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StartseiteInterviewSchulz fordert mehr Frauen für die Kommission16.07.2014

Europäische UnionSchulz fordert mehr Frauen für die Kommission

Martin Schulz findet, dass Jean-Claude Juncker dem EU-Parlament ein überzeugendes Reformprogramm vorgelegt hat. Aber, sagte der Parlamentspräsident im Deutschlandfunk, wenn nur drei Frauen in der neuen Kommission sitzen, werden die EU-Abgeordneten nicht zustimmen.

Martin Schulz im Gespräch mit Dirk-Oliver Heckmann

Der wieder gewählte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hält am 1.7.2014 nach seiner Wahl im Parlament in Straßburg eine Rede. (AFP/Patrick Hertzog)
EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (AFP/Patrick Hertzog)
Weiterführende Information

Juncker ist neuer Kommissionspräsident (Deutschlandfunk, Aktuell, 15.07.2014)

"Stabilitätspakt nicht verhandelbar" (Deutschlandfunk, Interview mit Alexander Graf Lambsdorff, 15.07.2014)

Eine Kommission mit 28 Mitgliedern, von denen nur drei weiblich seien, werde keine Mehrheit im Europäischen Parlament finden, betonte Schulz. Vorsichtig äußerte er sich auch zum britischen Vorschlag eines EU-Kommissars. Gestern war der Europa-Skeptiker Jonathan Hill dafür nominiert worden. Schulz legte dar, dass auch Hill eine faire Chance bekommen müsse, seine Haltung darzulegen.

Allerdings sei prinzipiell denkbar, dass eine EU-Kommission keine Mehrheit im Parlament bekomme. Es gebe verschiedene Kriterien, die bei den Bewerbern geprüft würden: neben der Kompetenz für den jeweiligen Kommissionsposten gehe es dabei auch um die grundsätzliche Ausrichtung eines Kandidaten zur EU.

Schulz lobte die gestrige Rede des neuen Kommissionspräsidenten Juncker. Er habe überzeugen können, und zwar mit Vorschlägen zu weniger Bürokratie, mehr Investitionen, dem Abbau der Jugendarbeitslosigkeit und dem Klimaschutz sowie der Handels- und Friedenspolitik der EU.

Der Parlamentspräsident wiederholte, dass der Stabilitätspakt nicht aufgeweicht werde. Aber, kritisierte er, jeder der in Europa über eine Flexibilisierung der Kriterien rede, gelte gleich als Verräter. Es gebe da eine gewisse Hysterie, bedauerte Schulz.


Das Interview in voller Länge:

Dirk-Oliver Heckmann: Nach und nach nimmt die EU-Kommission Gestalt an. Nach wochenlangen Verhandlungen war ja klar: Nachfolger von José Manuel Barroso wird der Spitzenkandidat der Europäischen Christdemokraten, der frühere Premierminister Luxemburgs und Chef der Euro-Gruppe Jean-Claude Juncker. Gestern stellte er sich im Europaparlament zur Wahl und hat eine breite Mehrheit hinter sich bekommen. Nun geht es darum, wie der Rest der Kommission aussehen wird. Unter anderem darum soll es gehen, heute bei einem weiteren EU-Sondergipfel in Brüssel.

Bei diesem Treffen dabei sein wird Martin Schulz von der SPD, der neue bestätigte Präsident des Europäischen Parlaments. Schönen guten Morgen, Herr Schulz.

Martin Schulz: Guten Morgen!

Heckmann: Herr Schulz, Sie waren bei der Europawahl ja selbst angetreten, Kommissionspräsident zu werden, als Spitzenkandidat der europäischen Sozialisten und Sozialdemokraten. Wie schwer ist es Ihnen gestern gefallen, jetzt für Jean-Claude Juncker zu stimmen und das Wahlergebnis für ihn dann bei der Abstimmung gestern im Parlament dann auch bekannt zu geben?

Schulz: Das ist mir nicht schwer gefallen. Ich habe in der Wahlnacht schon angekündigt, dass ich mich hinter Jean-Claude Juncker stellen würde und auch alles tun werde, um meine sozialdemokratischen Kolleginnen und Kollegen im Parlament in die gleiche Richtung zu bringen, denn wir waren alle gemeinsam angetreten. Die Spitzenkandidaten haben gesagt, derjenige oder diejenige von uns, die als erste durchs Ziel geht, die die relativ meisten Abgeordneten hinter sich bringt im Parlament, soll das Mandat bekommen, die Kommission zu bilden. Das war Juncker und die Europäische Volkspartei. Die haben zwar 60 Sitze verloren, aber sie waren halt stärker als wir, und deshalb war es ein Gebot der demokratischen Kultur, sich hinter ihn zu stellen.

Im Übrigen: Jean-Claude Juncker und ich – das ist ja bekannt – sind seit vielen Jahren auch befreundet. Viele seiner Positionen teile ich, manche nicht, aber die meisten schon, und deshalb ist es mir überhaupt nicht schwer gefallen, mich gestern für ihn auszusprechen.

Heckmann: Seit vielen Jahren sind Sie befreundet. Trotzdem schreibt der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe, Sie seien schwer enttäuscht von Jean-Claude Juncker. Sie hätten die Vereinbarung gehabt, quasi als Tandem in die Kommission einzuziehen, auch gegen den Widerstand der Kanzlerin, und Juncker habe sich an die Vereinbarung nicht gehalten. Mussten Sie jetzt feststellen, dass es keine echte Freundschaft gibt in der Politik?

Schulz: Vor allen Dingen nicht mit dem "Spiegel", das habe ich feststellen können, und insofern möchte ich diesen Artikel wirklich nicht weiter kommentieren, denn ich habe selten so viel Unsinn gelesen.

Heckmann: Da ist überhaupt nichts dran?

Schulz: Ich habe in der Wahlnacht mich mit Jean-Claude Juncker getroffen und wir haben eine Vereinbarung getroffen, wie wir gemeinsam eine Koalition bilden sollten. Dazu ist es nicht gekommen, zu dieser Form der Zusammenarbeit. Darüber war ich enttäuscht, aber nicht über Jean-Claude Juncker, sondern über andere Leute, die sich an die Vereinbarungen, die Juncker und ich getroffen hatten, nicht gebunden fühlten. Da muss man in der Politik mit leben. Es gibt auch Strukturen, die Druck ausüben. Da ist auf Juncker viel Druck ausgeübt worden und das musste ich zur Kenntnis nehmen. Das hat nicht zu einer Enttäuschung über Juncker geführt, aber Juncker und ich haben uns relativ schnell wieder geeinigt, dass wir eine Art der Koalition bilden, aber nicht in der Kommission, sondern zwischen dem Parlament und der Kommission, und diese Koalition, die hat gestern eine überwältigende Mehrheit gefunden und deshalb bin ich richtig stolz auf das, was wir seitdem gemacht haben, übrigens mit einer Begleitmusik aus dem von Ihnen genannten Magazin, die für Jean-Claude Juncker, finde ich, in einer entwürdigenden Weise gelaufen ist, dass ich das fast gar nicht glauben konnte, so was im "Spiegel" zu lesen.

28-köpfiges Gremium muss mehr als drei Frauen haben

Heckmann: Jean-Claude Juncker kommt die Aufgabe zu, jetzt eine neue Kommission zu bilden. Er ist da nicht ganz frei, sondern auf die Vorschläge der Mitgliedsländer angewiesen. Inwieweit – Sie sind ja heute bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs dabei – werden auch Sie Einfluss auf die Zusammensetzung der Kommission ausüben?

Schulz: Das Europäische Parlament muss über die Kommission ja erneut abstimmen. Juncker hat gestern ein Mandat bekommen, eine solche Kommission zu bilden. Er muss jetzt mit den einzelnen Regierungschefs der Mitgliedsländer reden und da gibt es schon mal ein ganz großes Hindernis, das beseitigt werden muss. Nach heutigem Kenntnisstand werden die 27 Mitgliedsstaaten, die noch Vorschläge unterbreiten müssen, drei weibliche Vorschläge unterbreiten, drei Frauen. Ich kann Ihnen jetzt sagen, ein 28-köpfiges Gremium, in dem es drei Frauen gibt, kriegt im Europaparlament sicher keine Mehrheit. Deshalb sind die Regierungschefs gut beraten, wenn sie auf Juncker zugehen und nicht nur Männer vorschlagen.

Heckmann: Mal schauen, was da an Vorschlägen zusammenkommt. Ein Vorschlag jedenfalls ist schon bekannt, nämlich der aus Großbritannien. David Cameron, der Regierungschef dort, der hat den Euroskeptiker Jonathan Hill als kommenden EU-Kommissar vorgeschlagen, und das ist ein dezidierter Euro- und EU-Skeptiker. Muss man davon ausgehen, dass die nächste EU-Kommission deutlich EU-kritischer wird, sozusagen von innen heraus ausgebremst wird?

Schulz: Das kann ich mir nicht nur nicht vorstellen; das wird auch nicht eintreten. Ich glaube auch nicht, dass Jonathan Hill mit seinen radikalen antieuropäischen Ansichten, sofern er sie haben sollte, im Europaparlament eine Mehrheit bekommt.

Heckmann: Sie kennen seine Position noch nicht so genau, oder?

Schulz: Der macht ja sehr unterschiedliche Aussagen. Ich habe mir das gestern angeschaut. Ich habe gestern mit dem britischen Europaminister über ihn gesprochen. Der war bei mir und hat da schon für Herrn Hill geworben. Ich glaube, wir sind gut beraten, wenn Herr Hill die gleiche faire Chance bekommt wie alle anderen Kommissare. Die müssen sich ja Anhörungen in den zuständigen Fachausschüssen stellen. Da ist jetzt der nächste Schritt, einmal abzuwarten, welche Zuständigkeit soll Herr Hill denn bekommen. Das muss mit Juncker vereinbart werden.

zZweitens: Er wird dann, wenn die Zuständigkeit klar ist, vor den entsprechenden Ausschuss des Parlamentes gehen müssen, und dort wird er sich allen Fraktionen stellen müssen, allen unterschiedlichen politischen Schattierungen. Dann wird abgestimmt. Und eine Mehrheit dort zu finden, das ist nicht ganz einfach.

Heckmann: Das heißt, Sie schließen nicht ganz aus, dass eine Kommission unter Juncker mit einem Personalvorschlag Jonathan Hill oder einem anderen Euroskeptiker, einem dezidierten, möglicherweise keine Mehrheit bekommt? Das hatten wir ja auch schon mal in der Richtung.

Schulz: Ja sicher! Das ist nicht auszuschließen. Es gibt Kriterien, die das Parlament definiert hat, die A an die Kompetenz des jeweiligen Kandidaten oder der Kandidatin für seinen Zuständigkeitsbereich angelegt werden, und Kriterien über die grundsätzliche Ausrichtung der EU, und da wird man sehen, ob Herr Hill diese Hürde nimmt.

Heckmann: Auf der anderen Seite muss man auch sagen, vielleicht ist es doch ganz gut, wenn solche Personen auch in der Kommission vertreten sind, denn sie spiegeln ja in der Tat die Stimmung gerade in Großbritannien, aber auch in vielen anderen Ländern wieder.

Schulz: Ich habe noch einmal nur eins zu sagen: Wir werden sicher vorurteilsfrei an Herrn Hill herangehen. Ob Herr Hill vorurteilsfrei an uns herangeht, das wird sich dann zeigen, und davon wird sicher abhängen, ob er eine Mehrheit bekommt.

Jean-Claude Juncker im Europaparlament (AFP / FREDERICK FLORIN)Jean-Claude Juncker im Europaparlament (AFP / FREDERICK FLORIN)

Neustart für Europa?

Heckmann: Kommen wir mal auf den Kurs der EU-Kommission insgesamt. Jean-Claude Juncker hat ja von einem Neustart für Europa gesprochen. Ist er dazu eigentlich und dafür der richtige Mann, denn ein Mann des Aufbruchs ist er ja nun nicht unbedingt, oder?

Schulz: Ich habe gestern seine Rede sehr aufmerksam verfolgt. Die kurzen Einspieler der Kollegen, die Sie hatten, zeigten ja, dass er gestern das Parlament sehr wohl davon überzeugt hat, dass er eine Neuausrichtung will: Weniger Bürokratie, mehr Investitionen, der Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit, der Kampf in nachhaltige Klimapolitik, Europas Rolle als Friedensmacht in der Welt, einen vernünftigen Interessensausgleich mit den Vereinigten Staaten im Rahmen des Freihandelsabkommen, der Schutz unserer Verbraucherrechte, unserer Menschenrechte, eine vernünftige Politik, nicht nur eine Handelspolitik mit China, sondern auch eine Menschenrechtspolitik, der Ausgleich mit Russland.

Ich glaube, der hat schon gestern sehr überzeugend gewirkt.

Jetzt will ich Ihnen mal eins sagen: Das habe ich mir die ganze Zeit im Wahlkampf auch anhören müssen, ich sei auch kein Mann der Zukunft, sondern ein Mann der Vergangenheit. Das wird meistens von den Leuten einem vorgeworfen, die, wenn man sie fragt, was ist denn euer Vorschlag, sich in Schweigen hüllen. Also ich glaube, es ist keine Frage des Alters oder die Frage der Zugehörigkeit zu einem Parlament von der Zeitdauer her, sondern eine Frage der Inhalte, die man vorträgt, und da hat Juncker gestern ein überzeugendes Reformprogramm vorgetragen, das übrigens auch in enger Abstimmung mit mir erarbeitet worden ist.

"Keine Aufweichung des Stabilitätspakts"

Heckmann: Man könnte auch sagen, Juncker hat alles allen versprochen. So jedenfalls sieht es der eine oder andere Kritiker. Greifen wir mal einen Punkt heraus: Austeritätspolitik. Juncker will ja die sogenannte Troika ablösen durch ein demokratisch legitimiertes Gremium. Da sieht der eine oder andere schon eine Aufweichung des Euro-Stabilitätspakts auf uns zukommen. Muss die kommen?

Schulz: Die wird nicht kommen. Der Stabilitätspakt ist Vertragsrecht und der Stabilitätspakt wird nicht aufgeweicht werden. Aber wir müssen uns doch endlich mal davon trennen, dass jeder, der über Flexibilität innerhalb des Stabilitätspakts redet, sofort als Verräter an der Stabilitätskultur dargestellt wird. Ich will, dass in Europa investiert wird und Arbeitsplätze geschaffen werden. All diese Kritiker, die jetzt schon wieder über die Aufweichung des Stabilitätspaktes reden, haben gestern nicht zugehört. Er hat nämlich gesagt, der Stabilitätspakt ist da, ich werde ihn verteidigen, und vor allen Dingen brauchen wir nicht nur staatliche, sondern private Investitionen.

Wissen Sie, wir haben so eine Art Hysterie, auch in unserem eigenen Land. Immer dann, wenn irgendjemand über neue Instrumente redet, um Wachstum zu schaffen, dann schreit schon eine Hälfte, das ist Verrat am Stabilitätspakt, und da bin ich anderer Meinung. Wir brauchen Stabilität, aber die Stabilität resultiert auch aus Wachstum und Beschäftigung. Deshalb: Der heißt nicht Stabilitätspakt, der heißt Stabilitäts- und Wachstumspakt. Darauf hat gestern Herr Juncker zu Recht hingewiesen.

Heckmann: Wachstum soll ja auch das Freihandelsabkommen mit den USA bringen. Vor dem Hintergrund der amerikanischen Spionage-Affäre hier in Deutschland hat Wolfgang Bosbach von der CDU, der Innenpolitiker, jetzt gefordert, die Verhandlungen dazu auszusetzen. Schließen Sie sich dem an?

Schulz: Die Verhandlungen laufen und um sie auszusetzen, braucht man einen einstimmigen Beschluss der Mitgliedsstaaten. Also geht das nicht. Ich finde es interessant, dass in der CDU jemand, der wie Wolfgang Bosbach, den ich gut kenne, sehr konservativ ist, jetzt auf Argumente eingeht, die wir seit Monaten vortragen. Wenn dieses Freihandelsabkommen zu Wachstum führt, wenn es dazu führt, dass Handelshemmnisse, also dass Mercedes zum Beispiel in den USA andere Außenspiegel produzieren muss als in Deutschland, weil die andere Standards haben, wenn das abgebaut wird, finde ich das gut. Wenn es Wachstum schafft, das Arbeitsplätze schafft, finde ich das gut. Aber wenn es ein Instrument sein soll, um unsere Verbraucherstandards, unsere datenschutzrechtlichen Standards, unsere Sozialstandards zu unterminieren, sie kaputt zu machen, herabzukonkurrieren, und vor allen Dingen, wenn es ein Instrument sein soll, eine Paralleljustiz im Handelsrecht zu schaffen, dann bin ich dagegen.

Heckmann: Aber noch mal nachgefragt, Herr Schulz. Sie sind auch dagegen, diese Gespräche auszusetzen als Warnschuss sozusagen gegenüber den Amerikanern wegen der Spionage-Affäre?

Schulz: Ich habe der Kommission zum Beispiel vorgeworfen, das wiederhole ich, dass mitten im Europawahlkampf drei Tage vor dem Wahltag Herr De Gucht, der zuständige Kommissar, in Arlington mit den USA verhandelte und damit den Menschen in Europa signalisierte, was ihr da diskutiert und wählt, interessiert uns nicht. Das ist die Arroganz, mit der die Leute in Europa nicht länger bereit sind, sich abzufinden. Das muss man ändern. Aber man darf den Leuten auch nichts versprechen, was man nicht halten kann. Ich kann hier nicht sagen, wir setzen das Ding aus, wenn ich weiß, dass jede Menge Regierungen, ich glaube, auch die deutsche, auch die Bundeskanzlerin will das Ding nicht aussetzen ...

Heckmann: Wären Sie denn dafür?

Schulz: Auf keinen Fall! Wir sollten diese Verhandlungen weiterführen und die Kommission, die neue, A zwingen, das Mandat zu veröffentlichen, und B, im Rahmen der Verhandlungen den USA zu sagen, also Leute, die, die und die Kriterien sind mit uns nicht zu machen. Wenn dann keine Einigung zu erzielen ist, dann wird dieses Abkommen sowieso keine Mehrheit finden, weder im Europaparlament noch woanders.

Heckmann: Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz von der SPD, war das hier live im Deutschlandfunk. Herr Schulz, danke Ihnen für Ihre Zeit!

Schulz: Ich danke Ihnen!

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