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StartseiteInformationen am MorgenEin Weg voller Stolpersteine06.03.2018

Europäische VerteidigungsunionEin Weg voller Stolpersteine

Die EU treibt unübersehbar die Zusammenarbeit in Sachen Verteidigung voran. Doch an der einen oder anderen Stelle knirscht es noch merklich. Dazu gehört auch ein Vorzeigeprojekt, das neue Hauptquartier in Brüssel. Und auch die USA sind alles andere als begeistert von den Plänen.

Von Kai Küstner

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Vor dem NATO-Hauptquartier in Brüssel wehen viele Fahnen (  picture alliance / dpa / Julien Warnand)
Die USA äußerten in den letzten Wochen unmissverständliche Bedenken an den europäischen Plänen einer Verteidigungsunion ( picture alliance / dpa / Julien Warnand)
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Insbesondere im Militärbereich hat sich die EU zuletzt alle Mühe gegeben, aus den Schock-Erlebnissen Brexit und Trump-Wahl Erweckungserlebnisse zu machen: Unübersehbar treibt sie die Zusammenarbeit in Sachen Verteidigung voran. Doch an der einen oder anderen Stelle knirscht es hier merklich – und zwar auch bei einem sogenannten Vorzeigeprojekt: So hatte die EU im Frühjahr vergangenen Jahres ein neues Hauptquartier in Brüssel aus der Taufe gehoben. Um von hier aus zunächst drei ihrer Trainingsmissionen zu steuern: die in Mali, in Zentralafrika und in Somalia.

Schon vor einem Jahr hatte die neue Führungszelle mit massiven Anlaufschwierigkeiten zu kämpfen, weil die Briten Bedenken gegen sie hegten. Heute nun fehlt es dem Kommandostab erheblich an Personal, wie EU-Diplomaten berichten: Von 40 vorgesehenen Dienstposten seien acht nicht besetzt, so heißt es. Einige Mitgliedstaaten haben offenbar die versprochenen Offiziere bislang nicht zur Verfügung gestellt. Von dem ursprünglichen Plan, dass die neue zivil-militärische Einheit eines Tages das Kommando bei weiteren EU-Missionen übernehmen könnte, ist man unter diesen Umständen jedenfalls weit entfernt.

Eiskalter Wind aus den USA

Und noch von anderer Seite bläst der EU-Verteidigung neuerdings ein eiskalter Wind entgegen: Von jenseits des Atlantiks. Die USA äußerten in den letzten Wochen unmissverständliche Bedenken an den europäischen Plänen. Der Vorwurf ist ein altbekannter: Die EU müsse aufpassen, dass sie nicht die Nato kopiere und damit letztlich schwäche. Von Seiten der Europäischen Union vermutet man, dass die Trump-Regierung vor allem vor einem Angst hat: Wenn die Europäer ihre Rüstungsindustrie stärken und hier Kräfte bündeln – was mithilfe eines sogenannten Verteidigungs-Fonds geplant ist – dann könnte der US-Industrie damit eine neue Konkurrenz erwachsen. Die EU wird, wie bisher auch schon, zu besänftigen versuchen und sich weiter an ihr Mantra halten: "Ein stärkeres Europa stärkt auch die Nato."

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