"Ich bin sehr optimistisch, dass wir unser Bestes versuchen, um eine gemeinsame und praktikable Lösung für unsere gemeinsame Zukunft finden, die für alle annehmbar ist", sagte Griechenlands Regierungschef Alexis Tsipras nach einem Treffen mit dem Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz (SPD), in Brüssel. Ziel bei der Suche nach einer Lösung sei es, "den Rahmen zu korrigieren und nicht ihn zu zerschlagen".
Der Wille des griechischen Volkes, der bei den Wahlen Ende Januar zum Ausdruck gekommen sei, müsse respektiert werden, betonte Tsipras, der seitdem an der Spitze einer linksgeführten Regierung steht. Seine Regierung wolle "die Regeln der Europäischen Union respektieren". Zwar gebe es noch keinen Kompromiss, die Gespräche gingen aber "in die richtige Richtung".
EU-Ratspräsident Tusk dämpft Erwartungen
Schulz sprach von einem "sehr freundlichen und fruchtbaren Austausch der Positionen". Auch er zeigte sich "sehr optimistisch", dass ein Kompromiss gefunden werden könne. Allen Beteiligten stehe aber noch "eine schwierige Zeit" bevor. Tsipras suche aber "Zusammenarbeit", nicht "Abspaltung", sagte der Parlamentspräsident. Dies sei "der richtige Weg".
Tsipras befindet sich auf einer Tour durch europäische Hauptstädte, um für eine Erleichterung der Schuldenlast für Griechenland zu werben. Er traf in Brüssel erstmals auch mit EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und EU-Ratspräsident Donald Tusk zusammen. Aus dem Umfeld von Juncker verlautete, die beiden Spitzenpolitiker hätten vereinbart, weitere Gespräche zu führen. Tusk dämpfte allerdings die Erwartungen an eine baldige Einigung mit Griechenland im Schuldenstreit. Er rechne mit schwierigen Gesprächen zwischen der neuen griechischen Regierung und den Finanzministern der Eurozone, teilte Tusk in einer Erklärung nach dem Treffen mit.
Griechenland besorgt sich frisches Geld
In Frankfurt am Main kam Finanzminister Yanis Varoufakis mit dem Chef der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, zusammen. Im Anschluss äußerte sich Varoufakis zuversichtlich, dass die Beratungen mit den Partnern Athens rasch abgeschlossen werden könnten. Der griechische Ressortchef bezeichnete den Meinungsaustausch mit dem EZB-Chef als wertvoll.
Zum ersten Mal seit ihrem Amtsantritt hat sich die griechische Regierung kurzfristig frisches Geld am Kapitalmarkt besorgt. Allerdings stieß das bei den Anlegern auf die geringste Nachfrage seit Mitte 2006. Der Zinssatz für die Papiere mit einer Laufzeit von sechs Monaten betrug 2,75 Prozent und war damit höher als bei der Auktion im Januar mit noch 2,3 Prozent. Bei der Auktion von Geldmarktpapieren flossen knapp 813 Millionen Euro in die Staatskasse.
In der Diskussion um den Kurs der neuen griechischen Regierung hat sich der Europawissenschaftler Josef Janning für eine andere Zusammensetzung der Troika ausgesprochen. Dieses Zerrbild von seelenlosen Technokraten müsse korrigiert werden, sagte er im DLF. Zudem sollte das Gremium von demokratisch gewählten Abgeordneten begleitet werden. Dagegen betonte der CSU-Europaabgeordnete Markus Ferber ebenfalls im DLF, die Troika habe in anderen Krisenländern bereits erfolgreich gearbeitet.
(pg/kis)
