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EU-BeitrittsverhandlungenKommission kritisiert Entwicklung in der Türkei

Eine türkische und eine europäische Flagge wehen in Istanbul im Wind (Archivfoto von 2005). (dpa / EPA / Tolga Bozoglu)
Eine türkische und eine europäische Flagge (dpa / EPA / Tolga Bozoglu)

Die EU-Kommission hat in ihrem jährlichen Bericht zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei die politische Entwicklung in dem Land kritisiert.

Die Türkei habe sich in großen Schritten von der EU entfernt, etwa im Hinblick auf die Rechtsstaatlichkeit und die Presse- und Meinungsfreiheit, heißt es in der Bewertung. Als Beispiele werden die rund 150.000 Festnahmen seit dem Putschversuch 2016 genannt, sowie die Entlassung Zehntausender Beamter. Eine offizielle Aussetzung der Beitrittsgespräche mit der Türkei empfahl die Kommission aber nicht. Erweiterungskommissar Hahn erklärte, Ankara bleibe ein strategisch wichtiger Nachbar, insbesondere wegen der Aufnahme syrischer Flüchtlinge.

Die EU-Kommission bewertete auch die Lage in den sechs Kandidatenländern für einen EU-Beitritt. Sie empfahl die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Albanien und Mazedonien. Die Entscheidung solle den Ländern als Ermutigung dienen, den Weg der Reformen fortzusetzen. Erste Fortschritte seien bereits zu sehen.

Diese Nachricht wurde am 17.04.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.