• Deutschlandfunk bei Facebook
  • Deutschlandfunk bei Twitter
  • Deutschlandfunk bei Instagram

 
 
Seit 04:00 Uhr Nachrichten
StartseiteInformationen am AbendEuropäische Krisendiplomatie im Hintergrund16.11.2014

G20-GipfelEuropäische Krisendiplomatie im Hintergrund

Zum Abschluss des G20-Gipfels in Brisbane feierten die Staats- und Regierungschefs ihre Beschlüsse in Sachen Wachstum und Krisen-Banken. Zu den Gesprächen mit Wladimir Putin hielt sich Angela Merkel bedeckt. Die hatten jedoch offenbar eine deutliche europäische Komponente.

Von Benjamin Hammer

Angela Merkel beim G20-Treffen in Brisbane (dpa/picture alliance/Sergey Guneev)
Angela Merkel beim G20-Treffen in Brisbane (dpa/picture alliance/Sergey Guneev)
Weiterführende Information

Klares Bekenntnis zum Wachstum
(Deutschlandfunk, Informationen am Mittag, 16.11.2014)

Putin kam, diskutierte und ging
(Deutschlandfunk, Aktuell, 16.11.2014)

Deutliche Kritik an Russland
(Deutschlandfunk, Informationen am Mittag, 15.11.2014)

EU droht Russland mit neuen Sanktionen
(Deutschlandfunk, Aktuell, 15.11.2014)

Weltpolitik auf dem Wirtschaftsgipfel
(Deutschlandfunk, Informationen am Abend, 14.11.2014)

Es war Angela Merkels letzter Stopp auf einer sehr langen Reise. Nach Stationen in Neuseeland und Brisbane stellte sie sich in Sydney den Fragen von Journalisten. Dreieinhalb Stunden hatte sie am Vorabend mit Wladimir Putin gesprochen.

"Wir haben sehr allgemein und grundsätzlich noch mal über den gesamten Konflikt gesprochen. Die Gespräche waren natürlich vertraulich. Deshalb will ich da nicht weiter ins Detail gehen."

Nur so viel ist bekannt: Das Gespräch bekam eine deutliche europäische Komponente. Denn der neue Präsident der EU-Kommission, Jean-Claude Juncker, hatte sich ebenfalls mit Putin verabredet. Und aus dem Zweiertreffen wurde so ein Dreiertreffen.

"Dann kam es eben zu einer Überlappung. Wir haben ja voreinander auch keine Geheimnisse. Ich saß auch schon dort und er war schon da. Und da brauchte man ihn auch nicht vor der Tür stehen zu lassen."

Neuer Schwung für den Klimaschutz

Angela Merkel wollte nicht allzu viel über ihre Krisendiplomatie reden. Viel lieber sprach sie über den aus ihrer Sicht erfolgreichen G20-Gipfel. So sollen in Zukunft die größten Banken der Welt, darunter auch die Deutsche Bank, noch mehr Kapital für eine mögliche Krise vorhalten. Außerdem soll bestimmtes Fremdkapital im Falle eines Falles ebenfalls als Puffer dienen.

"Hier muss man sagen haben, die G20 wirklich gute Fortschritte gemacht. Nie wieder wird es notwendig sein, dass Steuerzahler dafür eintreten müssen, das große Banken zusammenbrechen und dann praktisch ein erpresserisches Potenzial entwickeln und Steuerzahler diese Banken retten müssen."

Jetzt müsse es noch eine Regulierung für Schattenbanken geben, sagte Merkel. Das sind Institutionen, die Geld verleihen, jedoch nicht unter die Bankenaufsichten fallen. Für eine solche Regulierung sei in Brisbane ein Fahrplan vorgelegt worden. Die Staats- und Regierungschefs einigten sich außerdem darauf, dass es für Unternehmen in Zukunft schwieriger sein soll, ihre Gewinne in Niedrigsteuerländer wie Luxemburg zu verschieben. Die Steuern sollen in Zukunft in den Ländern gezahlt werden, in denen die Gewinne anfallen. Konkrete Pläne, wie das erreicht werden soll, gibt es aber nicht.

Neuen Schwung hat nach Ansicht von Angela Merkel das Bekenntnis zum Klimaschutz bekommen.

"Hier ist es sehr erfreulich, dass die Vereinigten Staaten von Amerika und China beide Verpflichtungen abgegeben haben, die uns voranbringen auf dem Weg zur Klimakonferenz in Paris."

Abbott hofft auf bleibenden Eindruck

US-Präsident Obama hatte in einer Rede am Samstag einen Fokus auf den Klimaschutz gelegt. Auch heute sprach er das an. Es gebe nun keine Entschuldigung mehr für andere Länder, sowohl Industrie- als auch Entwicklungsländer, nächstes Jahr kein starkes Abkommen zu erzielen.

"And we're showing, there's no excuse for other nations to come together - both developed and developing - to achieve a strong global climate agreement next year."

Für Australien war die Betonung des Klimaschutzes unangenehm. Das Land gilt als Bremser beim Fahrplan zum Abkommen. Viel wichtiger war Premier Tony Abbott eine andere Botschaft.

"Wir haben ein Wachstumspaket beschlossen. Wenn es umgesetzt wird, dann wird es in den nächsten fünf Jahren 2,1 Prozent mehr Wirtschaftswachstum geben. Zusätzlich zum eigentlichen Wachstum. Der Brisbane Action Plan enthält 800 Maßnahmen."

Brisbane Action Plan. Tony Abbot hofft, dass sein Land und die Stadt nach dem Gipfel in Erinnerung bleiben. Ob das gelingt, das wird auch vom Erfolg dieses Plans abhängen. Die Beschlüsse der Staats- und Regierungschefs sind nicht bindend, Sanktionen bei Verstößen gibt es nicht.

 

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk