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StartseiteGesichter EuropasDie Hoffnung auf ein neues Rumänien19.05.2018

Gegen die Herrschaft der KorruptionDie Hoffnung auf ein neues Rumänien

Seit mehr als zwei Jahren gehen rumänische Bürger immer wieder auf die Straße, um gegen Korruption und für unabhängige Gerichte zu demonstrieren. "Korruption tötet" oder "Hände weg von der Justiz" steht auf einigen ihrer Transparente. Andere schwenken die EU-Flaggen.

Von Leila Knüppel und Manfred Götzke

Zehntausende Rumänen protestieren in Bukarest gegen die geplante Justizreform (5.11.2017). (AFP / Daniel Mihailescu)
Seit zwei Jahren gehen rumänische Bürger immer wieder auf die Straße, um gegen Korruption und für unabhängige Gerichte zu demonstrieren. (AFP / Daniel Mihailescu)
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Sie ist Ausdruck des Wunsches nach einem modernen Staat, frei von Korruption und Vetternwirtschaft. Doch stattdessen klammern sich die alten Polit-Eliten aus kommunistischen Zeiten an die Macht.

Die Regierungspartei PSD gilt als Sammelbecken der ehemaligen Nomenklatura. Sie versucht ganz offen, die Rechte der nationalen Antikorruptionsbehörde zu beschneiden. Gegen PSD-Chef Liviu Dragnea wird wegen der Bildung einer kriminellen Vereinigung und der Veruntreuung von EU-Geldern ermittelt. Ein Regierungsamt darf er aufgrund seiner Vorstrafen nicht bekleiden. Das hält Dragnea allerdings nicht davon ab, die Politik Rumäniens zu bestimmen – als Strippenzieher und "graue Eminenz". 

Die EU-Reformstrategie sah vor allem ein konsequentes Vorgehen gegen Korruption und eine Erneuerung des Justizapparates in Rumänien vor. Ist sie gescheitert? Oder kann es als Erfolg gewertet werden, dass die korrupten Machenschaften zahlreicher Politiker nun strafrechtlich verfolgt werden?

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