Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem französischen Kollegen Manuel Valls, sie hätten über das französische Reformprogramm gesprochen. Valls bekräftigte in Berlin, dass sein Land in drei Jahren 50 Milliarden Euro einsparen will. Ziel sei unter anderem, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen wiederherzustellen. Die Vertrauensabstimmung im französischen Parlament habe gezeigt, dass er die Mehrheit habe, die strukturellen Reformen umzusetzen.
Sowohl Merkel als auch Valls betonten die Wichtigkeit der deutsch-französischen Beziehungen. Die Zusammenarbeit im Ukraine-Konflikt habe gut funktioniert, bilanzierte Merkel. Der Besuch ihres Kollegen sei ein weiterer Beitrag dazu, dass sich die Beziehungen positiv entwickelten. Valls sprach von einem "sehr tiefgreifenden Austausch", der "unser beider Länder würdig" sei. Die Gespräche seien von Vertrauen gekennzeichnet gewesen. Beide Länder hätten ein Interesse daran, dass der jeweils andere Erfolg habe, sagte Valls.
Valls: "Frankreich wird den deutschen Erwartungen gerecht"
Zum Abschluss seines Statements auf der Pressekonferenz wandte er sich an die deutsche Bevölkerung. Valls erklärte, er habe Verständnis für die Zweifel und Sorgen angesichts der französischen Reformbemühungen. Frankreich werde den Erwartungen gerecht - trotz schwieriger Lage. Wichtig ist laut Valls, dass sich Europa auf gegenseitiges Vertrauen stützt. "Deutschland mag Frankreich, wenn es seine Reformen umsetzt, die Franzosen mögen Deutschland, wenn es sich für Wachstum in Europa einsetzt".
Bereits im Vorfeld seines Besuches hatte der sozialistische Premierminister Frankreichs eine Neuorientierung Europas im Hinblick auf Wachstum und Inflation gefordert. Dagegen hält die Bundesregierung Frankreich vor, nicht ausreichend an Reformen zu arbeiten, um das Haushaltsziel der Europäischen Union einzuhalten. Die Unstimmigkeiten in der Wirtschaftspolitik bestehen schon seit der Wahl von Francois Hollande zum Staatspräsidenten Frankreichs vor zwei Jahren.
(tj/tön)
