Freitag, 19. April 2024

Archiv

Griechenland
Finanzminister Varoufakis auf Werbetour bei Draghi

Von Michael Braun | 04.02.2015
    Griechenland rennt die Zeit davon. Dem Land droht das Geld auszugehen. Die griechischen Banken könnten schon bald auf dem Trockenen sitzen. Doch bei der Europäische Zentralbank beißt Finanzminister Varoufakis auf Granit.
    Die Europareise des griechischen Ministerpräsidenten und seines Finanzministers ist eine Reise zu den Geldgebern des Landes. Klar, dass Gianis Varoufakis heute auch bei der Europäischen Zentralbank vorsprach:
    "Wir können in Griechenland nicht einfach weiter machen wie bisher. Und das sowohl mit Blick auf die Reformen, die wir brauchen, um die extremen Schwierigkeiten zu beenden, die die die griechische Wirtschaft und Gesellschaft für viele Jahre belastet haben. Und auch nicht mit Blick auf ein Programm,. Dass die Deflation in meinem Land mit beschleunigt hat und für viel soziales Leid in Griechenland gesorgt hat."
    So Varoufakis nach einer Übersetzung von n-tv. Die EZB hat Griechenland gut acht Prozent seiner insgesamt rund 320 Milliarden Euro Schulden geliehen. Sie ist also nicht der größte, derzeit aber wohl der einzige verbliebende Geldgeber. Dies auf indirekte Art: Griechenland druckt Anleihen mit kurzer Laufzeit, verkauft sie an seine Banken, die geben sie an die EZB als sogenannte "Sicherheit" weiter und bekommen dafür frisches Geld aus Frankfurt. Dies bisher bis zu einem Limit von dem Vernehmen nach 15 Milliarden Euro. Dieses Limit heraufzusetzen, dürfte der Sinn von Varoufakis Besuch bei der EZB gewesen sein, meinen Marktbeobachter. Daniel Lenz von der DZ Bank:
    "Griechenland ist zwar nicht in der Lage, Anleihen zu begeben. Aber es werden ja fortlaufend von dem griechischen Staat kurze Schatzanweisungen herausgegeben, die von den griechischen Banken gekauft werden. Und da gibt es natürlich auch Limite, die die EZB akzeptiert. Aber wenn man da beispielsweise, wenn es jetzt wirklich nur darum ginge, jetzt erst mal ein paar Wochen zu überbrücken, bis man sich bei den Kreditverhandlungen näher kommt, dann wäre auch der Weg über größere Limite bei den Schatzanweisungen, wäre möglich. Aber dazu wäre es dann eben auch nötig, dass die EZB dem auch zustimmt."
    Die EZB hat ihn abgewiesen. Aus ihr nahestehenden Kreisen ist jedenfalls zu hören, Mario Draghi habe Varoufakis klar gemacht, Staatsfinanzierung gehöre nicht zum Mandat der EZB. Er solle doch zügig und konstruktiv mit der Eurogruppe verhandeln, just jener Institution also, deren Chef Dijsselbloem Varoufakis jüngst brüskiert hatte mit der Entscheidung, die Kontrollen der Troika lasse Athen nicht mehr zu.
    Nun kommt Varoufakis mit der Idee eines "Merkels-Plans" daher, gebaut nach dem Vorbild des Marshall-Plans, der Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg wirtschaftlich auf die Beine geholfen habe. Deutschland, so Varoufakis in einem Interview mit der "Zeit", müsse "seine Kraft nutzen, um Europa zu vereinigen."
    Das wird morgen in Berlin mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) zu besprechen sein. Der wolle, weiß die Nachrichtenagentur Reuters, Varoufakis mit harschen Forderungen begegnen. Athen müsse sich zu seinen Zahlungsverpflichtungen bekennen und seine Reformpolitik weiter von EU-Kommission, EZB und Internationalem Währungsfonds kontrollieren lassen.
    Das klingt nach Unbeweglichkeit. Aber daran glauben Praktiker des Kreditgeschäfts nicht. Bernd Loewen, Risikovorstand der staatlichen KfW, sagte heute zu den aktuellen Finanzproblemen Griechenlands:
    "Das kann am Ende nur wieder auf politsicher Ebene entschieden werden."
    An anderer Stelle hieß es, die Finanzmärkte rechneten mit einer solchen Lösung. Niemand wolle den Stecker ziehen, zumindest nicht als erster.