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EZB stellt Zypern Ultimatum

In der Eurozone wächst die Furcht vor einem Kollaps Zyperns, verbunden mit einem Ausscheiden aus der Eurozone. Bis Montag muss ein Rettungsplan stehen - sonst dreht die Europäische Zentralbank den maroden Kreditinstituten des Landes den Geldhahn zu. Das Instrument dazu trägt das Kürzel ELA.

Von Felix Lincke | 21.03.2013
    Zyperns Banken sind seit einiger Zeit auf Notfallgelder aus dem System der Europäischen Zentralbanken angewiesen, um ihre Geldautomaten wieder zu füllen oder ihre Bankschalter zu öffnen. Diese Hilfe wird auch ELA genannt, das ist die Abkürzung von Emergency Liquidity Assistance.

    Der Notfall besteht darin, dass bestimmte Banken eines Landes von anderen Banken kein Geld mehr bekommen, auch von der Europäischen Zentralbank nicht, weil ihre Sicherheiten dafür nicht mehr ausreichen. Der Staat kann ihnen helfen, sofern er Geld hat, oder eben die nationale Notenbank. Die Nationalbank darf auch dort, wo der EZB die Hände gebunden sind, mit einer Sondererlaubnis aushelfen und den Krisenbanken im eigenen Land gegen minderwertige Sicherheiten und höhere Zinsen frisches Geld geben.

    Die Erlaubnis durch die EZB ist wichtig, damit die 17 Euro-Länder und ihre Notenbanken nicht auf eigene Rechnung eine Geldpolitik betreiben, welche die Stabilität des Euro gefährdet. Auch Griechenland und Irland haben mit Hilfe von ELA ihre Banken gestützt, sogar Deutschland hat bei der Krisenbank Hypo Real Estate davon Gebrauch gemacht. Als Gegenleistung verpfänden die Banken meist neue Anleihen minderer Qualität, die kaum etwas wert sind wegen ihrer fehlenden Kreditwürdigkeit. In Zypern gelten mindestens zwei wichtige Großbanken als Pleitekandidaten und viele andere Institute als gefährdet, sodass ELA dort nicht die Ausnahme sondern der Regelfall ist.

    Umso wichtiger wäre eine grundlegende Rekapitalisierung des gesamten zyprischen Bankensektors mit einem großen Rettungspaket, für das EU und IWF den entscheidenden Beitrag leisten wollen. Zypern muss ihnen dabei entgegenkommen mit einer Eigenleistung, an der es zunächst fehlte. Die EZB hat hier den Hebel angesetzt und will ELA so lange aussetzen, bis das Rettungspaket geschnürt ist. Bis einschließlich Montag sind die zyprischen Banken ohnehin geschlossen. Damit sie wie geplant am Dienstag wieder geöffnet werden können, muss die Europäischen Zentralbank jetzt zustimmen.