellen.

    Die Vereinten Nationen schickten ihre Blauhelme, um die Gewalt der Banden zu brechen. Und die Weltgemeinschaft ließ Hunderte von Millionen Dollar als Entwicklungshilfe nach Haiti fließen. Das Ergebnis stellt sich im letzten Jahresbericht des unabhängigen Centre Petión-Bolívar so dar:

    Keine einzige der von Präsident Préval angekündigten Maßnahmen wurde verwirklicht. Es gab keinerlei Fortschritte bei der Bekämpfung der Korruption und des Drogenhandels. Die landwirtschaftliche Produktion wurde nicht angekurbelt, die angekündigte Umweltpolitik nicht umgesetzt. Stattdessen ist das Vertrauen der Bevölkerung in Justiz und Polizei, in die Staatsverwaltung insgesamt, weiter gesunken. Der einzige Fortschritt - die Reduzierung der Zahl der Entführungen um 80 Prozent - geht auf Aktivitäten der Zivilgesellschaft zurück. Politisch gesehen war 2008 eine Katastrophe.

    Der Aufbau der Demokratie ist nach der Aristide-Diktatur kaum vorangekommen. Die Institutionen sind schwach und korrupt geblieben. Sie dienten der politischen Elite lediglich als Selbstbedienungsladen. Am bisher schon ruinösen Zustand des kleinen Landes, nicht größer als Belgien, spiegelt sich ihr Versagen. Frankétienne, einer der berühmtesten Schriftsteller Haitis:

    "Die haitianischen Eliten haben es nicht verstanden, eine Nation zu bilden. Wir haben den Kolonialismus und die Sklaverei besiegt, uns davon befreit. Wir haben sogar einen Staat aufgebaut, aber keine Nation. Das schafft man auch nicht mit fünf Prozent der Bevölkerung: den Privilegierten, der Elite der Mulatten und der Schwarzen. Denn das Unglück der haitianischen Massen besteht darin, dass sie von dieser Elite vergessen wurden. Wir sind an den Stammesegoismen der Haitianer gescheitert."

    Sie sind eine der Ursachen für die starke Fragmentierung der Gesellschaft und auch des Parteiensystems. Als 2004 endlich wieder demokratische Wahlen stattfanden, konkurrierten nicht weniger als 33 Parteien um die 110 Sitze im Senat und im Abgeordnetenhaus. Ein gutes Dutzend von ihnen ist heute noch im Parlament vertreten. Der Politologe Günther Maihold von der Stiftung für Wissenschaft und Politik:

    "Das hat dazu geführt, dass alle den Staat als Beutemöglichkeit verstanden haben und nicht als Garant von öffentlichen Interessen und Bereitsteller öffentlicher Güter. Hinzu kommt der massive Zufluss externer Ressourcen, durch Entwicklungshilfegelder, der dazu geführt hat, dass keine belastbaren öffentlichen Strukturen entstanden sind und sich die politische Elite sehr stark am Staat als möglichem Topf orientiert hat, aus dem man zusätzliche Chancen absaugen kann, ohne dass man selbst dafür Leistungen erbringen muss."

    Öffentliche Institutionen als pure Versorgungseinrichtungen - diese weitverbreitete Mentalität der politischen Elite hat nicht nur die kaum entwickelte Demokratie entscheidend geschwächt. Sie hat auch dazu beigetragen, dass eine ganze Reihe von fähigen Intellektuellen, die lange gegen die Diktatur der Duvaliers gekämpft hatten und in den 90er-Jahren am demokratischen Aufbau mitwirken wollten, der Politik sehr bald enttäuscht den Rücken kehrten. Zu ihnen gehört der Soziologe Arnold Antonin:

    "Ich habe öffentlich erklärt: Die Art und Weise, wie in Haiti Politik betrieben wird, ist eine Beleidigung meiner Gefühle und meiner Intelligenz. Sie ist zu einem kleinkarierten politischen Gerangel verkommen, das sich weit von den Interessen des Volkes entfernt hat. Auf der einen Seite operieren die Populisten, und auf der anderen fehlt es an politischer Fantasie. Aber diese Aushöhlung aller Werte hat nicht erst durch Aristide begonnen. Sie ist ein allgemeines Problem. Als ich davon angesteckt zu werden drohte, habe ich mich zurückgezogen."

    Arnold Antonin gründete das Centre Petión-Bolívar, ein privates soziologisches Forschungsinstitut, das mit der Friedrich-Ebert-Stiftung zusammenarbeitet und seit Langem auch eine erste Anlaufstelle für viele Hilfesuchende ist. Es gehört zur haitianischen Zivilgesellschaft. Sie hat 2004 wesentlich zum Sturz Aristides beigetragen und im letzten Jahr in großen Demonstrationen gegen den Hunger und gegen das Umwelt-Desaster protestiert. In ihrer Mitte entstand bereits wenige Tage nach der Erdbeben-Katastrophe - und lange, bevor die Regierung sich regte - ein erster Katalog von Forderungen zum Wiederaufbau Haitis. Darin heißt es unter anderem:

    "Wir benötigen endlich eine ernsthafte Raumplanung: eine bessere Verteilung der Bevölkerung auf unserem Gebiet mit Zentren für nachhaltige Entwicklung, Stadtplanung und grundlegende Dienstleistungen. Dadurch können Hunderttausende von Arbeitsplätzen im ganzen Land geschaffen werden. Dazu brauchen wir ein internationales Team von Städteplanern, Architekten und Ingenieuren, die interdisziplinär mit den besten Geologen, Soziologen und Ökonomen zusammenarbeiten. Sie müssen in Rekordzeit einen Masterplan entwerfen für Port-au-Prince und andere betroffene Städte."

    Und abschließend formulierten die Autoren:

    "Gemeinsam werden wir die titanische Aufgabe meistern und ein Land aufbauen, in dem Staat und Staatsmacht kein Selbstzweck sind, sondern Instrumente zum Wohl des Volkes."

    Inzwischen denken auch die haitianische Regierung und die internationale Staatengemeinschaft an die Zukunft des Landes. Die erste große internationale Geberkonferenz im März will konkrete Pläne der Neugestaltung diskutieren und sie mit wenigstens zwei Milliarden Dollar finanzieren. Der Politologe Günther Maihold warnt jedoch vor einem rein materiellen Aufbau Haitis.

    "Wir können das Land nicht neu erfinden, sondern wir müssen einen Weg herstellen, in dem es gelingt, den Wiederaufbau der physischen Infrastruktur und den Staatsaufbau aneinander zu koppeln. Jetzt irgendwelche weiße Elefanten mit schönen Krankenhäusern und Schulen in die Landschaft zu stellen, ohne dass diese Infrastruktur auch kompetent gemanagt werden kann, hilft niemandem weiter. Das kann bedeuten, dass der Wiederaufbau langsamer wird, weil die staatlichen Strukturen ebenfalls wachsen müssen. Wir haben es mit einem gescheiterten Staat zu tun, und dem entsprechend müssen wir langsamer verfahren."

    Das wird den Menschen in Not nur schwer zu vermitteln sein, selbst wenn man für den Konsens mit der Bevölkerung zusätzliche Programme schaffte. Außerdem wollen Entwicklungshilfeorganisationen meist schnelle Resultate sehen, und auch die haitianische Regierung benötigt sie, denn eigentlich sollten in diesem Jahr die mehrfach verschobenen Wahlen stattfinden. Ein weiteres Problem ist jedoch von noch größerer Bedeutung. Der haitianische Premierminister Bellerive hat es auf der Konferenz von Montreal mehrfach betont:

    "Die haitianische Regierung fordert die Führerschaft beim Wiederaufbau Haitis. Natürlich werden wir dabei mit den NGOs, der Zivilgesellschaft und dem Privatsektor zusammenarbeiten."

    Jeder Haitianer, mag er auch noch so kritisch zur Regierung stehen, legt Wert auf die Souveränität seines Landes, denn sie zu erkämpfen, hat vor mehr als 200 Jahren viele Opfer und später viel Geld gekostet. In dieser entscheidenden Phase ihrer Geschichte wollen sich die Haitianer nicht wieder von einer Vormacht - sei es eine US-amerikanische oder eine französisch-europäische - bevormunden lassen. Günther Maihold:

    "Der gangbarste Weg scheint mir zu sein, die UN-Mission im Bereich Sicherheit eine zentrale Rolle spielen zu lassen - das wird der haitianische Staat nicht selber darstellen können, und daneben eine internationale Entwicklungsagentur zu konstituieren, sei es von den UN oder einer Gruppe von Staaten getragen, die zusammen mit den haitianischen Behörden diesen Wiederaufbau organisiert und mit der haitianischen Bevölkerung umsetzt."

    Die UN-Mission war in der Vergangenheit und auch in den ersten beiden Wochen nach der Katastrophe nicht gerade durch besondere Effizienz aufgefallen. Doch inzwischen hat sie ihre anfängliche Schockstarre überwunden, und seit gestern ist der Haiti erfahrene Bill Clinton in Port-au-Prince, um den Einsatz der UN zu koordinieren. Die Vereinten Nationen dürften noch für lange Zeit der einzige Garant für die Sicherheit Haitis sein. Unter ihrem Dach lassen sich am ehesten die haitianischen Souveränitätsansprüche befriedigen.

    "Wenn wir eine Konstellation aufkommen lassen, in der der Präsident Haitis nur als Schachfigur erscheint, dann ist sehr schnell mit Widerstand und Opposition im Lande zu rechnen, mit politischen Turbulenzen, und daran kann niemanden gelegen sein, der eine schnelle Verbesserung der Lage im Auge hat."

    Mittlerweile werden die Straßen in Port-au-Prince jeden Tag sauberer: Mehr als 30.000 Haitianer in gelben Plastikwesten räumen Schutt und Trümmer weg und erhalten dafür von der UNO 180 Gourdes, etwa fünf Euro, am Tag, etwas mehr als den Mindestlohn. Das kleine, geschlagene Land in der Karibik ist aber noch weit von jeglicher Normalisierung entfernt.