Freitag, 29. März 2024

Archiv

Europas Rechtspopulisten
"Diese Vernetzungen sind schon seit Längerem zu beobachten"

In der Vernetzung rechtspopulistischer Parteien in Europa sieht der Sozialwissenschaftler Johannes Kiess mehr als Symbolismus. Im Deutschlandfunk sagte Kiess, die Gruppen versuchten, gegenseitig voneinander zu lernen. Die etablierten Parteien hätten den Populisten bisher europaweit wenig entgegenzusetzen, besonders in Deutschland trieben AfD und Pegida sie vor sich her.

Johannes Kiess im Gespräch mit Doris Simon | 06.02.2016
    Menschenmenge mit Deutschlandfahnen vor der Dresdner Frauenkirche bei Dunkelheit.
    Demonstration von Pegida am 18. Januar in Dresden. (dpa / Arno Burgi)
    Kiess zufolge hat man die Versuche der europaweiten Vernetzung schon in den letzten Jahren beobachten können. Pegida-Mitgründer Lutz Bachmann sei etwa nach Rom gefahren und habe den niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders nach Dresden eingeladen, sagte der Sozialwissenschaftler von der Universität Siegen.
    Das Selbstverständnis von Pegida allerdings, den anderen zu zeigen, wie man es mache, nannte Kiess "fast lächerlich", schließlich sei Pegida im europäischen Vergleich eher ein Nachzügler. Vielmehr würden Pegida und auch die "Alternative für Deutschland" (AfD) lernen, wie man gemäßigt eine rechtspopulistisch Organisation aufbaue.
    Kiess bemängelt, dass die etablierten Parteien in den vergangenen Jahren in Europa nicht sehr intensiv danach geforscht hätten, welches die Entstehungsbedingungen populistischer Parteien seien. Er äußerte den Verdacht, dass bei den Parteien weder Verständnis noch Bereitschaft da war, sich mit dem Phänomen auseinanderzusetzen.
    Eine Ausnahme sei Schweden. Hier hätten Parteien und Gewerkschaften einen Schwerpunkt in der Sozialpolitik gesetzt und so die Rechtspopulisten in Schach gehalten. In Deutschland wiederum ließen sich die Parteien von AfD und Pegida vor sich hertreiben, indem sie deren Forderungen folgen und diese fast noch überträfen, etwa bei der Einschränkung des Asylrechts.
    Das Interview können Sie mindestens sechs Monate nachhören.