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StartseiteEuropa heuteFrankreichs Verteidigungsspagat20.08.2013

Frankreichs Verteidigungsspagat

Serie: Deutschlandbilder in der EU - Teil 2: Die deutsch-französische Sicherheitspartnerschaft

Wirtschaftlich von Deutschland abgehängt, sieht sich Frankreich traditionell als politische und militärische Führungsnation Europas. Trotzdem baut Frankreich in den nächsten Jahren auf eine schlankere Truppe und mehr Zusammenarbeit mit dem Nachbarn.

Von Ursula Welter

Frankreich will sein Militär nicht im Regen stehen lassen, sondern modernisieren. (picture alliance / dpa / Yoan Valat)
Frankreich will sein Militär nicht im Regen stehen lassen, sondern modernisieren. (picture alliance / dpa / Yoan Valat)

Im Frühjahr dieses Jahres hat Francois Hollande seinen verteidigungspolitischen Spagat vorgeführt: Er postuliert eine starke Verteidigungsfähigkeit Frankreichs und will gleichzeitig sparen.

"Frankreich steht vor einer doppelten Notwendigkeit",

sagt Verteidigungsminister Jean-Yves le Drian. Es gehe stets um "Souveränität"

"Einmal um die Souveränität in finanzieller Hinsicht, wir müssen die öffentlichen Haushalte sanieren, um nicht in Abhängigkeit der Märkte zu geraten. Aber dann müssen wir natürlich auch unsere militärische Souveränität erhalten."

Das "Weißbuch der Verteidigung", das in diesem Frühjahr auf den Tisch kam, trägt dem Rechnung. Das Budget soll mit 31,4 Milliarden Euro im kommenden Jahr unverändert bleiben, bis Ende des Jahrzehnts aber wird das Personal der Streitkräfte auf rund 200.000 Köpfe verkleinert werden. Die sozialistische Führung setzt damit die schon unter konservativer Regierung eingeleitete Schlankheitskur fort. Dafür soll die Truppe moderner und mobiler werden und zielgenauer eingesetzt werden.

"Unsere Kapazität für Auslandseinsätze bleibt intakt, sei es in Mali oder andernorts, wenn nötig",

unterstreicht der Verteidigungsminister. Aber: Auch die Eingreiftruppen sollen abspecken, dafür wird auf Material gesetzt, nicht zuletzt auf Drohnen. Zuletzt hatte Paris die europäischen Partner verärgert, als es Verhandlungen über Drohnenkäufe mit den USA und Israel bekannt gab. Eine Folge der Konkurrenz zwischen den Rüstungskonzernen EADS auf der einen und der französischen-britischen Allianz aus Dassault und BAE Systems auf der anderen Seite, die nicht an einem Strang ziehen.

Ein deutsch-französisches Abkommen soll Missstände dieser Art am Beschaffungsmarkt für Rüstungsgüter für die Zukunft beheben. Aber Frankreichs Verteidigungsminister betont gerne, die Zusammenarbeit müsse Schritt für Schritt verbessert werden, in der Praxis und nicht durch Kolloquien und weitreichende Absichtserklärungen. Das gelte operationell wie auch für die Beschaffung.

Pilotenausbildung, Transportkapazitäten, Drohnen, Satelliten - alles Bereiche denkbarer, enger Zusammenarbeit, sagt Jean-Yves le Drian.

"Von Fall zu Fall, Gelegenheit zu Gelegenheit, Antwort auf Antwort" eben.

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