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Frankreich
Ausnahmezustand und Staatstrauer nach Anschlag in Nizza

In Nizza ist ein 31-jähriger Franko-Tunesier mit einem Lkw in eine Menschenmenge gerast. Mindestens 84 Menschen starben. Unter den Opfern sind möglicherweise auch Deutsche. Präsident François Hollande sprach von einer Tat mit eindeutig terroristischem Charakter und rief drei Tage Staatstrauer aus.

15.07.2016
    Ermittler stehen neben dem LKW in Nizza, den ein Mann Donnerstag Abend in die Menschenmenge gelenkt hat
    Ermittler stehen neben dem LKW in Nizza, den ein Mann Donnerstag Abend in die Menschenmenge gelenkt hat (AFP / Anne-Christine Poujoulat)
    Es war um kurz nach 23 Uhr. Tausende Menschen hatten sich auf der Uferstraße Promenade des Anglais in Nizza versammelt, um das Feuerwerk zum Nationalfeiertag zu sehen, als ein Lastwagen in die Menge raste. Auf einer Strecke von zwei Kilometern überfuhr er Menschen. Nach Angaben des französischen Innenministeriums starben mindestens 84 Menschen, viele weitere wurden teils schwer verletzt. 18 befinden sich laut Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve in kritischem Zustand.
    Nach einiger Zeit gelang es Polizisten, den Fahrer des LKW zu erschießen. Die Beamten hätten den "Terroristen ausschalten können", sagte Cazeneuve, und weiter: "Wir sind in einem Krieg mit Terroristen, die uns um jeden Preis wehtun wollen."
    Der deutsche Journalist Richard Gutjahr war zufällig privat in Nizza und filmte den Angriff von seinem Hotelzimmer aus. Er berichtete DRadio Wissen, die Verletzten seien in Hotellobbies versorgt worden. Der Lastwagen tauchte ihm zufolge plötzlich auf und habe nicht ins Bild gepasst. "Der fuhr erst ganz langsam an und nahm dann nach und nach an Fahrt auf."
    Fahrer identifiziert
    Nach Informationen des Radiosenders France Info wurde der Täter inzwischen identifiziert. In dem Lastwagen seien nach Polizeiangaben Ausweispapiere eines 31-jährigen Franko-Tunesiers gefunden worden. Demnach war der Mann der Polizei wegen "allgemeiner krimineller Vergehen" bekannt. Er sei aber nicht im Visier der Geheimdienste gewesen, über eine politische Radikalisierung sei nichts bekannt. Die Zeitung Nice-Matin berichtet, das Haus des Attentäters werde von der Polizei durchsucht.
    Weiter berichtet die Nachrichtenagentur AFP, der Lastwagen sei vor einigen Tagen in der Region Provence-Alpes-Côte d'Azur angemietet worden. Der Fahrer habe während seiner Fahrt auf der Promenade mehrfach die Richtung geändert und habe eindeutig das Ziel verfolgt, so viele Menschen wie möglich zu töten.
    Der französische Staatschef François Hollande sagte noch in der Nacht in einer Fernsehansprache, der "terroristische Charakter" des Angriffs könne nicht geleugnet werden. "Ganz Frankreich ist vom islamistischen Terrorismus bedroht." Der nach den Pariser Anschlägen vom 13. November 2015 verhängte Ausnahmezustand werde erneut um drei Monate verlängert, kündigte der Präsident an. Eigentlich hätte der Notstand Ende Juli auslaufen sollen.
    Frankreichs Präsident François Hollande verlässt nach der Sitzung des Sicherheitskabinetts den Elysée-Palast.
    Frankreichs Präsident François Hollande verlässt nach der Sitzung des Sicherheitskabinetts den Elysée-Palast. (AFP / Thomas Samson)
    In Paris kam das Sicherheitskabinett am Vormittag zu einer Sondersitzung zusammen. Premierminister Manuel Valls teilte anschließend mit, Hollande habe eine dreitägige Staatstrauer ausgerufen. Sie soll am Samstag beginnen und bis Montag dauern. An allen öffentlichen Gebäuden in Frankreich wehen die Fahnen auf Halbmast.
    Bundesweite Trauerbeflaggung
    Das Attentat rief weltweit Entsetzen hervor. Bundesinnenminister Thomas de Maizière ordnete bundesweite Trauerbeflaggung an. Er nannte den Anschlag "unfassbar und einfach schrecklich". Er sei tief erschüttert und mit seinen Gedanken bei den Angehörigen und den Verletzten. "Dieses barbarische Morden muss endlich ein Ende haben. Unsere Freundschaft zum französischen Volk wird in Trauer, Zorn und Entschlossenheit noch tiefer."
    Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte in Ulan Bator, wo sie am Asem-Gipfel teilnimmt, Deutschland stehe im Kampf gegen den Terrorismus an der Seite Frankreichs. Bundesaußenminister Steinmeier erklärte: "Ein Tag, der der Freude und dem Stolz auf die französische Nation gewidmet war, ist tragisch zu Ende gegangen und hat viele Menschen sinnlos in den Tod gerissen. Friedlich feiernde Menschen mussten sterben oder ringen ums Überleben. Unsere Gedanken und unser Mitgefühl sind bei den Opfern, ihren Angehörigen und dem ganzen französischen Volk."
    Zuvor hatte Bundespräsident Joachim Gauck in einer Kondolenznachricht an den französischen Präsidenten geschrieben, der brutale Anschlag erfülle ihn mit Entsetzen. Es handele sich um einen Angriff auf Frankreich und die gesamte freie Welt. Regierungssprecher Steffen Seibert twitterte, das Entsetzen sei kaum in Worte zu fassen.
    Die Bundespolizei verstärkte ihre Kontrollen an den Grenzen zu Frankreich. Das gelte für die Grenzübergänge an den Autobahnen und anderen Straßen, an Flughäfen und in den Zügen, teilte die Behörde in Potsdam mit. Die Maßnahmen seien mit den französischen Behörden abgestimmt. Weitere Details könnten aus einsatztaktischen Gründen nicht genannt werden. Italiens Innenminister Angelino Alfano kündigt verschärfte Kontrollen an drei Grenzübergängen zu Frankreich sowie in Zügen auf der Verbindung über Ventimiglia zwischen den beiden Ländern an.
    Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verurteilte die Tat in einer Erklärung als "barbarischen und feigen terroristischen Anschlag". Außerdem sprach das Gremium den Familien der Opfer sein tiefes Mitgefühl aus und kondolierte der französischen Regierung.
    US-Präsident Barack Obama erklärte, im Namen des US-amerikanischen Volkes verurteile er die schreckliche, offenbar terroristisch motivierte Tat aufs schärfste. Der neue britische Außenminister Boris Johnson äußerte sich "schockiert und voller Trauer" über die schrecklichen Ereignisse in Nizza.
    Russlands Präsident Wladimir Putin kondolierte Frankreich. Ein Kreml-Sprecher teilte mit, Putin habe Präsident Hollande sein Beileid ausgeprochen. Die Türkei sicherte Frankreich Solidarität zu. Ein Sprecher von Präsident Recep Tayyip Erdogan sagte, die "modernen Barbaren", die diesen Angriff verübt hätten, hätten nichts mit Religion oder Menschlichkeit zu tun. Für sie gebe es auf der Welt keinen Platz.
    Auswärtiges Amt schließt deutsche Opfer nicht aus
    Das Auswärtige Amt erklärte am Vormittag in Berlin: "Nach Auswertung aller bisher vorliegenden Informationen können wir nicht ausschließen, dass auch Deutsche betroffen sind." Ein Konsularteam des Generalkonsulats Marseille sei auf dem Weg in die südfranzösische Küstenstadt, um vor Ort die Lage aufzuklären und gegebenenfalls betroffenen Deutschen Hilfe und Beistand zu leisten.
    Die Berliner Senatsverwaltung für Bildung bestätigte, dass nach dem Anschlag drei Deutsche vermisst werden. Ihr Schicksal sei unklar, sagte eine Sprecherin der Behörde am Freitag in Berlin. Medienberichte, wonach zwei Schülerinnen und eine Lehrerin einer Berliner Schule bei dem Anschlag am Donnerstagabend getötet wurden, bezeichnete die Sprecherin ausdrücklich als "Spekulation". Dafür gebe es keine Bestätigung, sagte die Sprecherin, fügte aber hinzu: "Wir sind in großer Sorge." Insgesamt hätten sich zum Zeitpunkt des Anschlags nach dem bisherigen Erkenntnisstand Lerngruppen aus acht Berliner Schulen in Nizza aufgehalten.
    (jasi/hg/jcs)