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StartseiteEine WeltEine kleine Sensation28.09.2013

Eine kleine Sensation

Optionen für eine künftige iranische Innen- und Außenpolitik

Geradezu mit einer Charme-Offensive umwarb Irans Staatsoberhaupt Hassan Rohani bei seinem Auftritt vor den Vereinten Nationen in New York seinen US-Amtskollegen Barack Obama. Mit einem gewissen Erfolg, wie es scheint. Die beiden haben nun erstmals miteinander telefoniert.

Von Reinhard Baumgarten

Obama am Telefon mit Rohani (picture alliance / dpa / Pete Souza)
Obama am Telefon mit Rohani (picture alliance / dpa / Pete Souza)
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Rohani und Obama sprechen über Atomprogramm

Offenkundig ist es mehr als nur eine Charme-Offensive. Offenkundig will Hassan Rohani nicht nur durch freundliches Lächeln, wohlfeile Worte und schöne Versprechen punkten.

"Atomwaffen und andere Massenvernichtungswaffen haben in Irans Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin keinen Platz und widersprechen unseren religiösen und ethischen Überzeugungen."

So ähnlich hatte sein Vorgänger Mahmoud Ahmedinejad auch argumentiert. Aber der gelernte Bauingenieur Ahmedinejad war schrill, laut, konfrontativ und für viele zu sehr auf Krawall gebürstet.

"Der Iran hat ein Glaubwürdigkeitsproblem."

Stellt die in Iran-Kennerin Geneive Abdo fest.

"Wir müssen nicht die Geschichte wiedergeben, wie sie unterschiedliche internationale Einrichtungen bezüglich ihres Atomprogramms betrogen haben."

Die Führung in Teheran beteuert, alles in Sachen Atomprogramm sei im Rahmen internationaler Abkommen geschehen. Der UN-Sicherheitsrat ist da anderer Ansicht. In mehreren bindenden Resolutionen wird der Iran zur vollkommenen Offenlegung aller Aspekte seines Atomprogramms aufgefordert. Der Verdacht wiegt schwer, der Iran baue heimlich Nuklearwaffen. Deshalb die schmerzhaften Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran; deshalb der gewaltige militärische Aufmarsch der USA im Persischen Golf. Der Druck ist enorm. Die Islamische Republik muss reagieren, wenn es mit ihrer Wirtschaft nicht weiter bergab gehen soll.

Irans Nummer eins, Ayatollah Ali Khamenei, hat Hassan Rohani eine zeitlich begrenzte Carte Blanche für dessen diplomatische Unterfangen ausgestellt.

"Ich glaube fest an das, was schon vor vielen Jahren als 'heldenhafte Nachgiebigkeit' bezeichnet worden ist."

In der zweiten Hälfte des 7. Jahrhunderts entschied sich Ali Ibn Abu Talib in der Auseinandersetzung mit seinem Widersacher Mu’awia trotz militärischer Überlegenheit zum diplomatischen Rückzug. Damals ging es um das Amt des Kalifen. Dieser Rückzug um einer friedlichen Lösung willen ist als Narmesh-e Qahramanane – als heldenhafte Nachgiebigkeit tief in der schiitischen Tradition verwurzelt. Hassan Rohanis Werben um in New York wäre nicht möglich gewesen, wenn ihm nicht Ayatollah Ali Khamenei, der wirklich starke Mann Irans, dafür grünes Licht gegeben hätte. Revolutionsführer Khamenei bleibt vorsichtig.

"Aber der Ringer im Ring darf dabei nicht vergessen, wer sein Gegner ist, gegen wen er antritt. Auch wenn er aus taktischen Gründen eine gewisse Nachgiebigkeit im Kampf zeigt, darf er nie vergessen, was er tut. Das ist die Grundvoraussetzung."

Irans Hauptgegner sind seit bald 35 Jahren die USA. - Er habe gerade mit Präsident Rohani telefoniert, ließ Barack Obama vergangene Nacht wissen. Die Tatsache, dass es zum ersten Mal seit 1979 zu einem Gespräch zwischen einem amerikanischen und einem iranischen Präsident gekommen sei, unterstreiche das tiefe Misstrauen zwischen beiden Ländern.

"Aber es deutet auch auf die Aussicht hin, diese schwierige Geschichte hinter uns zu lassen."

Ungewöhnliche, nie zuvor gehörte Töne von beiden Seiten. Barack Obama spricht von der Rolle Washingtons beim Sturz des demokratisch gewählten Präsidenten Mohammed Mossadegh vor 60 Jahren; er erinnert an den qualvollen Tod Zehntausender irani¬scher Soldaten und Zivilisten durch irakisches Giftgas; er spricht vom Mandat Rohanis, das dieser vom iranischen Volk bekommen habe; er geht auf die Versicherung Ali Khameneis ein, der Iran wolle keine Atomwaffen.

"Der Oberste Führer hat eine Fatwa gegen die Entwicklung von Atomwaffen er¬lassen und Präsident Rohani hat erst kürzlich wiederholt, dass die Islamische Republik niemals eine Atomwaffe entwickeln wird."

Die vermeintlichen Erzfeinde gehen verbal aufeinander zu – wie weit, das ist noch ungewiss. Sicher ist: Eine weitere Eskalation im Nahen Osten würde niemandem nutzen. Welche Auswirkungen Präsident Rohanis diplomatische Offensive auf die Situation in seinem Land haben wird, ist ebenfalls noch unklar. Erste Schritte habe er eingeleitet, meint die Iranexpertin Geneive Abdo.

"Er hat politische Häftlinge freigelassen; er hat ein wirtschaftliches Reformprogramm im Iran auf den Weg gebracht; er hat öffentlich gesagt, dass die wichtigste Aufgabe seiner Regierung im Abbau der Sanktionen besteht. Die Iraner leiden ganz erheblich unter den Sanktionen. Der Verkauf von Öl ist dramatisch gesunken."

Hassan Rohani muss handeln. Die Inflation liegt bei fast 50 Prozent; die Arbeitslosigkeit steigt; viele Iraner stehen gewaltig unter sozialem und wirtschaftlichem Druck. Es trifft nicht nur die einfachen Bürger. Die Sanktionen schmerzen inzwischen auch die Eliten und die Machthaber des Lan¬des. Bevor die Sanktionen gelockert oder gar abge¬baut werden, muss der Iran seine Zweifler von seiner Ungefährlichkeit überzeugen.

"Jene, die auf der so genannten iranischen Bedrohung herumreiten, stellen entweder selbst eine Gefahr für internationalen Frieden und Sicherheit dar, oder aber sie fördern die Bedrohung. Der Iran selbst stellt absolut keine Gefahr für die Welt oder die Region dar. Ideell wie auch praktisch ist mein Land stets ein Vorläufer für gerechten Frieden und umfassende Sicherheit gewesen."

Viele – allen voran Israel – hegen daran erhebliche Zweifel. In den USA hat Hassan Rohani einen Anfang gemacht. Weitere Schritte zur Vertrauensbildung müssen schon bald folgen.

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