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Glitzer, Glanz und Polizeiwillkür

Aserbaidschan vor dem Eurovision Song Contest

Von Gesine Dornblüth

Die neu errichteten "Flame Towers" in Baku
Die neu errichteten "Flame Towers" in Baku (picture alliance / dpa / Vugar Amrullaev)

Seit Aserbaidschan Öl und Gas nach Europa exportiert, hat sich Baku in eine Glitzermetropole verwandelt. Doch die glänzenden Fassaden haben ihre Schattenseiten: Wegen Zwangsenteignungen, Unterdrückung der Opposition und Einschränkungen der Pressefreiheit steht das Regime in der Kritik.

"Sieger sind Ell und Nikki aus Aserbaidschan. 221 Punkte.
Das ist natürlich ein toller Erfolg für das Land, das immer oben dabei war in den Jahren, aber jetzt zum ersten Mal gewonnen hat."

2011 beim Eurovision Song Contest in Düsseldorf. Strahlend nehmen die Gewinner des Gesangswettbewerbs, Ell und Nikki aus Aserbaidschan, die Trophäe entgegen.

"Oh my God, I'm the happiest man in the world right now. Thank you everyone who gave points to Azerbaijan, we are so happy, we love you!"

Nicht nur das Gesangs-Duo und seine Fans jubelten, sondern auch die politische Führung daheim am Kaspischen Meer. Denn mit dem Sieg von Ell und Nikki in Düsseldorf wurde Aserbaidschan zum Austragungsort des Folgewettbewerbs 2012. In Aserbaidschan regiert der Alijew-Clan. Der amtierende Präsident, Ilham Alijew, hat den Posten von seinem Vater geerbt, kurz bevor der 2003 starb. International steht das Regime wegen der Unterdrückung der Opposition und wegen Einschränkungen der Pressefreiheit in der Kritik. Wenn Europa bei dem musikalischen Großereignis oberflächlich auf Baku schauen werde, sei das doch eine gute Gelegenheit, die positiven Seiten des Landes zu präsentieren, Aserbaidschan als Kulturnation und als einen Teil Europas darzustellen, so die Hoffnung der Machthaber in Baku. Ali Hasanow, Leiter der politischen Abteilung in der Präsidialverwaltung Aserbaidschans:

"Aserbaidschan hat eine reiche musikalische Tradition. Ein Aserbaidschaner hat 1908 die erste Oper in der muslimischen Welt komponiert. - Mstislaw Rostropowitsch, der Cellist, kommt aus Baku. Mindestens die Hälfte der jungen Leute singt, und die andere Hälfte wartet auf eine Gelegenheit. - Wir machen erst seit fünf Jahren beim Eurovision Song Contest mit. Jedes Jahr waren wir unter den ersten zehn, vier mal unter den ersten fünf. - Und dann haben wir schließlich gewonnen. Jetzt sind wir in der Verantwortung. Aserbaidschan muss beweisen, dass es dieses Megaereignis ausrichten kann."

Die Regierung hat dafür viel Geld ausgegeben. In der Rekordgeschwindigkeit von nur acht Monaten ließ sie eine neue Halle für den Wettbewerb bauen. Die "Crystal Hall" begeistert ihre Besucher. Die kilometerlange Uferpromenade von Baku wurde aufwendig saniert. Moderne Bars und Clubs bieten Raum für Tausende Feierwütige. Aserbaidschan kann sich das leisten. Seit einigen Jahren exportiert das Land Öl und Gas nach Europa. Baku hat sich in eine Glitzermetropole verwandelt – zumindest im Zentrum. Aber die Führung des Landes will mehr, sie möchte auch in der internationalen Politik mitreden - der steigenden Bedeutung Aserbaidschans als Öl- und Gasexporteur entsprechend. Die Regierung beschäftigt dafür international aufgestellte PR-Agenturen. Deren Lobbyarbeit zeigt Erfolg. Im Herbst wurde Aserbaidschan für zwei Jahre in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen gewählt.

Nun also der Eurovision Song Contest – als weitere PR-Maßnahme. Ali Hasanow:

"Die aserbaidschanische Regierung setzt alles daran, um klarzumachen, dass der Eurovision Song Contest nicht der richtige Anlass ist, um Demokratie, Pressefreiheit und andere Freiheiten im Land einzufordern. Der vorrangige Zweck des ESC ist es, einen Gesangswettbewerb zu organisieren. Wenn Sie darüber reden wollen, wie man bessere Bedingungen für Demokratie in unserem Land schafft, dann diskutieren Sie das im Europarat in Straßburg oder am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte oder mit dem Beauftragten der OSZE für die Freiheit der Medien."

Doch schon vor dem Gesangswettbewerb sind Dutzende ausländischer Journalisten nach Baku gereist. Und sie schreiben nicht nur über die schönen Seiten des Landes, sondern eben auch über dessen Demokratiedefizite. Anlässe gibt es reichlich. Baku an einem Aprilnachmittag. Ein eingezäunter Platz am Stadtrand. Den Weg dorthin säumen Polizisten. Sie stehen in jeder Einfahrt, vor jedem Haus. Fahnen wehen. Die Menschen fordern den Rücktritt der Regierung. Und sie rufen nach Freiheit.
Sevinc Guseynowa ist Mitglied der liberalen Partei "Müsawat". Außerdem sind Anhänger der "Volksfront" da. Müsawat und Volksfront sind die beiden größten echten Oppositionsparteien Aserbaidschans - seit 2010 allerdings ohne einen einzigen Sitz im Parlament. Dort sitzt inzwischen nur noch eine systemkonforme Pseudoopposition. Sevinc Guseynowa trägt ein T-Shirt mit dem Foto eines jungen Mannes. Ahad Mamadli, der stellvertretende Vorsitzende der Jugendorganisation von Müsawat, wurde im vergangenen Jahr zu drei Jahren Gefängnis verurteilt, nachdem er eine Protestaktion Jugendlicher organisiert hatte. Mehr als ein Dutzend Parteimitglieder säßen zu Unrecht im Gefängnis, erzählt Guseynowa. Und die Verfolgung dauere an.

"Erst gestern sind wieder Leute festgenommen worden, als sie Flugblätter für unsere Demonstration verteilt haben."

In kleinen Gruppen treffen die Demonstranten ein. Der Beginn der Kundgebung verzögert sich.

"Es gibt ein Problem. Es fahren keine Busse. Eigentlich fahren sonst drei Buslinien hierher. Aber im Moment sind sie alle gestrichen."

Derartige Behinderungen seien normal, bestätigt Isa Gambar, der Parteivorsitzende von "Müsawat".

"Das ist wirklich ein sehr ungünstiger Ort für eine Kundgebung. Aber im Zentrum lassen uns die Behörden nicht demonstrieren. Wir haben geprüft, ob unsere Anhänger bereit wären, dort ohne Genehmigung auf die Straße zu gehen. Wir haben das Recht, zu demonstrieren, wo und wann wir wollen. Das steht in der Verfassung Aserbaidschans. Weil aber die Behörden die Teilnehmer dort in Scharen verprügeln und verhaften, schrecken die Menschen davor zurück."

Nur kurze Zeit später marschieren dann doch mehrere hundert Regierungsgegner ohne amtliche Genehmigung durch das Stadtzentrum. Sie fordern "Freiheit" und "keine Korruption". Sicherheitskräfte nehmen mehr als vierzig Teilnehmer fest. Kritiker sehen darin einen weiteren Beleg dafür, dass Aserbaidschan gegen jene Werte verstößt, zu deren Achtung es sich andererseits in zahlreichen Dokumenten verpflichtet hat – unter anderem im Rahmen der "Östlichen Partnerschaft" der Europäischen Union. Das Europaparlament hat deshalb bereits "Bedenken" geäußert, ob - Zitat – "die gegenwärtige Regierung Rechtsstaatlichkeit und Meinungsfreiheit der politischen Gegner wahrt". Ali Hasanow von der Präsidialverwaltung weist derlei Kritik brüsk zurück:

"Es gibt mehr als 40 politische Parteien in Aserbaidschan. 14 von ihnen sitzen derzeit im Parlament. Wir haben mehr als 3500 registrierte NGO's, Nicht-Regierungs-Organisationen. Sie sind völlig frei. Ich will damit nicht sagen, dass wir das Maximum an Demokratie erreicht haben. Es ist noch viel zu tun. Aber wir haben uns für die Demokratie entschieden. Und wir werden uns ihr Schritt für Schritt annähern."

Ein weiterer Kernpunkt der internationalen Kritik an Aserbaidschan ist die Lage, in der sich die Medien befinden. Ein unabhängiges Pressezentrum in Baku. Emin Huseynov hat Journalisten eingeladen. Huseynov leitet das "Institut für die Freiheit und Sicherheit von Reportern". Am Vormittag ist ein Journalist zusammengeschlagen worden. Er liegt im Krankenhaus. Huseynov zeigt Fotos des Verletzten.

"Dies ist das Bild von Idraq Abasov im Krankenhaus. Er könnte auf einem Auge erblinden. Zu dem Vorfall ist es gekommen, als er Zwangsumsiedlungen dokumentiert hat. Sicherheitsbeamte der staatlichen Ölfirma haben ihn verprügelt. Sein Bruder war auch dabei. Dem haben sie eine Rippe gebrochen."

Nach Angaben von "Reporter ohne Grenzen" wurden in Aserbaidschan im Jahr 2011 mehr als fünfzig Reporter überfallen oder offen von der Polizei attackiert. Fünf Journalisten und ein Blogger sitzen derzeit im Gefängnis. Vor einigen Wochen sorgte außerdem eine Schmutzkampagne gegen die Journalistin Khadija Izmayilova für Aufsehen. Sie hatte aufgedeckt, dass Mitglieder der Präsidentenfamilie in illegale Geschäfte verwickelt waren. Plötzlich stellten Unbekannte intime Aufnahmen aus ihrem Schlafzimmer ins Internet. Für Emin Huseynow ist klar: Hinter all dem stehe die Regierung.

"Die Journalisten in Aserbaidschan arbeiten in einer Atmosphäre der Angst."

Ali Hasanow von der Präsidialverwaltung hält auch dem etwas entgegen. Aserbaidschan habe ein hervorragendes Pressegesetz. Jedem stehe es frei, ein Medienunternehmen zu gründen, und auch der Zugang zur Information sei frei.

"In Aserbaidschan arbeiten etwa 40.000 Menschen in den Medien. Wir haben nur rund 9 Millionen Einwohner, wird sind eine kleine Nation, aber wir haben etwa 300 Printerzeugnisse, 16 Fernsehkanäle und acht Radiosender. Die Journalisten haben sogar eine eigene Gewerkschaft. Zu behaupten, in Aserbaidschan gebe es keine Pressefreiheit, ist extrem unfair. Ja, in Aserbaidschan wurden Journalisten getötet, es wurden Journalisten verprügelt und verhaftet – das sind Einzelfälle. So etwas kommt in jedem Land vor."

Zwangsenteignungen - Noch ein Stichwort, das Aserbaidschan in den letzten Wochen Negativschlagzeilen beschert hat: Experten schätzen, dass in den letzten drei Jahren für die Stadterneuerung etwa 4000 Gebäude abgerissen worden sind. Die Bewohner erhalten zwar Entschädigungen, doch viele von ihnen sind damit nicht einverstanden. Der Anwalt Fuad Agarow vertritt vierzig Zwangsenteignete. Er klagt über Behördenwillkür:

"Der Staat missachtet den verfassungsgemäßen Schutz von Eigentum. Eigentum darf nur für staatliche Zwecke enteignet werden. Parks zählen wohl kaum dazu. Der Eigentümer muss mindestens ein Jahr im Voraus informiert werden. In vielen Fällen ist nichts davon geschehen. - So ein Ausmaß an Willkür habe ich nicht mal in der Sowjetunion erlebt und auch nicht unter dem alten Präsidenten Heydar Alijew."

Das Thema hat so hohe Wogen geschlagen, dass sich schließlich Staatspräsident Ilham Alijew persönlich dazu äußerte. Bei einem vom Fernsehen übertragenen Auftritt vor dem Ministerkabinett Mitte April meinte er zu den Zwangsumsiedlungen:

"Dazu gibt es viele Spekulationen, besonders in der ausländischen Presse. Das ist Teil einer Verleumdungskampagne gegen Aserbaidschan. Leider beteiligen sich daran auch Fernsehsender und Zeitungen, die sich für seriös halten. Gegen uns wird ein Informationskrieg geführt, ohne Zweifel."

Alijew nannte Deutschland zwar nicht beim Namen, aber das holte die Zeitung der regierenden Partei "Neues Aserbaidschan" am Tag darauf nach. Auf der Titelseite veröffentlichte sie einen ganzseitigen Artikel über die vermeintliche "anti-aserbaidschanische Kampagne". Er beginnt mit den Worten:

"Aktuell führt Deutschland im Rahmen seiner staatlichen Politik eine schmutzige Kampagne gegen Aserbaidschan. Offizielle Vertreter, Behörden, Medien, NGO's – mit einem Wort, alle Strukturen haben Aserbaidschan als Ziel für ihre Tätigkeit ausgesucht."

Namentlich den Menschenrechtsbeauftragten der Bundesregierung, Markus Löning, sowie den SPD-Bundestagsabgeordneten Christoph Strässer griff das Regierungsblatt an. Strässer ist Sonderberichterstatter für politische Gefangene in Aserbaidschan in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, erhält derzeit aber kein Visum für das Land. Beide Politiker würden gegen Aserbaidschan arbeiten, heißt es in dem Zeitungsartikel. Auch die deutschen politischen Stiftungen geraten in dem Rundumschlag ins Visier. Sie würden "radikale" Kräfte in Aserbaidschan unterstützen. Yasemin Pamuk leitet das Regionalbüro der Friedrich-Naumann-Stiftung im Südkaukasus. Auch ihr Name wird in dem Artikel genannt:

"Aserbaidschan hat eine wirklich sehr wunderbare Geschichte, im kulturellen, im politischen Bereich, Aserbaidschan war Ende des 19., Anfang des 20. Jahrhunderts wirklich auch ein Träger einer Reformelite, die in der östlichen muslimischen Welt einzigartig war. Also selbst im Vergleich zum Osmanischen Reich damals war Aserbaidschan jetzt nicht irgendeine Hinterprovinz, sondern wirklich ein Leistungsträger, aber trotzdem, denke ich, muss Aserbaidschan sich auch gefallen lassen, in dem Bereich, in dem es konkret um Verletzungen von Pressefreiheit, Menschenrechte, in dem es auch um Chancen innerhalb der Gesellschaft geht, nicht nur diese allgemeinen Verteidigungsmechanismen hochzufahren, ja, man sei eben noch nicht so weit und Schritt für Schritt würde man sich ja demokratisieren, und zwanzig Jahre seien ja keine Zeit und man könne ja Aserbaidschan nicht mit einer etablierten Demokratie wie Deutschland vergleichen – das ist alles im allgemeinen schon richtig, aber im konkreten, denke ich, muss man hier sich auch selbstkritisch damit auseinander setzen. Dieser politische Wille, zu sagen, okay, es laufen viele Dinge nicht gut, aber wir gehen das an mit ganz konkreten Schritten, das ist eben nicht da."

Solche Diskussionen werden vor allem in der Hauptstadt Baku geführt – so wie auch die Gäste des Eurovision Song Contest im Wesentlichen in Baku bleiben werden. In der Provinz sind die Glitzerfassaden der Hauptstadt ebenso weit weg wie der Wirbel um den Gesangswettbewerb.

Die Kreisstadt Quba, drei Autostunden nördlich von Baku, in den Ausläufern des Kaukasus. Am Ortseingang grüßt Expräsident Heydar Alijew in Stein gehauen von einem mehrere Meter hohen Sockel. Das Pflaster auf dem Platz ist frisch verlegt, ringsum sprießen Büsche und Bäume: der Heydar-Aliyew-Park. Ein Mann mäht den Rasen.

Hinter der Statue erhebt sich ein mächtiger Neubau mit Säulenportal: Das Heydar-Aliyew-Zentrum.

In einer Seitengasse im Stadtzentrum heizen Männer die Grill-Öfen an, schneiden Schaschlik-Fleisch für den Tag. Ein Taxifahrer wäscht sein Auto. Vor der Teestube "Tural" sitzt Rustam Dschamalow auf einem geflickten Plastikstuhl. Drinnen läuft der Fernseher.

"Hier sind viele Leute arbeitslos. Und es entstehen auch keine Arbeitsplätze. Der größte Arbeitgeber ist der Staat. In Quba gab es zu Sowjetzeiten zwei große Fabriken. In der Elektromechanischen Fabrik wurden Ventilatoren gefertigt, die Arbeiter haben in drei Schichten gearbeitet. Und: Es gab eine Konservenfabrik. Jetzt steht alles still. - Warum wird so viel Geld für Parks und Straßen ausgegeben' Wir bekommen hier jedes Jahr zehn neue Parks – das ist doch rausgeworfenes Geld. Die sollten lieber in neue Fabriken investieren, damit die Leute Arbeit haben."

Die Regierung Aserbaidschans hat ein Programm zur Entwicklung der Regionen aufgelegt. Nachdem zunächst viel Geld in die Hauptstadt Baku geflossen ist, soll nun endlich auch das Leben im Rest des Landes besser werden. Jede Woche würden irgendwo im Land Fabriken neu eröffnet, sagt ein Manager des staatlichen Ölfonds.

Rustam Dschamalow nimmt einen Schluck Tee. Er war mal Offizier bei der Armee, jetzt ist er 45 Jahre alt und Rentner. In seiner Freizeit bringt er Kindern und Jugendlichen Judo bei.

"Meine Schüler sind zwischen acht und 17 Jahre alt. Sobald sie mit der Schule fertig sind, werden sie weggehen, nach Baku oder noch weiter. Wer die Möglichkeit hat, versucht, nach Europa oder Amerika auszuwandern. Mein Bruder lebt auch in Amerika. Und mein Cousin studiert in Deutschland."

Den Gesangswettbewerb werde er sich nicht anschauen, erzählt Dschamalow, er möge sowieso lieber Rockmusik.

In Deutschland gab es Forderungen, den Gesangswettbewerb in Baku zu boykottieren – aus Protest gegen die Menschenrechtsverletzungen in dem Gastgeberland. Isa Gambar, der Vorsitzende der Partei "Müsawat", hält davon nichts. Er will vielmehr die internationale Aufmerksamkeit, die der Song Contest mit sich bringt, für seine politischen Ziele nutzen.

"Wir haben Kontakt zu gesellschaftlichen Organisationen in denjenigen Ländern aufgenommen, die hier am Wettbewerb teilnehmen. Zum Beispiel in der Türkei. Deren Teilnehmer, Can Bonomo, ist der Liebling der dortigen Jugend. Die türkische Öffentlichkeit soll auf ihn einwirken, damit er in Baku sagt: ‚Mir ist es unangenehm, hier zu singen, während meine Altersgenossen im Gefängnis sitzen. Wir versuchen auch, den Veteranen der europäischen Musik, den Briten Engelbert Humperdinck, dazu zu bewegen."

Emin Huseynow vom "Institut für die Freiheit und Sicherheit von Reportern" hingegen treibt bereits die Frage um, wie es nach dem Song Contest weitergehen wird, wenn die Aufmerksamkeit für Aserbaidschan nachlässt. Er befürchtet das Schlimmste:

"Ich bin mir sicher, dass die Regierung nach dem Wettbewerb eine Kampagne gegen uns starten wird, gegen Menschenrechtsaktivisten und Journalisten. Sie werden versuchen, sich an uns zu rächen."

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