• Deutschlandfunk bei Facebook
  • Deutschlandfunk bei Twitter
  • Deutschlandfunk bei Instagram

 
 
Seit 08:00 Uhr Nachrichten
StartseiteLänderzeitWie lassen sich Kriminalität und Terror besser bekämpfen?22.03.2017

Föderalismus als Hemmnis?Wie lassen sich Kriminalität und Terror besser bekämpfen?

Das Papier war brisant, schien es doch an den Grundfesten des Föderalismus zu rütteln. Entsprechend groß war der Aufschrei der Länder, als Thomas de Maizière seine Leitlinien für einen starken Staat in schwierigen Zeiten vorstellte.

Am Mikrofon: Michael Roehl

Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 23.12. bei einer Pressekonferenz in Berlin nach der Ergreifung des Berlin-Attentäters Anis Amri. (AFP - Tobias Schwarz)
Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 23.12. bei einer Pressekonferenz in Berlin nach der Ergreifung des Berlin-Attentäters Anis Amri. (AFP - Tobias Schwarz)
Mehr zum Thema

Terrorbekämpfung in Belgien Alle Türen dicht machen

Ex-Geheimdienstchef Geiger: "Wir können nicht in jeden Kopf schauen"

SPD-Politiker Gernot Erler Bei der Terrorbekämpfung könnten sich Trump und Putin treffen

Geschichte des Terrorismus Terror als Taktik des politischen Handelns

Rechtsextremismus-Expertin Andrea Röpke "Wir haben den rechten Terror"

Istanbul und der Terror "Wir leben mit einer gewissen Paranoia"

Doch die Fehleranalyse beim Nichterkennen der NSU-Terrorzelle und im Fall des Terroristen Amri lassen für Bundesinnenminister nur eine Schlussfolgerung zu: Der Bund braucht mehr Kompetenzen, die Bundespolizei mehr Gestaltungsspielraum und die Befugnisse des Bundeskriminalamtes sollen erweitert sowie der Verfassungsschutz zentralisiert werden.

Befürworter des Konzeptes argumentieren zudem, dass sich auch die organisierte Kriminalität nicht um Landes- und Behördengrenzen schert und Diebstahlsdelikte häufig von überregional tätigen Banden begangen werden. Gegner des Papiers verweisen auf Frankreich, dass die Polizeigewalt zwar zentralisiert hat, aber keinesfalls erfolgreicher bei der Kriminalitätsbekämpfung ist.

Welche Chancen, welche Risiken stecken hinter einer stärkeren Zentralisierung? Ist die föderalistisch organisierte innere Sicherheit tatsächlich historisch überholt? Welche Lehren haben Bund und Länder aus dem Debakel um die NSU-Terrorzelle gezogen?

Studiogäste sind:

  • Prof. Hartmut Aden, Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin
  • Andreas Kossiski, SPD-Landtagsabgeordneter in NRW  und stellvertretender Vorsitzender des Innenausschusses
  • Dr. Hans Reichhart, CSU-Landtagsabgeordneter und Mitglied des Innenausschusses  
  • André Schulz, Bundesvorsitzender des Bundes der Kriminalbeamten

Hörerfragen sind wie immer willkommen. Die Nummer für das Hörertelefon: 00 800 - 44 64 44 64
und die E-Mail-Adresse: laenderzeit@deutschlandfunk.de

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk