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Frankreich
Veteranenminister tritt zurück

Frankreichs Premierminister Manuel Valls muss sein Kabinett erneut umbilden: Kader Arif, Minister für Veteranen und Erinnerungsarbeit, ist zurückgetreten. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der Vorteilnahme ermittelt wird. Arif bestreitet die Vorwürfe, Valls kommentiert sie nicht.

Von Ursula Welter | 21.11.2014
    Frankreichs Veteranenminister Kader Arif
    Frankreichs Veteranenminister Kader Arif ist zurückgetreten. Gegen ihn wird wegen des Verdachts der Vorteilnahme ermittelt. (AFP/ Martin Bureau)
    Seit September gehen die Finanzbehörden und die Staatsanwaltschaft in Toulouse dem Verdacht der Vorteilsnahme nach. Betroffen sind zwei Firmen von Familienmitgliedern des nun zurückgetretenen Ministers.
    Die Internet-Seite "mediapart", die die Geschichte gestern Abend aufgedeckt hatte, spricht von "Ungereimtheiten" und dem "Verdacht überhöhter Rechnungen" im Zusammenhang mit Verträgen, die der Regionalrat Midi-Pyrénées , also die öffentliche Hand im Südwesten Frankreichs, mit den Firmen abgeschlossen hat. Die Büroräume von Kader Arif in Paris waren Anfang November durchsucht worden, er bestreitet jede direkte Verwicklung in die Affäre.
    Frankreichs Minister für Veteranen und Erinnerungsarbeit war in diesem Gedenkjahr 2014 von Amts wegen stark präsent in der Öffentlichkeit. Auch gilt er als Vertrauter des Staatspräsidenten. Zwar trifft es mit diesem Rücktritt nicht unbedingt die erste Linie, dennoch reagierte Premierminister Manuel Valls, der sein Kabinett schon mehrfach umbilden musste, empfindlich und zugeknöpft.
    Kein Kommentar vom Premier, der Elysée-Palast dankte dem Minister für seine zweieinhalbjährige Arbeit und verwies auf die Suche nach der Wahrheit im laufenden Justizverfahren.
    Die Firmen der Familienangehörigen des nun zurückgetretenen Ministers, die auf Beschallung und Großveranstaltungen spezialisiert sind, sollen, so berichtet "mediapart", auch für Veranstaltungen im Wahlkampf von Francois Hollande gebucht worden sein. Das allerdings ist nicht Gegenstand der Ermittlungen.