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FrankreichPhilippe wird Premierminister

Edouard Philippe und Emmanuel Macron schütteln sich die Hand.  (AFP/Loic Venance)
Edouard Philippe und Emmanuel Macron / Archivbild (AFP/Loic Venance)

Neuer französischer Regierungschef wird der konservative Politiker Edouard Philippe. Das gab das Büro von Präsident Macron in Paris bekannt. Mit Philippe entschied sich Macron für einen Vertreter seiner eigenen Generation.

Der 46-jährige Philippe gilt als moderater Vertreter der republikanischen Partei. Er war bislang Abgeordneter der Nationalversammlung und Bürgermeister der nordfranzösischen Stadt Le Havre. In den Vorwahlen der Konservativen zur Präsidentschaft war er Sprecher des Kandidaten Alain Juppé. Philippe wird als Regierungschef unter anderem für die Steuerung der von Präsident Macron geplanten Reformen zuständig sein, die die Arbeitslosigkeit abbauen und die Wirtschaft ankurbeln sollen.

Gesucht: Eine Regierung der Mitte 

Philippe hat sein Abitur in der damaligen bundesdeutschen Hauptstadt Bonn abgelegt, wo sein Vater das französische Gymnasium leitete. Seine Ernennung gilt als richtungweisend für den Wahlkampf vor der Parlamentswahl im nächsten Monat. Dann wird sich herausstellen, ob Macron für seinen politischen Kurs eine Mehrheit bekommt, obwohl er selbst keiner der großen Parteien angehört. Dazu muss es ihm gelingen, Kandidaten und Wähler sowohl der Linken als auch der Rechten von seiner Regierung zu überzeugen.

In Frankreich benennt der Präsident einen Premierminister und auch die anderen Mitglieder der Regierung. Die Besetzung der Ministerien will Macron Dienstagmorgen bekannt geben. Der bisherige Regierungschef Bertrand Cazeneuve hatte sein Amt nach der letzten Kabinettssitzung am vergangenen Mittwoch zur Verfügung gestellt. 

Berater kommt aus Berlin

Heute Nachmittag wird Macron zu einem Antrittsbesuch bei Bundeskanzlerin Merkel in Berlin erwartet. Dass er gleich am ersten Arbeitstag nach Berlin kommt, gilt als Bekenntnis zur deutsch-französischen Zusammenarbeit und zur Europäischen Union insgesamt. Für enge Beziehungen zu Deutschland dürfte auch Macrons neuer außenpolitischer Berater sorgen. Auf diesen Posten holt er Medienberichten zufolge den bisherigen Botschafter in Berlin, Philippe Etienne. 

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht am 27.04.2017 im Bundestag in Berlin.  (dpa)Bundeskanzlerin Merkel (dpa)

Bundeskanzlerin Merkel sagte vor dem Antrittsbesuch Macrons, sie werde offen in das Gespräch gehen und Frankreich nicht sagen, was es zu tun habe. Wichtig sei, dass man gemeinsame Initiativen auch zur Verbesserung der wirtschaftlichen Lage in dem Nachbarland entwickeln könne. Zudem wolle sie mit Macron auch über eine Reform der Eurozone sprechen. Die Schnittmengen beider Regierungen seien sehr groß, betonte die Kanzlerin.

(riv/gwi/sh/fwa)

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