Sonntag, 17.12.2017
StartseiteNachrichten vertieftRheinmetall verlangt Entschädigung13.03.2015

Geplatzter Deal mit RusslandRheinmetall verlangt Entschädigung

Der Rüstungskonzern Rheinmetall fordert vom Bund 120 Millionen Euro Entschädigung für das Verbot eines Geschäfts mit Russland. Einen entsprechenden Antrag habe Rheinmetall beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle eingereicht, berichten "Süddeutsche Zeitung", NDR und WDR.

Ein aus Pappe gebastelter Panzer steht am 26.10.2012 in Düsseldorf (Nordrhein-Westfalen) vor der Rheinmetall-Zentrale. (dpa / Daniel Naupold)
Rheinmetall wollte in Russland ein Gefechtsübungszentrum bauen. (dpa / Daniel Naupold)
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Das Bundeswirtschaftsministerium bestätigte den Eingang des Schreibens von Rheinmetall. Der Antrag werde geprüft.

Rheinmetall hatte 2011 mit Russland die Lieferung und Errichtung eines Gefechtsübungszentrums vereinbart, die deutschen Behörden genehmigten dies. Nach der Annexion der Krim durch Russland und dem Beginn des Krieges in der Ukraine widerrief Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) die Exporterlaubnis; das Geschäft im Wert von insgesamt 135 Millionen Euro war hinfällig.

Stopp wegen Ukraine-Krise

Hintergrund für den Widerruf waren die von der EU verhängten Sanktionen gegen Russland. Deutschland ging damit aber über die Sanktionen hinaus. Denn die Strafmaßnahmen, die unter anderem ein Moratorium für Rüstungsgeschäfte vorsehen, schlossen keine bereits vereinbarten Geschäfte ein.

Rheinmetall erklärte, man stehe mit dem Wirtschaftsministerium in Kontakt, um im Interesse der Aktionäre des Unternehmens Schäden "zu vermeiden und zu minimieren". Das Unternehmen hatte die Anlagen bereits hergestellt.

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