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StartseiteInformationen am MorgenErste TV-Debatte der sozialistischen Kandidaten13.01.2017

Frankreich Erste TV-Debatte der sozialistischen Kandidaten

Sieben Kandidaten präsentierten sich bei der TV-Debatte in Frankreich um die Kandidatur für das Amt des Präsidenten. In einer anschließenden Umfrage schnitten die Sozialisten Manuel Valls und Arnaud Montebourg am besten ab. Ob die Linke tatsächlich eine Chance hat, in die zweite Runde zu kommen, ist allerdings fraglich.

Von Barbara Kostolnik

TV-Debatte der Sozialisten in Frankreich am 12.1.2016: Arnaud Montebourg / Jean Luc Bennahmias / Francois De Rugy / Vincent Peillon / Benoit Hamon / Manuel Valls / Sylvia Pinel. (imago sto/ PanoramiC / Gwendoline Le Goff )
TV-Debatte der Sozialisten in Frankreich am 12.1.2016: Arnaud Montebourg / Jean Luc Bennahmias / Francois De Rugy / Vincent Peillon / Benoit Hamon / Manuel Valls / Sylvia Pinel. (imago sto/ PanoramiC / Gwendoline Le Goff )
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Der Favorit durfte beginnen, so hatte es das Los entschieden. Manuel Valls begann die TV-Debatte mit Selbstlob. Und er sprach Klartext: "In den vergangenen 16 Monaten schuf unsere Wirtschaft 260.000 Arbeitsplätze. Wir haben die Arbeitslosenzahlen verringert. Reicht das aus? Nein - ich möchte noch weiter gehen."

Was er plant, sind also noch mehr Reformen. Damit blieb Hollandes Ex-Premier seiner Linie treu. Und er griff an. In den Umfragen liegt er noch vorn, aber seine Veranstaltungen sind eher mau besucht. Die zweitplatzierten Montebourg und Hamon sind ihm auf den Fersen.

Uneinigkeit über Umgang mit hoher Arbeitslosigkeit

Besonders gut lief es zuletzt für den ehemaligen Erziehungsminister Benoît Hamon, der im sozialistischen Spektrum weit links angesiedelt ist. Er holte stark auf. Hamon fordert unter anderem ein bedingungsloses Grundeinkommen. "Wir müssen uns über unsere bisherige Politik unterhalten, denn die Ungleichheit nimmt zu und die Arbeitslosenzahl sinkt nicht", sagte er in der Debatte.

Uneinigkeit gab es vor allem in Bezug auf die Frage, wie der hohen Arbeitslosigkeit beizukommen ist. Soll man es eher sozialdemokratisch-reformerisch wie Valls angehen oder eher strammlinks und protektionistisch wie Hamon oder Montebourg.

Vincent Peillon kritisierte die Rechten

Während der TV-Debatte blieben alle Kandidaten ruhig, sachlich und versöhnlich. Der Feind steht schließlich vor allem rechts: "Es gibt hier einige auf der rechten Seite, die Hass in unserem Land schüren", erklärte Vincent Peillon. Er kritierte, dass sich der konservative Francois Fillon wahlweise von Putin oder Bashar al-Assad loben lasse. "Das ist eine Schande für unser Land", so Peillon.

Der Europa-Abgeordnete machte auch keine schlechte Figur an diesem Abend. Peillon hat nur den Nachteil, dass ihn wenige kennen und kaum einer auf der Rechnung hat. Aber das war bei Francois Fillon auch so. Und der wurde immerhin zum Spitzenkandidaten der bürgerlichen Rechten gewählt.

Schaffen die Sozialisten es in die zweite Runde?

In einer Blitzumfrage nach der Debatte schnitten Valls und Montebourg am besten ab. Montebourg hat den Vorteil, dass er sehr telegen ist. Und ein Freund klarer Worte:

"Die drei-Prozent-Hürde des Euro-Stabilitätspakts ist für mich kein politisches Ziel, die Regel ist absurd und völlig realitätsfern."

Wer auch immer diese Vorwahlen gewinnt - der Kandidat von Sozialisten und ihren Verbündeteten wird es schwer haben, in die entscheidende zweite Runde der Präsidentschaftswahlen zu kommen. Denn da gibt es ja noch den Shooting Star Emmanuel Macron und den Altlinken Jean-Luc Mélenchon. Insgesamt werben also drei Kandidaten um die Stimmen der Linken plus ein Grüner. Und damit könnte tatsächlich das sozialistische "Worst case"-Szenario eintreten.

Linke Wähler mobilisieren

"Alle Umfragen sagen, dass Die Linke nicht in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen käme, die Franzosen hätten also die Wahl zwischen dem konservativen Francois Fillon und der rechtsextremen Marine Le Pen. Das werde ich nicht hinnehmen."

An Valls und seinen Sozialisten liegt es nun, die linken Wähler zu mobilisieren und die Umfragen Lügen zu strafen. Viel Zeit haben sie nicht mehr.

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