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StartseiteInformationen am MittagRingen um eine Friedenstruppe für Burundi31.01.2016

Gipfel der Afrikanischen UnionRingen um eine Friedenstruppe für Burundi

In Burundi kommt es seit Monaten zu Protesten und Gewalt zwischen Opposition und Regierung. Die Frage, ob Truppen der Afrikanischen Union in das Land einmarschieren, um Frieden und Sicherheit wiederherzustellen, prägt daher den Gipfel der Afrikanischen Union in Äthiopien. Doch die burundische Regierung wird mutmaßlich nicht nachgeben und Truppen ins Land lassen.

Von Utz Dräger

Gambias Präsident Yahya Jammeh (r.) spricht mit Teilnehmern des Gipfel der Afrikanischen Union in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abbeba. (picture alliance / dpa / Solan Kolli)
Gambias Präsident Yahya Jammeh (r.) beim Gipfel der Afrikanischen Union in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abbeba (picture alliance / dpa / Solan Kolli)
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Die Frage, ob Truppen der Afrikanischen Union in Burundi einmarschieren, um Frieden und Sicherheit wiederherzustellen, ist das wohl meistbesprochene Thema rund um den Gipfel der Afrikanischen Union. In Burundi kommt es seit Monaten zu Protesten und Gewalt, seit dessen Präsident Pierre Nkurunziza sich für eine dritte Amtszeit ins Spiel gebracht hat. Die Opposition Burundis spricht von Rechtsbruch, da laut Verfassung nur zwei Amtszeiten erlaubt seien.

Die Vereinten Nationen werfen den Sicherheitskräften Burundis vor, willkürlich zu töten und auch vor Folter und Vergewaltigung nicht zurückzuschrecken. Insgesamt seien bei dem Konflikt bislang mindestens 400 Menschen getötet worden, fast eine Viertel Millionen Menschen seien auf der Flucht, so die UNO.

Entsprechend deutlich bezog UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon am ersten Gipfeltag in seiner Rede Stellung vor den Staats- und Regierungschefs der afrikanischen Staaten: "Ich heiße ihren Vorschlag willkommen, nach Burundi Menschenrechtsbeobachter und eine Schutztruppe zu senden. Diese Krise verlangt unsere höchste Aufmerksamkeit und den vollen Einsatz von uns allen!"

Burundis Regierung lehnt Friedenstruppe ab

Bereits im Dezember hatte die Afrikanische Union die Absicht verkündet, eine 5.000 Mann starke Friedenstruppe in das Ostafrikanische Land schicken zu wollen. Burundis Regierung hatte diesen Schritt allerdings abgelehnt und gesagt, man würde jeden Einmarsch als Invasion betrachten und entsprechend reagieren.

Auf dem Gipfel hieß es jetzt: Mehrere Staats-und Regierungschefs Afrikas würden die Truppe nicht gegen den Willen der dortigen Regierung auf den Weg schicken wollen – so der Präsidenten Gambias Yahya Jammeh.

So intensiv man in der Frage am Samstag hinter verschlossenen Türen auch gerungen haben mag - Liesl Lou-Vaudran, unabhängige Analystin eines südafrikanischen ThinkTanks, sah die vielbesprochene Entsendung von Friedenstruppen im Rahmen des Gipfels schon zu Beginn außer Reichweite: "Wir wissen nicht mal wo die Soldaten für die Truppe herkommen sollen. Die Länder in der Region um Burundi befürworten das auch nicht alle und wenn es hier zur Abstimmung kommt, dann ist es unwahrscheinlich, dass die nötige Zweidrittel-Mehrheit dem Ganzen zustimmt!"

Ergebnisse wohl bis zum Abend

Details zu den Verhandlungen sind noch nicht bekannt. Die burundische Regierung wird mutmaßlich nicht nachgeben und Friedenstruppen in das Land lassen - die Afrikanische Union agiert in der Sache vielleicht nicht einheitlich genug. Prof. Ulf Engel vom Institut für Afrikanistik an der Universität Leipzig: "In der Tat scheint die AU zu zögern, gleichwohl ist sie in ihren Äußerungen und in den Schritten, die jeweils ergriffen worden sind, sehr bestimmt. Bestimmter als in vielen Konflikten in der Vergangenheit. Es ist für die Kultur der AU ein Riesen-Schritt, diese Drohkulisse aufzubauen und sie dann auch wirklich umzusetzen."

Sollte es tatsächlich im Rahmen des Gipfels nichts mit einer Truppe werden, bleiben der Afrikanischen Union noch Sanktionen, um die burundische Regierung längerfristig zum Einlenken zu bewegen.

Wie es kommt, wird sich wohl spätestens bis zum heutigen Sonntag Abend herausstellen – wenn der Gipfel der AU in Addis Abeba offiziell endet.

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