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StartseiteEuropa heuteZerstritten, aber stabil05.06.2015

Frankreichs SozialistenZerstritten, aber stabil

Die französischen Sozialisten sind gespalten, was die Ausrichtung ihrer Partei angeht. Francois Hollande verfolgt als Staatspräsident einen sozialdemokratischen Kurs, einige Abweichler verlangen aber einen wesentlich linkeren Ansatz. Trotzdem wird es auf dem heute beginnenden Parteikongress wohl relativ ruhig zugehen.

Von Ursula Welter

Frankreichs Premierminister Manuel Valls (rechts) und Präsident François Hollande im Februar 2015 (dpa / picture alliance / Philippe Wojazer / Pool)
Frankreichs Premierminister Manuel Valls (links) und Präsident François Hollande - sie vertreten den sozialdemokratischen Flügel ihrer Partei. (dpa / picture alliance / Philippe Wojazer / Pool)
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Auf der einen Seite des Hafenbeckens tagte der etablierte Teil der Partei, auf der andern Seite hatten die Abweichler der Parteilinken einen Hörsaal angemietet und forderten lautstark ein anderes Programm, einen linken Kurs.

Der sozialdemokratische Weg, den Francois Hollande, der Staatspräsident, eingeschlagen hatte, zunächst programmatisch und dann auch personell, als der Manuell Valls zum Premier und Emmanuel Macron zum Wirtschaftsminister machte, dieser sozialdemokratische Weg verbittert bis heute einen Teil der Partei und einen Teil der Wählerschaft. Schwere Verluste bei allen Wahlen seit 2012 waren die Folge.

Lange hatte es deshalb so ausgesehen, als würde der Kongress der Sozialisten in Poitiers an diesem Wochenende die Partei noch näher an den Rand der Spaltung bringen. Aber Parteichef Jean-Christoph Cambadelis konnte seinen Leitantrag mehrheitsfähig machen und dahinter nicht nur alle Minister, sondern auch die parteiinterne Gegnerin des Präsidenten, Martine Aubry, versammeln - sozialdemokratische und sozialistische Linie vereint.

Markige Reden erwartet

Die Vertreter der Abweichler, die sich hinter dem Leitantrag von Christian Paul an der Spitze, zusammengetan haben, mussten sich bei der parteiinternen Abstimmung vor dem Kongress mit dem zweiten Platz begnügen. Diese klare Mehrheit, so wünscht sich der Fraktionschef der Sozialisten, Bruno le Roux, der bei vielen Gesetzesvorhaben der Regierung seine liebe Mühe mit den Abweichlern auf der Linken hat, Bruno le Roux also wünscht sich, dass diese klare Mehrheit Stabilität für die Partei bringe.

"Stabilität und Stärke! Ambitionierte Debatten mit der Regierung ja, aber vor allem Kampfesgeist gegenüber der Rechten, mit der wir jetzt Projekt gegen Projekt kämpfen."

Die relative Ruhe, die sich in der Partei breitmacht, wenn auch an diesem Wochenende mit markigen Reden der internen Kritiker zu rechnen ist, diese relative Ruhe hat auch damit zu tun: Mit der vorrückenden Stunde, es geht auf die nächsten Wahlen zu, die Regionalwahlen im Dezember und dann das große Rennen um den Élysée-Palast 2017. Zerrissenheit können sich die Sozialisten nicht mehr leisten.

Politologe erwartet keine Implodion

Jérôme Fourquet, vom Meinungsforschungsinstitut IFOP sagt, die ideologischen Gräben in der PS habe es immer gegeben. Und er sieht zwei Gründe, warum die Sozialistische Partei eher nicht implodiert.

"Zunächst ist da das schlechte Vorbild jener, die die Partei verlassen haben, Jean-Luc Melenchon etwa, der die Linksfront gegründet hat - nachdem er 30,40 Jahre Mitglied der Sozialisten war. Der müsste eigentlich jetzt, da die linken Wähler von Hollande enttäuscht sind, viel stärker in der Wählergunst dastehen, so ist es aber nicht."

Und das lasse die Abweichler zögern, dem Beispiel Melenchon zu folgen, der zwar gerade ein Buch mit scharfer Kritik an dem deutschen Europakurs veröffentlicht hat, der aber bei Wahlen nicht überzeugt.
"Und zweitens, das darf man nicht vergessen, das ist eine Partei von Gewählten. Sie sehen, dass die Marke PS, wenn sie auch etwas Blei in den Flügeln hat, eine Marke ist, die es braucht, um auf lokaler Ebene gewählt zu werden und auch, um bei Präsidentschaftswahlen mitspielen zu können".

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