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Seit 02:05 Uhr Kommentar
StartseiteNachrichten vertieftEuropäer bieten Grenzmission für Rafah an06.08.2014

GazaEuropäer bieten Grenzmission für Rafah an

Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen offenbar die frühere EU-Kontrollmission an der Grenze zwischen dem Gazastreifen und Ägypten reaktivieren. So soll der seit 2007 geschlossene Übergang Rafah wieder geöffnet werden. In Kairo haben unterdessen Verhandlungen über einen dauerhaften Nahost-Frieden begonnen.

Ägyptische Soldaten auf Patrouille im israelisch-ägyptischen Grenzgebiet (picture alliance / dpa / Ahmed Khaled)
Ägyptische Soldaten nahe der geschlossenen Grenze bei Rafah. (picture alliance / dpa / Ahmed Khaled)
Weiterführende Information

Perspektive für Gaza - "Endgültige Friedenslösung nötig" (Deutschlandfunk, Interview mit Jürgen Trittin, 06.08.2014)

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Die EU ist Diplomatenkreisen zufolge bereit, zur Stabilisierung des Gazastreifens Beamte an den Grenzübergang Rafah zu entsenden und damit dessen Wiedereröffnung zu ermöglichen. Das melden mehrere Nachrichtenagenturen übereinstimmend aus Berlin. Deutschland, Frankreich und Großbritannien hätten demnach das Angebot gemacht, eine frühere EU-Grenzmission wiederzubeleben. Der Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten ist seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Hamas 2007 geschlossen. Die Bewohner des Küstenstreifens sind damit von einer wichtigen wirtschaftlichen Lebensader abgeschnitten, da dort weder Waren- noch Personenverkehr möglich sind. Auch die Grenzübergänge nach Israel sind weitgehend gesperrt.

Nach Einschätzung von Experten wären etwa hundert europäische Polizei- und Zollbeamte nötig, um den Grenzübergang Rafah zu betreiben. Langfristig könnte der Einsatz aufgestockt werden, um auch die beiden Grenzübergänge nach Israel für Personen und Waren, Eres und Kerem Schalom, wieder in Betrieb zu nehmen.

Entwaffnung radikaler Gruppen soll international überwacht werden

Heikler könnte der zweite Teil des europäischen Vorstoßes werden: Offenbar regten die EU-Staaten demnach auch einen internationalen Beobachtereinsatz unter dem Dach der Vereinten Nationen an. Die Beobachter könnten helfen, eine mögliche Vereinbarung zur Entwaffnung radikaler Gruppen im Gazastreifen und zur Zerstörung ihrer Tunnel zu überwachen, hieß es. Experten gehen davon aus, dass für einen solchen Einsatz etwa 30 bis 40 Experten nötig wären. Die Bereitschaft für einen Blauhelmeinsatz, also die Entsendung bewaffneter Soldaten unter UNO-Mandat in den Jahrzehnte alten Konflikt, besteht dagegen nach Einschätzung von Diplomaten nicht.

Friedensverhandlungen in Kairo

Am zweiten Tag der Waffenruhe im Nahen Osten haben . In der Hauptstadt Kairo tauschten Israelis und Palästinenser über ägyptische Vermittler Positionspapiere aus. Umstritten ist unter anderem die von Israel geforderte Entwaffnung der militanten Palästinenser im Gazastreifen. Die radikal-islamische Hamas will ihrerseits erreichen, dass die seit acht Jahren geltende Blockade des Küstengebiets aufgehoben wird.

Verlängerung der Waffenruhe?

Israel will die Waffenruhe offenbar verlängern. Ein Regierungsvertreter sagte in Jerusalem, sein Land sei bereit, die Feuerpause ohne Bedingungen auszuweiten. Sie ist seit Dienstag in Kraft und war ursprünglich auf drei Tage begrenzt. Wie lange sie nun andauern soll, blieb offen. 

(tön/nin)

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