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StartseiteHintergrundFür unser Land01.02.2011

Für unser Land

Proteste auf den Straßen Ägyptens

Das Internet abgeschaltet, der Hauptfernsehkanal gestört, die Zugverbindungen blockiert - und doch sind sie alle gekommen, alle, die kommen wollten. Nicht nur in Kairo, aber vor allem in Kairo sind die Menschen heute auf die Plätze, auf die Straßen gegangen - wir haben gerade in den "Informationen am Abend" darüber berichtet. Ägypten erlaubt uns auch heute nicht, zur Tagesordnung überzugehen, der 1. Februar 2011 wird zweifellos Geschichte schreiben.

Autoren: Susanne El Khafif, Peter Philipp, Redakteurin am Mikrofon: Ursula Welter

Demonstranten protestieren trotz Ausgangssperre auf dem abendlichen Tahrir-Platz in Kairo. (picture alliance / dpa)
Demonstranten protestieren trotz Ausgangssperre auf dem abendlichen Tahrir-Platz in Kairo. (picture alliance / dpa)

Wir werden gleich analysieren, welche Folgen dieser Tag für Ägypten selbst und für die ganze Region haben könnte, zuvor aber begrüße ich im Studio meine Kollegin Susanne El Khafif. Frau El Khafif, Sie haben als Orientalistin und als Journalistin die Region über Jahrzehnte beobachtet, Sie kennen Land und Leute, haben Familie, Angehörige, Freunde in Ägypten, zu denen auch und gerade in diesen Tagen engen Kontakt halten. Was war heute zu beobachten?

Susanne El Khafif: Was zu beobachten war, war, dass es einen unglaublichen, unerwarteten Zulauf auf den zentralen Plätzen der großen Städte in Ägypten gegeben hat. Ich habe heute Morgen noch mit Freunden und Verwandten in Kairo gesprochen. Viele trauten sich nicht, andere dagegen waren wild entschlossen hinzugehen auf die Straße, teilzuhaben an diesem heutigen für sie so historischen Tag. Trotz erschwerter Kommunikation muss man sagen, haben sich die Menschen verständigen können, auch durch Mund-zu-Mund-Propaganda, denn die Aussagesperre hat es ja de facto gar nicht gegeben. Na ja, und dann im Laufe des Tages füllten sich eben die Plätze. Gehen wir zuerst nach Kairo, in die Hauptstadt des Landes: Erst waren es Zehntausende, dann Hunderttausende, am Abend sprach Al Dschasira, der arabische Fernsehkanal, von mehr als einer Million, ja fast zwei Millionen Menschen, die dort friedlich ihren Protest anmeldeten auf dem Midan Tahrir, dem Platz der Befreiung, ein ganz symbolträchtiger Ort in Anlehnung an die Befreiung von der Monarchie durch die Revolution der freien Offiziere.

Wer hat sich dort eingefunden? Es waren Männer und Frauen, junge, alte Menschen unterschiedlicher sozialer Zugehörigkeit und Berufsgruppen, Studenten, Intellektuelle, Richter, Professoren, dann der sogenannte einfache Mann von der Straße, Religiöse, Säkulare, gut Gekleidete und Arme – also das Volk, mit einer nach wie vor starken Präsenz aber der akademischen Mittelschicht. Was taten die Menschen – und das in unglaublicher räumlicher Enge? Das muss man sich mal klarmachen, wie eng sie dort alle standen. Sie haben gebetet, sie sangen, es gab zum Teil schon Volksfeststimmung. Sie riefen Sprechchöre, forderten den Rücktritt Hosni Mubaraks, sie schwenkten die ägyptische Fahne. Religiöse Slogans habe ich nicht vernommen oder auf Plakaten gesehen, kein "Allahu Akbar", kein "Islam el hal!", der Islam ist die Lösung, woraus ich schließe, dass religiöse Kräfte derzeit keinen erkennbaren Einfluss auf die Demonstrationen haben. Gar nicht anders war es in anderen Städten Ägyptens – überall friedliche Demonstrationen.

Ursula Welter: Friedlich sagen Sie, das war so selbstverständlich nicht, denn seit Tagen ist die Lage sehr angespannt in Ägypten – es gibt offiziell die Ausgangssperre, es gibt Versorgungsengpässe, Plünderungen. Wie meistern die Menschen ihren Alltag, was hören Sie?

Susanne El Khafif: Seit Tagen sind die Geschäfte geschlossen, das Wirtschaftsleben liegt brach, landesweit, es kommt nichts rein und nichts raus aus Kairo. Es kommt zu Engpässen in der Versorgung mit Lebensmitteln, die Menschen helfen sich untereinander. Sie haben Bürgerwehren aufgestellt, stehen auf der Straße in der Nacht, ganz normale Menschen wie Sie und ich, bewachen gemeinsam ihr Viertel, mit Eisenstangen in den Händen und nicht viel mehr. Dann gibt es Zivilisten, die den Verkehr regeln, sie haben Menschenketten gebildet, um wichtige Einrichtungen zu schützen. Zivilisten haben sogar Mitdemonstranten kontrolliert auf Waffen. Sie räumen den Müll weg. Und dann gibt es die anderen, die eben die Menschen auf dem Tahrir-Platz versorgen, und das bei nächtlicher Kühle, sie übernachten da. Es ist ein unglaubliches zivilgesellschaftliches Engagement.

Viele Demonstranten haben heute betont, dass sie für ihr Land auf die Straßen gegangen seien, nicht für eine Partei, eine Bewegung, eine Richtung oder eine Religion, und doch wird, wenn das Regime Mubarak weichen sollte, etwas an die Stelle treten müssen. Aber was? Und wer? Peter Philipp steckt im folgenden Beitrag den innen- und außenpolitischen Rahmen ab, in dem sich die Proteste in Ägypten abspielen:

Die Jasmin-Revolution in Tunesien hatte bereits Schockwellen durch den Nahen Osten geschickt. Seit aber ägyptische Demonstranten begannen, in Kairo und anderen Städten des Landes auf die Straße zu ziehen und gegen das seit 30 Jahren herrschende Regime von Hosni Mubarak zu protestieren, handelte es sich für die Menschen in der Region nicht mehr um Vorgänge im fernen Maghreb, sondern um Ereignisse mitten in ihrer Region, im wichtigsten und stärksten Land der Gegend.

Und es begannen sich neue Fronten zu bilden und alte zu verhärten. Zum Beispiel im Iran. Die Ereignisse im Nahen Osten und der arabischen Welt sollten nicht verharmlost werden, warnte der Ayatollah Ahmad Khatami im zentralen Freitagsgebet in Teheran. Wer die Realitäten nicht sehen wolle, dem erkläre er, Zitat: "Ein islamischer Naher Osten entsteht basierend auf dem Islam, der Religion und Demokratie". Ob Khatami die Iraner damit überzeugen konnte, sei dahingestellt, aber die Vorgänge in Ägypten sind das beherrschende Thema in den Medien.

Im Fernsehen werden Solidaritätsbekundungen mit den tunesischen und ägyptischen Studenten eingeblendet, wird über Demonstrationen im Jemen, Jordanien, Europa und den USA berichtet, und es werden Vergleiche gezogen mit der islamischen Revolution 1979. Parallelen zu den eigenen Demonstrationen werden ignoriert.

Trotz der dramatischen Entwicklungen am Nil gibt es bisher allerdings keine Beweise dafür, dass hier eine solche neue islamische Revolution im Gange wäre und sich als Dominoeffekt durch die gesamte Region zieht. "Allahu Akbar" ("Gott ist groß")-Rufe waren beim Wahlprotest in Teheran zu hören, nicht aber in Tunesien, in Ägypten oder im Jemen.

Schon gar nicht in Jordanien: Da forderten Gewerkschaftler von ihrem König die Absetzung des Ministerpräsidenten. König Abdallah hat heute die Regierung aufgelöst und einen neuen Regierungschef ernannt – in Amman freilich keine so ungewöhnliche Maßnahme.

Die Vertreter des politischen Islam übten sich, bisher zumindest, in den meisten betroffenen Ländern in Zurückhaltung. Der seit 18 Jahren im Exil lebende tunesische Islamistenführer Raschid el Ghannoushi kehrte inzwischen zwar in die Heimat zurück, er versicherte aber, dass ihm eine islamische Regierung wie in der Türkei vorschwebe. Das aber hieße: eine moderate Regierung in einer laizistischen Ordnung.

Und die Führer der Muslimbruderschaft in Ägypten haben – sofern sie nicht noch im Gefängnis sitzen – bisher keinen Versuch unternommen, den Protest gegen Hosni Mubarak anzuführen. Sie scheinen selbst von den Entwicklungen überrascht worden zu sein und wirken überfordert.

So lehnten sie zu Beginn der Proteste ein Zusammengehen mit dem – vor allem im Ausland – angesehenen Friedensnobelpreisträger Mohammed el Baradei ab, und erst jetzt fangen ihre Sprecher an, sich einzuschalten. Zum Beispiel, indem sie jedes Gespräch mit Noch-Präsident Mubarak und Vertretern seiner neuen Regierung ablehnen.

Diese scheinbare Ratlosigkeit, auf jeden Fall aber Zurückhaltung der Muslimbrüder ist überraschend, weil diese bisher immer schon gegen die herrschenden Regime in der arabischen Welt agierten: Alle diese Regime seien illegitim, so die Lehre von Hassan al Banna, der die Bruderschaft 1928 in Ägypten gründete. Die Führer der arabischen Welt dienten dem Ausland, seien korrupt und unterdrückten ihre Bevölkerung, heißt es in Kreisen der Muslimbrüder. Die Staaten der arabischen Welt seien das Produkt ausländischer Willkür und eine Befreiung könne nur auf panarabischer Ebene und auf der Grundlage der gemeinsamen Religion erlangt werden.

Die Demonstranten von Kairo, Alexandria und Sues scheinen aber nicht von solchen Lehren geleitet zu sein. Ihnen geht es um mehr Freiheit, Bildung, Arbeit – ein menschenwürdiges Leben. Die große Mehrheit des 80-Millionen-Volkes lebt in bitterer Armut, während Mitglieder und Freunde des Machtapparates es zu unermesslichem Reichtum gebracht haben. Zwar hat die Regierung in den letzten Jahren die Wirtschaft des Landes mit einigem Erfolg angekurbelt und ausgebaut, die Haupt-Nutznießer waren aber wieder die Multimillionäre. Die Armen hatten nicht viel davon.

Und ihre Zahl ist in den letzten Jahren gestiegen: Einst arbeiteten Abertausende von Ägyptern im Irak, in Kuwait, in Jordanien und in Saudi-Arabien und überwiesen monatlich Geld an den Nil. Längst haben sie – wegen Krisen und Kriegen – ihre alten Gastländer verlassen müssen und sich daheim dem Heer der Arbeitslosen angeschlossen.

Ihre Wut richtet sich gegen das Regime Mubarak und alles, was damit zusammenhängt, obwohl die Missstände natürlich nicht erst unter Mubarak entstanden sind, sondern im Grunde immer schon vorgeherrscht haben, wenn auch – besonders vor und unmittelbar nach der Revolution von 1952 – immer wieder unter wechselnden Vorzeichen. Kleine Reformen werden jetzt deswegen nichts mehr nützen. Wie auch die Appelle Washingtons und der Europäer kaum helfen werden, jetzt müssten die Rechte der Bevölkerung respektiert werden. US-Außenministerin Hillary Clinton:

"Wir tragen weiterhin der ägyptischen wie gegenüber allen anderen Regierungen der Region die Notwendigkeit von Reformen vor, größere Öffnung und Beteiligung, um allen eine bessere Zukunft zu sichern."

Nicht nur Washington, sondern auch die Europäer erkannten plötzlich, dass sie die Zeichen der Zeit nicht verstanden und zu lange auf die falschen Kräfte in der Region gesetzt hatten. Zumindest, ohne diese schon bei Zeiten auf die Grundsätze einzuschwören, die man in Washington und Brüssel gerne hochhält. Allzu lange galt das ägyptische Regime im Ausland als willkommener Garant für Ruhe, Ordnung und Sicherheit. Wie es im Inneren aussah, schien niemanden zu interessieren.

Hosni Mubarak verstand diesmal relativ schnell, dass auch im Ausland die Stimmung sich gegen ihn wendet. Deswegen erschien er bereits vergangenes Wochenende um Mitternacht im ägyptischen Fernsehen und kündigte Reformen wie auch eine neue Regierung an:

Mubarak versprach, wirtschaftliche und gesellschaftliche Reformen durchzuführen. Sein "Weg der Reform" sei irreversibel. Die Unabhängigkeit der Justiz müsse ebenso gestärkt werden wie die Demokratie. Arbeitsplätze müssten geschaffen und den Armen müsse geholfen werden.

Echte innenpolitische Reformen allerdings versprach er nicht. Die Regierung habe er aufgelöst, nur dies – und er begann sofort, ein neues Kabinett zusammenzustellen. In diesem neuen Kabinett aber waren keine neuen Leute zu sehen, sondern nur bewährte Weggefährten. So zum Beispiel der bisherige Geheimdienstminister Omar Suleiman, den Mubarak am vergangenen Samstag zum Vizepräsidenten machte und der als Erster seinen Amtseid leistete:

"Ich schwöre, das System der Republik zu bewahren, die Verfassung und das Gesetz zu achten und in vollem Umfang den Willen des Volkes zu respektieren und die Unabhängigkeit des Staates zu bewahren und sein Territorium zu schützen."

Nachdem Mubarak sich bisher immer standhaft geweigert hatte, einen Stellvertreter zu berufen, dürfte dies das erste Zeichen gewesen sein, dass er einzusehen begann, dass auch seine politischen Tage gezählt sind.

Hier könnten die Islamisten ansetzen, wenn sie versuchten, ihren Nutzen aus der Situation zu ziehen. Wenn Mubarak nicht mehr an der Macht ist – dies wäre auch ohne die gegenwärtigen Entwicklungen schon allein wegen seines fortgeschrittenen Alters (82 Jahre) und seines schlechten Gesundheitszustandes nur noch eine Frage der Zeit gewesen –, dann dürften die neuen Herrscher auch außenpolitisch vieles infrage stellen, wofür Mubarak bisher gestanden hatte.

In erster Linie die Beziehungen zu den USA, ebenso die zu Israel: Unter Mubarak-Vorgänger Anwar as-Sadat schloss Ägypten 1979 als erster arabischer Staat Frieden mit Israel. Sadat wurde unter anderem deswegen 1981 ermordet. Mubarak hielt aber am Frieden fest und war immer wieder an Bemühungen um eine Lösung des Nahostkonflikts beteiligt.

Washington setzte dafür die massive Unterstützung fort, die man schon Sadat gegeben hatte: Mit zwei Milliarden US-Dollar pro Jahr – davon das meiste Militärhilfe - ist Kairo zweitgrößter Hilfsempfänger nach Israel mit drei Milliarden US-Dollar pro Jahr. Washington droht nun mit einer Reduzierung dieser Gelder – die Regierung Obama dürfte aber auch wissen, dass Ägyptens Lage dadurch weiter erschwert wird – gleich wer in Kairo an der Macht ist.

Israel schließlich beobachtet die Vorgänge im Nachbarland mit großer Spannung: Es ist kein Geheimnis, dass der Friedensvertrag unter den Ägyptern nicht populär ist. Das Ende der Ära Mubarak dürfte auch an den Beziehungen zu Israel nicht spurlos vorübergehen. Je nachdem, wer die Macht übernimmt: Sind es – so unwahrscheinlich dies gegenwärtig auch sein mag – die Muslimbrüder, dann gilt der Bruch als sicher. Mit unabsehbaren Folgen für den gesamten Nahen Osten.

Aber auch ohne die Islamisten hat Israel nicht viel Positives zu erwarten. Auch bürgerliche Kräfte – etwa der Verband der Rechtsanwälte – waren immer gegen das Friedensabkommen von Camp David. Nur ein gewisses Maß an Kontinuität im ägyptischen Machtgefüge würde auch das Verhältnis gegenüber Israel fortsetzen.

Mit der Berufung starker Ex-Militärs zum Vizepräsidenten, Ministerpräsidenten und in Schlüsselministerien versucht Hosni Mubarak Kontinuität sicherzustellen. Hierbei bleibt die Rolle des Militärs wichtig, vielleicht auch entscheidend.

Ursula Welter: Susanne El Khafif – Peter Philipp hat das gerade berichtet –, Mubarak kann offenbar nicht mehr auf das Militär setzen. Haben wir damit ein Machtvakuum in Ägypten?

Susanne El Khafif: Ich glaube, was die Menschen jetzt brauchen in dieser instabilen Situation, in der das Regime nicht mehr akzeptiert wird, sind neue Gesichter, sind Führungspersönlichkeiten, an denen sie sich orientieren können und die nichts mehr mit dem alten System zu tun haben, heißt: sauber sind. Da gibt es Mohammed El Baradei, er ist eine Symbolfigur der kritischen Internetszene für viele Junge und Intellektuelle, aber er hat keinen Rückhalt in der breiten Bevölkerung. Er gibt heute Interviews aus seinem Garten, doch er hätte mitten auf dem Tahrir stehen müssen als Volkstribun, um zu den Ägyptern zu sprechen. Das hat er nicht getan. Dann gibt es Namen wie Amr Moussa, der Generalsekretär der Arabischen Liga. Er hat nicht nur in Scharm el Scheich eine ausgesprochen emotionale, eindringliche Rede gehalten, die den Demonstranten eigentlich aus dem Herzen gesprochen haben müsste, aber auch er war nicht dort, auf dem Tahrir, um den Menschen vorneweg und zur Seite zu stehen. Zu befürchten ist, dass es in der Tat zu einer Art Militärregierung kommen wird, versteckt oder ganz offensichtlich. Man kann da nur hoffen, dass eine solche Lösung vorübergehender Natur ist.

Ursula Welter: Wenn wir nun diesen Tag betrachten, diesen 1. Februar 2011, wofür steht das, was heute in Ägypten passiert ist?

Susanne El Khafif: Die Menschen sind friedlich, sehr diszipliniert, trotz ihrer großen Unerfahrenheit mit politischen Demonstrationen. Sie besänftigen sich gegenseitig, helfen einander, schaffen Ordnung in großer Eigenverantwortung. Sie sind es, die den Wandel herbeiführen wollen. Sie sagen: Weg, Mubarak, weg mit der alten Clique, wir sind die Ägypter und wir haben Angst um unser Land. Für mich spricht daraus tatsächlich eine große Reife, Verantwortung für mehr als das eigene Leben, das eigene Heim zu übernehmen, großer Idealismus, sich für das Land einzusetzen. Und aus ihrem Verhalten spricht für mich auch eine zivilgesellschaftliche und menschliche Reife – das, was man fanatischen Massen ja gerne abspricht.

Ursula Welter: Hat Sie das heute überrascht?

Susanne El Khafif: Ja. Ich hatte es nicht angenommen, auch wenn man natürlich sagen muss, es gab viele Vorläufer, es gab die Bewegung "Kifaya", die ja schon seit Jahren aktiv ist, es gab Demonstrationen auch wegen der Ermordung des jungen Mannes in Alexandria, von dem es heißt, Polizisten hätten ihn totgeschlagen. Also Vorboten gab es, aber mit der Wucht und dieser Eigendynamik hätte ich nicht gerechnet.

Angela Merkel – das sei vielleicht angefügt – hat heute die ägyptische Armee für ihre Zurückhaltung gelobt. Die Bundeskanzlerin sagte dies bei einer Rede in Tel Aviv am Rande der deutsch-israelischen Regierungskonsultationen. Aber die Kanzlerin sagte auch: Bei allem friedlichen Protest, mit all dem sei eine Unbestimmtheit verbunden – eine Unbestimmtheit, wie es weitergehe in der arabischen Welt, nicht nur in Ägypten. Eine Frage, die uns auch im Deutschlandfunk weiter beschäftigen wird: Morgen, Mittwoch, ab 19:15 Uhr hören Sie bei uns hier im Deutschlandfunk die Sendung "Zur Diskussion", dann unter dem Titel "Zwischen Hoffnung und Anarchie: Ägypten in Aufruhr".

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