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StartseiteInformationen am AbendMüllers "Marshallplan mit Afrika"11.11.2016

EntwicklungsarbeitMüllers "Marshallplan mit Afrika"

Mit zusätzlichen Geldern aus dem Bundeshaushalt will Entwicklungsminister Gerd Müller die Zusammenarbeit mit Afrika voranbringen. Er betont die Potenziale des Kontinents - und sieht keinen Widerspruch zu jüngst getroffenen Aussagen der Kanzlerin.

Von Stephan Detjen

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) (picture alliance / dpa / Sebastian Gollnow)
Bundesentwicklungsminister Gerd Müller (CSU) (picture alliance / dpa / Sebastian Gollnow)
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Vor einem Monat reiste Angela Merkel nach Afrika. Zu ihren Reisezielen gehörte Niger, eines der ärmsten Länder Welt, zugleich wie wenige andere von der Massenmigration dieser Tage betroffen. Die wichtigsten Routen der Armuts-, Kriegs- und Krisenflüchtlinge laufen in Niamey, der Hauptstadt des Landes, zusammen, bevor sie in die lebensbedrohliche Sahelzone einmünden. Dort, in Niamey, stand Angela Merkel im Oktober neben dem Präsidenten des Landes, Mammadou Issofou. "Wir brauchen einen Marshallplan für Afrika, wir brauchen viel mehr Hilfe von außen", hielt Issoufou der Besucherin aus Deutschland entgegen. Angela Merkel reagierte nüchtern und bestimmt: "Was ich aber nicht glaube, was allein reicht, ist zu sagen, wir machen jetzt mal einen Marshallplan für Afrika und jeder denkt an Europa nach dem Zeiten Weltkrieg. Da waren aber die Bedingungen ein bisschen anders."

Zuhause arbeitete Merkels Entwicklungsminister Gerd Müller derweil genau an dem, was Merkel in Niamey gerade verworfen hatte: einem Marschallplan - nicht für, sondern mit Afrika. Das ist die semantische Nuance, mit der Minister Müller seinen besonderen Akzent setzen und eine Kooperation auf Augenhöhe versprechen will. Im Widerspruch zur Regierungschefin stehe er damit auf keinen Fall, beteuerte Müller heute in Berlin. Die Forderung des nigrischen Präsidenten habe sich auf Geldleistungen in Milliardenhöhe bezogen. Das hätte auch er genauso wie die Kanzlerin abgelehnt: "Geld wird auch die Probleme nicht lösen. Geld setzt Impulse. Wir brauchen Ordnungsrahmen, und die Kanzlerin hat deshalb ganz zu Recht in Niger diesen Zusammenhang zurückgewiesen."

Eine Milliarde Euro zusätzlich für Müllers Etat

Dem deutschen Entwicklungsminister geht es darum, zunächst Strukturen und politische Fähigkeiten in Afrika zu stärken. Müller schwärmt von Begegnungen mit afrikanischen Studierenden und erfolgsbegierigen Jung-Unternehmern. Die Potenziale des Kontinents seien in enorm. Die nächste Nobelpreisträgerin werde von der Panafrikanischen Universität kommen, deren Campus in Algerien er besuchte hatte. In Ruanda seien die Mobiltelefonnetze schon heute besser als bei ihm daheim im Allgäu, sagt der CSU Politiker. Müller listet auf, wie sich das wachsende Selbstbewusstsein Afrikas auch auf der Bühne der internationalen Politik spiegeln müsse: "Einen Sitz im Sicherheitsrat, eine Stärkung im WTO-Bereich und Ausbau der Partnerschaft im Mittelmeerraum, eine Mittelmeer-Union EU-Nordafrika-Maghreb, einen EU Kommissar - und wir müssen Afrika selber beim Wort nehmen."

Es liege an afrikanischen Politikern wie Ammadou Issofou im Niger selbst, ob sie in ihren Ländern durch Korruptionsbekämpfung und Förderung von Rechtsstaatlichkeit gute Bedingungen für Investitionen schüfen. An Geld aus Deutschland soll es dann am Ende doch nicht mangeln: Eine Milliarde Euro zusätzlich für den Etat des Entwicklungsministers sieht der Bundeshaushalt für 2017 vor. Seit heute hat Gerd Müller dazu auch den Segen des Bundestages: "Ich komme heute Nacht um halb drei aus dem Haushaltsausschuss, war der vorletzte in der Reihe der Minister - aber vielleicht der glücklichste."

Sogenannte Leuchtturm- und Innovationsprojekte sollen mit den Mitteln gefördert werden. Nur: Seinen Marshall-Plan hat Minister Müller noch nicht in der Tasche. In seinem Ministerium werde nach wie vor an dem Papier gearbeitet, erklärte der Minister heute. In einigen Wochen will er es dann im Detail vorstellen.

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