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StartseiteDeutschlandfunk - Der PolitikpodcastVom Haushalten und Raushalten17.05.2018

Folge 42Vom Haushalten und Raushalten

Der Bundestag debattiert den durch die Regierungsbildung verspäteten Haushalt 2018 – traditionell die Generaldebatte im Deutschen Bundestag, mit intensiven und mitunter lauten und nicht immer lauteren Aussprachen. Doch auch jenseits des Plenargeschehens haben Theo Geers, Nadine Lindner und Stephan Detjen einiges zu berichten.

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16.05.2018, Berlin: Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nehmen an der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude teil. Hauptthemen der 32. Sitzung der 19. Legislaturperiode sind der Bundeshaushalt 2018, die Finanzplanung des Bundes für die Jahre 2017 bis 2021 sowie einzelne Ressort-Etats.  (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)
Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nehmen an der Plenarsitzung des Deutschen Bundestages im Reichstagsgebäude teil. (picture alliance / dpa / Kay Nietfeld)

Dass die AfD eine bürgerliche Partei sei, daran hat der Auftritt der Fraktionschefin Alice Weidel einige Zweifel geweckt – sie kassierte einen Ordnungsruf von Wolfgang Schäuble, der einkalkuliert schien. Wie gehen die politischen Akteure, die Berichterstatter damit um? Und: wie weit überdeckt das die bemerkenswerten Abgrenzungsversuche der SPD innerhalb der Koalition auf offener Bühne?

Doch nicht nur der Bundestag ist derzeit noch in der Findungsphase. Auch der Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) macht neue Erfahrungen – zum Beispiel im Rahmen einer Pendelreise Kiew-Moskau-Kiew, auf der ihn Theo Geers ihn begleitet hat. Dabei ging es wie schon bei der Kanzlerinnenreise zu Donald Trump nicht zuletzt um die "Gerhard Schröder-Gedenkpipeline" NordStream2 – und die Frage von Abhängigkeiten, Druck von und auf Verbündete und Energiepolitik als zentrales Feld der Außenpolitik und dier pivotalen Rolle der dänischen Insel Bornholm und, man höre und staune, des Bergamts Stralsund.

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