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StartseiteKommentare und Themen der WocheItalien verliert Zeit, die es nicht hat08.05.2018

Gescheiterte RegierungsbildungItalien verliert Zeit, die es nicht hat

Die gescheiterten Regierungsgespräche in Italien seien für das Land und Europa eine Gefahr, kommentiert Jan-Christoph Kitzler. Schwindelerregend hohe Arbeitslosenzahlen, hohe Staatsschulden und eine ineffiziente Verwaltung - gebraucht werde eine starke Regierung, die schnell Reformen durchsetze.

Von Jan-Christoph Kitzler

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Proeuropäische Protestierer mit der italienischen Nationalflagge in München. (imago / Alexander Pohl)
Italienische Hängepartie mit Folgen: Nach den gescheiterten Regierungsgesprächen steuert das hoch verschuldete Land auf eine Neuwahl zu (imago / Alexander Pohl)
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Als Deutscher muss man ja neuerdings zurückhaltend sein, wenn es um langwierige Regierungsbildungen und politische Hängepartien geht. Gemessen an den mehr als sechs Monaten, die es nach der letzten Bundestagswahl gedauert hat, bis eine Neuauflage der Großen Koalition das Licht der Welt erblickte, sind die etwas über zwei Monate Hängepartie in Italien seit der Parlamentswahl am 4. März fast schon eine Kleinigkeit.

Junge Menschen ohne Jobs

Aber es gibt wichtige Unterschiede: Auch wenn uns die Hassprediger in den sozialen Netzwerken Anderes glauben machen wollen, konnten sich die Koalitionäre in Deutschland in einem Klima der Stabilität, des wirtschaftlichen Wachstums, in einem im Grundsatz funktionierenden Gemeinwesen Zeit lassen. Manch ein Witzbold unkte schon, ohne neue Regierung gehe es dem Land ja auch ganz gut.

In Italien hat zwar ein langsames Wirtschaftswachstum begonnen, aber die Verluste in über zehn Jahren Krise sind immer noch nicht aufgeholt. Die Arbeitslosigkeit ist immer noch in schwindelerregenden Höhen und die Aussichten, vor allem für junge Menschen, einen guten Job zu bekommen, sind eher schlecht.

Italiens Schulden weiter gestiegen

Und während Deutschland, auch wegen der starken Wirtschaft und Rekordbeschäftigung seine Staatsverschuldung senken konnte, sind Italiens Schulden weiter angestiegen, ab nun fast 2.300 Milliarden Euro. Das Staatsanleihenaufkaufprogramm und die Niedrigzinsen, von der europäischen Zentralbank haben es den Italienern aber auch leicht gemacht. Doch jetzt, wo es absehbar ist, dass die Zinsen steigen, wo die Staatanleihen teurer werden, könnte Italien wieder in den Fokus der Spekulationen kommen wie Ende 2011, als das Land am Abgrund stand - deshalb braucht man eine starke Regierung, die dafür sorgt, dass man gewappnet ist.

Verwaltung legendär ineffizient

Italien aber verliert wieder einmal Zeit, die es nicht hat. Eine starke Regierung müsste Reformen durchsetzen, da wo der Staat nicht funktioniert. Die öffentliche Verwaltung ist in weiten Teilen legendär ineffizient. Über Süditalien wurde zwar viel geredet - aber der Mezzogiorno ist noch immer abgehängt, hat massive Strukturprobleme, viele Menschen dort haben resigniert. Nur zwei Beispiele.

Auch für Europa ist die italienische Hängepartie alles andere als gut. Ausgerechnet in Zeiten, in denen viele meinen, dass die Europäische Union neu gegründet werden müsse, fehlt die Stimme Italiens, eines ihrer wichtigsten Mitglieder. Italien wird gebraucht, wenn es darum geht, Europa neu zu gestalten.

Und es gibt noch einen Unterschied zu Deutschland, da sind wir wieder bei der Innenpolitik: Auch wenn sich die politische Landschaft Deutschlands mit den letzten Wahlen immer wieder verändert hat. Es gibt im Deutschen Bundestag immer noch eine Mehrheit für die Binsenweisheit, dass der Kompromiss zum Wesen der Demokratie gehört. Im Parlament in Rom gibt es dafür zur Zeit keine Mehrheit.

Das ist für Italien eine Gefahr, und auch für Europa.

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