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G20-Gipfel
Wachstumsimpulse für die Weltwirtschaft

Innerhalb von fünf Jahren soll die Weltwirtschaft zusätzlich um 2,1 Prozent wachsen. So ein ambitioniertes Ziel von Brisbane. Allerdings gab es auch viel Kritik an dem Aktionsplan. Und während das Gastgeberland Australien auf Wachstum drängte, hatten die übrigen Staats- und Regierungschefs andere Ziele.

Von Benjamin Hammer | 17.11.2014
    Ein Schriftzug der Stadt Brisbane steht am Ufer der Brisbane
    Was hat Brisbane gebracht? (AFP / Saeed Khan)
    Australien ist eine relativ kleine Volkswirtschaft. An diesem Wochenende wollte das Land jedoch Großes bewegen. Mehr als zwei Billionen US-Dollar sollen durch die Beschlüsse des G20-Gipfels generiert werden und Millionen von Jobs. Australiens Premier Tony Abbot wiederholte sein Mantra vom Wachstum bis zum Ende des Treffens:
    "Dieses Jahr haben die G20 echte, praktische Ergebnisse erzielt. Durch unsere Anstrengungen in den letzten 48 Stunden wird es den Menschen auf der ganzen Welt besser gehen. Und darum geht es doch."
    "Brisbane Action Plan" für mehr Wachstum
    Innerhalb von fünf Jahren soll die Weltwirtschaft zusätzlich um 2,1 Prozent wachsen. So sieht es das Gipfelkommunikee vor. Ermöglicht werden soll das durch 800 nationale Maßnahmen der G20-Mitglieder. Sie sollen zum Beispiel Investitionen von Unternehmen in Infrastruktur erleichtern. "Brisbane Action Plan" wurde das genannt. Eine besondere Aufgabe hat dabei der Internationale Währungsfonds. Dessen Chefin Christine Lagarde:
    "So ein Aktionsplan ist toll. Aber er muss auch umgesetzt werden. Unser Job wird es nun sein Land für Land, Aktion für Aktion, Reform für Reform zu prüfen. Wir werden das gewissenhaft machen und die Ergebnisse dann den G20 präsentieren."
    Am Rande des Gipfels hatte es von Beobachtern viel Kritik am Aktionsplan gegeben: Zu unkalkulierbar sei das Wachstum. Außerdem gebe es keine Sanktionsmechanismen bei Misserfolg.
    Während Australiens Regierung auf Wachstum setzte, betonten die übrigen Staats- und Regierungschefs andere Ziele. So sollen die 30 größten Banken der Welt, darunter die Deutsche Bank, in Zukunft ein größeres Kapitalpolster vorhalten. Außerdem soll es verschärfte Regeln für einen Teil des Fremdkapitals geben. Bundeskanzlerin Angela Merkel zeigte sich zufrieden.
    "Hier muss man sagen haben die G20 wirklich gute Fortschritte gemacht. Nie wieder wird es notwendig sein, dass Steuerzahler dafür eintreten müssen, das große Banken zusammenbrechen und dann praktisch ein erpresserisches Potenzial entwickeln und Steuerzahler diese Banken retten müssen."
    Wenn man den klassischen Finanzsektor reguliere, dann gebe es jedoch ein Problem. Darauf wiesen sowohl Merkel als auch IWF-Chefin Christine Lagarde hin.
    "Sind wir schon fertig? Nein. Immer wenn es zu viel Regulierung gibt, dann wandern die Akteure in Bereiche ab, die nicht so reguliert sind. Daher wachsen Schattenbanken so sehr. Vor allem in den USA und mit einer hohen Geschwindigkeit in China."
    Bekenntnis zum Klimaschutz
    Schattenbanken sind Einrichtungen, die Geld verleihen, jedoch meist nicht unter der Aufsicht von Behörden stehen. 2016 soll nun auch dieser Bereich reguliert werden. In Brisbane verständigten sich die G20 außerdem auf ein Bekenntnis zum Klimaschutz. Das war nicht selbstverständlich, denn der Gastgeber Australien gilt in diesem Bereich als Bremser.
    Im Abschlussdokument wird ebenfalls erklärt, dass Unternehmen nicht mehr so leicht Steuern vermeiden können, in dem sie ihre Gewinne in Niedrigsteuerländer verschieben. Hier konnten sich die G-20 in einem Punkt jedoch nicht einigen: Dem schnellen Informationsaustausch über Steuern und Absprachen mit Unternehmen. Die Einigung scheiterte unter anderem am Widerstand Japans.