Die Defizitregeln oder auch Defizitgrenze ist eine von mehreren Regeln und wohl die bekannteste, die die Mitgliedsländer der EU einhalten müssen. Grundlage ist die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion – also das Ziel, in Sachen Wirtschaft und Währung enger zusammenzuarbeiten.
Die Länder, die den Euro noch nicht eingeführt haben, müssen zuerst die EU-Konvergenzkriterien oder auch Maastricht-Kriterien erfüllen. Sie wurden im Vertrag von Maastricht 1992 festgelegt.
Hierin verpflichten sich die Euro-Anwärter, pro Jahr nicht mehr als drei Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes an neuen Schulden aufzunehmen. Die Gesamtschulden dürfen nicht mehr als 60 Prozent des BiPs betragen. Außerdem müssen die Preise, Zinsen und der Wechselkurs zum Euro stabil bleiben.
Regeln für die Haushaltsdisziplin
Von den 28 EU-Ländern haben bisher 18 den Euro eingeführt. Damit auch nach der Euro-Einführung sichergestellt ist, dass die Staaten auf ihre Haushaltsdisziplin achten, wurde 1997 der Stabilitäts- und Wachstumspakt geschlossen. In ihm gelten die Grenzen für neue Schulden weiter.
Hält ein Land diese Regeln nicht ein, wird es nicht etwa aus der Eurozone geworfen, sondern die Kommission leitet ein Defizitverfahren ein. Zur Vorwarnung gibt es einen Blauen Brief. Macht ein Land dann tatsächlich mehr als drei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes Schulden, muss es dagegen einen Plan vorlegen. Wenn es diesen nicht einhält, können die Finanzminister der anderen EU-Staaten Strafgebühren verhängen.
Ungleichgewichte schneller erkennen
Die Regeln zur Haushaltsdisziplin wurden Ende 2011 mit dem sogenannten Sixpack verschärft. Mit diesem Gesetzespaket sollen wirtschaftliche Ungleichgewichte schneller erkannt werden. Außerdem werden Staaten bestraft, die falsche Daten nach Brüssel melden. Sanktionen greifen schneller und direkter, als zuvor.
Mit dem Europäischen Fiskalpakt von Ende 2011 wurde außerdem eine Schuldenbremse eingeführt. 25 der insgesamt 28 EU-Staaten wollen diese verschärften Regeln umsetzen.
In den Jahren 2002 und 2003 konnten sich Deutschland und Frankreich nicht an die Defizitkriterien halten. Daraufhin setzten die beiden Länder eine Lockerung der Defizitkriterien durch. 2007 wurde das Defizitverfahren gegen Deutschland endgültig eingestellt.
Frankreich und die Defizitgrenze
Frankreich wird aber auch im kommenden Jahr die Defizitgrenze von drei Prozent überschreiten. Dabei hatte die sozialistische Regierung vergangenes Jahr versprochen, die Regeln ab 2015 wieder einzuhalten.
