Das Schnellwarnsystem der EU über gefährliche Produkte hat sich aus Kommissionssicht mittlerweile bewährt. Durch den Mechanismus, an dem mittlerweile alle EU-Staaten sowie Island, Lichtenstein und Norwegen teilnehmen, könnten die zuständigen Verbraucherschutzbehörden schnell reagieren und die betroffenen Produkte aus dem Markt nehmen, betonte heute die zuständige EU-Verbraucherkommissarin Vera Jourova. Die Zahl der gemeldeten Fälle hat sich mittlerweile stabilisiert – 2072 Warnmeldungen gab es demnach 2015, wie schon in den Jahren davor. Aber, so Jourova, es gebe eine neue Entwicklung:
"Der neueste Trend bei den gefährlichen Produkten betrifft chemische Risiken. Dieses versteckte Problem, das von den Verbrauchern nicht erkannt werden kann, betraf 25 Prozent aller Meldungen".
Davon wiederum war im vergangenen Jahr vor allem mit schädlichen Schwermetallen belasteter Modeschmuck betroffen, zudem Spielzeug mit schädlichen Weichmachern. Ebenfalls auf der Risikoliste ganz oben: Produkte mit Verletzungs-, Erstickungs-, Kurzschluss- sowie Entzündungsgefahr.
Kinderspielzeug am meisten betroffen
Ausgerechnet bei Kinderspielzeug gab es die meisten Warnmeldungen, gefolgt von Textilien, Kraftfahrzeugen, elektronischen Geräten sowie Schmuckwaren. Insgesamt stehen Spielzeuge und Textilien allein für die Hälfte aller Gefahrenmeldungen.
Ebenfalls ein Trend seit Jahren: Die meisten aller gemeldeten gefährlichen Produkte stammen aus China, 2015 waren es 62 Prozent. Man versuche weiterhin, dass Problem in den Griff zu bekommen, erklärte heute die zuständige Kommissarin für den Verbraucherschutz:
"Wir haben eine bilaterale Kooperation mit China. Aber die meisten gemeldeten Produkte für das Schnellwarnsystem kommen eben immer noch aus China. Das ist aber auch nicht so verwunderlich, denn viele Produkte, die die Verbraucher kaufen, werden in China hergestellt. Aber dank der bilateralen Kooperation haben die Behörden auch viele Warnmeldungen aus unserem System nachverfolgt und Abhilfemaßnahmen treffen können."
Politiker drängen auf stärkeres Eingreifen
Gleichwohl bleibt das Ergebnis überschaubar: Von bislang 11.540 Warnmitteilungen konnten die chinesischen Behörden lediglich bei 3.700 Fällen erfolgreich eingreifen. Keine so gute Quote, meint auch die SPD-Abgeordnete im Europäischen Parlament, Evelyne Gebhardt, die auch mit den chinesischen Behörden wiederholt über dieses Problem verhandelt hat:
"Allerdings stellen wir halt fest, dass trotz aller Vereinbarungen, aller Gespräche, die wir mit China führen, dieses Problem weiterhin in der gleichen Größenordnung besteht. Und da werden wir noch einmal genau hinschauen müssen, was wir tun können, was wir tun müssen, damit wir die Kontrollen verbessern können. Damit sich dieser Trend endlich mal abschwächt."
Die europäische Verbraucherschutzorganisation BEUC forderte heute schärfere Kontrollen. Dazu müssten die Aufsichtsbehörden finanziell und personell besser ausgestattet werden. Verbraucherkommissarin Jourova kündigte unterdessen an, sie werde im Juni nach China fahren und versuchen, dort Druck auszuüben. Vor allem die Rückverfolgung der gefährlichen Produkte müsse dringend verbessert werden.
