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Europapolitik
Gipfeltreffen im Straßburger Restaurant

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande treffen sich am Abend zu einem informellen Gespräch. Danach wollen sie mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz über Fragen der Europapolitik sprechen – und sicher auch über die Flüchtlingskrise. In elf Tagen steht der nächste EU-Gipfel an.

Von Barbara Kostolnik | 07.02.2016
    François Hollande, Martin Schulz und Angela Merkel vor den Flaggen Frankreichs, der EU und Deutschlands.
    Frankreichs Präsident François Hollande, EU-Parlamentspräsident Martin Schulz und Bundeskanzlerin Angela Merkel treffen sich in Straßburg. Zuletzt haben sie sich dort im Oktober 2015 im Parlament getroffen. (picture alliance / dpa / Patrick Seeger)
    Es dürften zwei Themen sein, die den französischen Präsidenten, die Bundeskanzlerin und den Präsidenten des Europäischen Parlaments hauptsächlich beschäftigen: Wie umgehen mit den Flüchtlingen und wie einen möglichen Brexit vermeiden, also einen Austritt Großbritanniens aus der EU. Stoff genug, um sich eine ganze Weile die Köpfe heiß zu reden, Hollande, Merkel und Schulz aber haben nur einen Abend. Und eigentlich – so hieß es im Vorfeld – auch keinerlei Absicht, die Öffentlichkeit über etwaige Ergebnisse in Kenntnis zu setzen.
    Das informelle Treffen, das mit einem Essen in einem Strassburger Restaurant beschlossen wird, dient vor allem der Vorbereitung eines EU-Gipfels, der in knapp zwei Wochen in Brüssel stattfindet. Hollande, Merkel und Schulz seien wild entschlossen, den Schengen-Raum zu verteidigen, hieß es aus diplomatischen Kreisen in Frankreich, dafür wollten sie gemeinsame Ideen entwickeln.
    Die Bundeskanzlerin will sich dafür einsetzen, eine europäische Lösung dafür zu finden, wie die vielen Flüchtlinge gerechter verteilt werden; das liegt auch in ihrem eigenen Interesse. Bei dem Treffen in Strassburg kommen vermutlich auch die so genannten Hot Spots zur Sprache, Aufnahmezentren für Flüchtlinge außerhalb der EU. Außerdem geht es um einen besseren Schutz der EU-Außengrenze, und auch um die Kontrollen an der griechisch-türkischen Grenze.
    Nach dem Treffen mit Hollande und Schulz wird die Kanzlerin morgen in die Türkei reisen. Dort trifft sie sich mit Staatspräsident Erdogan. Und auch hier steht auf der Tagesordnung: Wie umgehen mit den Flüchtlingen.