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StartseiteKommentare und Themen der WocheWie ein Handwerkernotdienst am Wochenende07.01.2018

GroKo-SondierungenWie ein Handwerkernotdienst am Wochenende

Die Parteien wären nach langjähriger gemeinsamer Regierung zu einer schnellen Verständigung in der Lage, kommentiert Stephan Detjen im Dlf. Allerdings werde ein im Notdienst-Modus geschmiedetes Regierungsbündnis sich wohl zunächst auf kurzsichtige Klempnerei beschränken.

Von Stephan Detjen

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Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel und Martin Schulz, Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD), begrüßen sich beim Start der Sondierungsgespräche zwischen SPD, CDU und CSU im Willy-Brandt-Haus in Berlin.  (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)
Bei den Sondierungsgesprächen träfen sich politisch Verdammte, die allesamt nach etwas suchten, was sie in dieser Regierungszusammenarbeit nicht mehr finden würden, kommentiert Stephan Detjen im Dlf (dpa-Bildfunk / Bernd von Jutrczenka)
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Dass der neue Versuch zu einer Regierungsbildung in Deutschland an einem Sonntag stattfindet, ist bezeichnend. Denn die Koalition, die am Ende dieser Verhandlungen stehen könnte, würde nicht mehr sein, als der Wochenendnotdienst im Klempnerhandwerk: Wenn es gar nicht anders geht und ein Wasserschaden droht, kommt der Installateur eben auch am Sonntagabend. Mehr als notdürftige Reparaturen darf man vom Notdienst nicht erwarten. Dafür steht am Ende ein saftiger Wochenendzuschlag auf der Rechnung.

Die neue Regierung hätte genug zu tun

Dass die Regierungsfähigkeit einer neuen, Großen Koalition teuer erkauft werden muss, ist das erste bereits feststehende Ergebnis der beginnenden Sondierung. Der Mangel an Regierungswillen bei den Sozialdemokraten, die programmatische Erschöpfung der CDU, offene Panik und innere Zerrissenheit bei der CSU könnten in einer Regierung mit prall gefüllter Kasse durch üppige Leistungsversprechen kompensiert werden. Das wäre nicht zu bedauern, wenn es darum ginge, systematisch Defizite und Schwachstellen staatlicher Daseinsfürsorge zu identifizieren und zu beheben. Zu tun ist genug: im Bereich der Integration von Neuankömmlingen, abgehängten Randgruppen und sozial deklassierten Milieus in einer immer heterogeneren Gesellschaft; für Infrastruktur und Personalausstattung von Schulen und Bildungseinrichtungen; für die Effizienz und Kompetenz öffentlicher Verwaltungen.

Extrem begrenzter zeitlicher Horizont

Zu befürchten aber ist, dass sich ein im Notdienst-Modus geschmiedetes Regierungsbündnis zunächst auf kurzsichtige Klempnerei beschränken würde. Noch mehr als selbst die Jamaika-Verhandlungen im vergangenen Jahr zeichnen sich die neuen Sondierungsgespräche von Union und SPD durch den extrem begrenzten zeitlichen Horizont aus, den die Verhandlungsführer im Blick haben. Für die SPD reicht er zunächst nur bis zum nächsten Wochenende, an dem ein Parteitag den Weg für echte Koalitionsverhandlungen freigeben müsste. Für die CSU reicht er bis zur bayerischen Landtagswahl im Herbst. Für die CDU ist die Begrenzung des Sichtfeldes schwerer zu erkennen, aber nicht weniger einschneidend: Irgendwo hinter dem Nebel, der nach der Bundestagswahl über der politischen Landschaft aufgezogen ist, liegt das Ende der Ära Merkel als unausweichliche, aber noch unsichtbare Horizontlinie. Das Problem der Partei ist, dass im Augenblick niemand sagen kann, ob es eine Sache von Tagen, Wochen, Monaten oder Jahren ist, bis sie erreicht wird.

Besinnung auf gemeinsame Verantwortung

Nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik sind Parteien in einem vergleichbaren Zustand der Verunsicherung und Orientierungsschwäche aufeinander zugegangen, um eine Regierung zu bilden. Dabei kann es kaum einen Zweifel daran geben, dass die Akteure, die sich in ab heute in ihren Berliner Parteizentralen und der Bayerischen Landesvertretung treffen, zu einer schnellen Verständigung in der Lage wären. Sie kennen sich und haben selbst in der heißesten Phase des Bundestagswahlkampfes nie einen Zweifel daran gelassen, dass sie in den Jahren der gemeinsamen Regierung gelernt haben, sich zu respektieren und zu schätzen. Der zu Beginn des neuen Jahres immer wieder beteuerte Wille zur Konzentration auf die Arbeit, die Bereitschaft zum Verzicht auf individuelle Profilierung am Rande der Gespräche, die Appelle zur Besinnung auf die gemeinsame Verantwortung für die Zukunft des Landes und Europas zeugen von einem politischen Ethos, das - wenn man sich in der Welt umschaut - längst nicht mehr selbstverständlich ist.

Sehnsucht nach Zäsuren

Gerade in Zeiten, in denen der Lauf der Welt insgesamt so unruhig geworden ist, sind solche Tugenden für die Qualität von Regierungen mindestens ebenso bedeutsam wie die Fähigkeit von Politikern, Menschen durch große Zukunftsentwürfe für sich einzunehmen. Zugleich aber ist auch die Politik in Deutschland mit einer diffusen Sehnsucht nach Zäsuren, Neuanfängen und dem Bruch mit gewohnten Handlungsmustern konfrontiert. Die SPD hat diesen Reset nach der Wahl zunächst in der Oppositionsrolle gesucht, aber nicht gefunden. Die CSU hat sich zu nicht mehr als einem halben Führungswechsel durchgerungen. In der CDU hat sich der Überdruss an der Führungsrolle Angela Merkels von der Basis bis an die Spitze der Partei vorgefressen - ohne, dass ein Befreiungsschlag in Aussicht wäre.

GroKo wie Handwerkernotdienst am Wochenende

So treffen sich bei den Sondierungsgesprächen politisch Verdammte, die allesamt nach etwas suchen, was sie jedenfalls in dieser Regierungszusammenarbeit nicht mehr finden werden. Als Große Koalition mag man das Ziel der Gespräche schon mit Blick auf die nüchternen Zahlen der Machtverhältnisse im neuen Bundestag kaum noch bezeichnen. Das Bündnis wäre auch in der Selbstwahrnehmung der Beteiligten das, was es auch in der Wahrnehmung vieler Wähler wäre: eine vor allem alte Koalition. Wie der Handwerkernotdienst am Wochenende verspricht sie vor allem einen Gewinn: Zeit für die Neuformierungen der Politik, die Deutschland auch dann noch bevorsteht, wenn die Sondierungsgespräche tatsächlich in eine Regierungsbildung einmünden.

Stephan Detjen  (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen (Deutschlandradio / Bettina Straub)Stephan Detjen, Chefkorrespondent von Deutschlandradio. Studierte Geschichtswissenschaft und Jura an den Universitäten München, Aix-en-Provence sowie an der Hochschule für Verwaltungswissenschaften in Speyer. Rechtsreferendariat in Bayern und Redakteur beim Bayerischen Rundfunk. Seit 1997 beim Deutschlandradio, zunächst als rechtspolitischer Korrespondent in Karlsruhe. Ab 1999 zunächst politischer Korrespondent in Berlin, dann Abteilungsleiter bei Deutschlandradio Kultur. 2008 bis 2012 Chefredakteur des Deutschlandfunk in Köln. Seitdem Leiter des Hauptstadtstudios Berlin sowie des Studios Brüssel.

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