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StartseiteLänderzeitDer Widerstand der Bundesländer gegen TTIP26.11.2014

FreihandelsabkommenDer Widerstand der Bundesländer gegen TTIP

Kaum ein anderes Abkommen ist wohl so umstritten wie das geplante Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA: Das Transatlantic Trade and Investment Partnership – kurz TTIP, wird weiterhin von ihren Kritikern vehement bekämpft, von ihren Befürwortern ebenso verteidigt.

Eine Sendung von Petra Ensminger und Michael Roehl (Moderation)

In einer Tasse mit einem EU-Symbol steckt eine US-Fahne, aufgenommen  in einem Büro in Dresden. (picture-alliance / dpa / Arno Burgi)
Können die Bundesländer tatsächlich noch die Verhandlungen beeinflussen? (picture-alliance / dpa / Arno Burgi)

TTIP gefährdet unsere verbraucher- und umweltpolitischen Standards und schränkt unsere demokratischen Errungenschaften ein, sagen die einen. Unsere Wirtschaft profitiert davon, es macht uns alle reicher, sagen dagegen die anderen. Die Bundesländer fürchten, dass die geplanten Regeln auch Landesgesetze berühren, sie gar außer Kraft setzen könnten und wollen daher über den Bundesrat mitentscheiden.

Doch können die Bundesländer tatsächlich noch die Verhandlungen beeinflussen?  Und wie müsste das Abkommen am Ende aussehen, damit auch die Kritiker zustimmen können?

Unsere Gesprächsgäste:

  • Peter Friedrich, SPD, baden-württembergischer Landesminister für Bundesrat, Europa und Internationale Angelegenheiten
  • Dr. Stefan Koppelberg, Vertreter der EU-Kommission in Deutschland, Vertretung Bonn
  • Prof. Dr. Christoph Scherrer, Leiter des Fachgebiets „Globalisierung und Politik“ des Fachbereichs Politikwissenschaft an der Universität Kassel
  • Annette Sawatzki, Campaignerin bei campact e.V., Demokratie in Aktion

Rufen Sie uns an, wenn Sie sich beteiligen wollen. Die kostenfreie Telefonnummer: 00800 4464 4464, oder mailen Sie uns an: laenderzeit@deutschlandfunk.de

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