Donnerstag, 23.11.2017
StartseiteKommentare und Themen der WocheArroganter Scholz - schwache Opposition10.11.2017

G20-DesasterArroganter Scholz - schwache Opposition

Hamburgs erster Bürgermeister Olaf Scholz sei nicht für seinen Hang zur Selbstkritik bekannt und habe vor dem Sonderausschuss manchmal arrogant gewirkt, kommentiert Axel Schröder. Doch auch die Opposition habe Fehler gemacht. Nun solle sie sich nicht über einen "selbstherrlichen" Bürgermeister beschweren.

Von Axel Schröder

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Olaf Scholz gestikuliert mit einer Hand. Schräg im Hintergrund steht G20.  (dpa / Christian Charisius)
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz (dpa / Christian Charisius)
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Was die Aufarbeitung des Hamburger G20-Desasters durch den Ersten Bürgermeister der Hansestadt angeht, fällt das Urteil eindeutig aus: Olaf Scholz ist  "uneinsichtig", er ist  "selbstherrlich ",  "arrogant",  "unfähig zur Selbstkritik". So sehen es zumindest Christdemokraten und Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft. Zusammen mit FDP und AfD waren sie angetreten, um den Mann, der den Gipfel an die Elbe geholt hat, vor dem Sonderausschuss ins Kreuzverhör zu nehmen. Den Mann, dessen großspuriges Sicherheitsversprechen schon am ersten Gipfeltag in Rauch aufging, nachdem Linksautonome erst einige Dutzend Autos abfackeln konnten und danach im Schanzenviertel, unter den Augen einer überforderten Polizei, Geschäfte plünderten und Häuser ansteckten. Trifft die Diagnose der Opposition aber wirklich zu?

Scholz: Er habe nichts vorausahnen können

Sicher ist Olaf Scholz nicht für seinen Hang zur Selbstkritik bekannt. Und tatsächlich gab sich Olaf Scholz vor dem Sonderausschuss nur zu Beginn zerknirscht und nachdenklich. Dass er aber hätte ahnen können, dass er mit dem G20-Gipfel auch zum Teil sehr gewalttätige Protestler nach Hamburg einlädt, das bestritt Olaf Scholz vor dem Sonderausschuss. Der BKA-Chef, der Verfassungspräsident, der Präsident der Bundespolizei und sein Gesamteinsatzleiter Hartmut Dudde hätten ihm versichert: Die Sicherheit während des Gipfels sei gewährleistet.

Eskalationskonzept prüfen statt Polizei aufrüsten

Dass es anders kam, schmerze ihn zwar, so Olaf Scholz. Aber er bleibt dabei: Ein G20-Gipfel muss in einer deutschen Großstadt möglich sein. Vorher sollte aber, so der Vorschlag, die Polizei aufgerüstet werden. Tatsächlich macht es sich Olaf Scholz zu einfach damit. Bevor Polizeihundertschaften mit Sturmgewehren ausgestattet werden, sollte das Eskalationskonzept des G20-Gesamteinsatzleiters hinterfragt werden, das etliche Experten nach dem Gipfel scharf kritisiert und mitverantwortlich für die Heftigkeit der Ausschreitungen gemacht haben.

Schwacher Auftritt der Opposition

Dass Olaf Scholz bei seinem ersten von drei Auftritten vor dem Sonderausschuss lächelnd, selbstsicher, stellenweise sogar amüsiert und manchmal auch arrogant seine Antworten gab, war zwar irritierend. Aber der schwache Auftritt der Opposition war es ebenso. Der Bürgermeister konnte sich zurücklehnen. Auf immer gleiche Fragen konnte Olaf Scholz immer gleiche Antworten geben. Die Opposition hat es versäumt, gründlich zu bohren, nachzuhaken, Details abzufragen. Wie genau kannte der Bürgermeister die Einsatzplanung? Welche Szenarien gab es, den Gipfel bei Sicherheitsbedenken tatsächlich abzusagen? Natürlich hätte es diese Möglichkeit gegeben, so Olaf Scholz vage. Nachfragen zu diesem Punkt gab es nicht. Die Opposition sollte sich nicht beschweren über einen "selbstherrlichen" Bürgermeister. Sondern einfach bessere Fragen stellen. Über die auch ein Politprofi wie Olaf Scholz dann nicht mehr  "selbstherrlich " oder  "arrogant " hinweggehen kann.

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