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EU-KommissionBericht äußert Kritik an der Türkei

Eine türkische und eine europäische Flagge wehen in Istanbul im Wind (Archivfoto von 2005). (dpa / EPA / Tolga Bozoglu)
Eine türkische und eine europäische Flagge (dpa / EPA / Tolga Bozoglu)

Die EU-Kommission stellt heute in Straßburg ihren jährlichen Bericht zu den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei vor. Darin wird harte Kritik an der rechtsstaatlichen Situation in dem Land formuliert, wie die ARD unter Berufung auf den ihr vorliegenden Text berichtet.

Darin heißt es, die Türkei müsse den "Negativtrend beim Rechtsstaat" umkehren. Derzeit entferne sie sich in großen Schritten von der Europäischen Union. Eine Empfehlung der EU-Kommission, die praktisch bereits auf Eis liegenden Beitrittsgespräche mit Ankara auch offiziell auszusetzen, wird allerdings nicht erwartet.

Neben den Entwicklungen in der Türkei bewertet die EU-Kommission auch die Lage in den Balkanländern Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien. Auch sie streben einen EU-Beitritt an.

Diese Nachricht wurde am 17.04.2018 im Programm Deutschlandfunk gesendet.