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StartseiteKommentare und Themen der WocheDie steile Lernkurve des Martin Schulz02.12.2017

Große KoalitionDie steile Lernkurve des Martin Schulz

Auf dem Weg zu Gesprächen mit der Union berapple sich der gescheiterte Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD) langsam, kommentiert Frank Capellan. Doch im Weg könnte ihm auch seine eigene Partei stehen. In der SPD favorisierten nämlich viele eine unionsgeführte Minderheitsregierung.

Von Frank Capellan

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Bundespräsident Steinmeier (l) spricht nach dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen mit SPD-Chef Martin Schulz.  (dpa / picture alliance / Jesco Denzel)
Martin Schulz (SPD, r.) hat seit dem Abbruch der Jamaika-Sondierungen viel lernen können. Zum Beispiel erklärte ihm Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, dass es zu Neuwahlen so schnell nicht kommt (dpa / picture alliance / Jesco Denzel)
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Martin Schulz konnte einiges lernen in den Wochen seit dem überraschenden Jamaika-Aus. Neuwahlen wollte er haben. Ein alter Parteifreund, der Bundespräsident, musste ihm beibringen, dass sie so schnell nicht kommen werden. In die Opposition wollte er die SPD führen. Dass ein einstimmiger Beschluss des SPD-Vorstands noch lange nicht heißt, dass alle hinter ihm stehen, musste er bitter erfahren. Er hat die Stimmung falsch eingeschätzt.

Spott und Häme überkamen den SPD-Vorsitzenden. Amateurhaft lenke er die Partei und sich selbst in die Sackgasse. Schulz musste viel Lehrgeld zahlen. Er wirkt verunsichert, frustriert, wütend, aber der gescheiterte Kanzlerkandidat nimmt die Herausforderung an und er berappelt sich gerade wieder.

Glyphosat-"Vertrauensbruch" ist für ihn eine Chance

Unfreiwillig hilft ihm die Union nach Kräften dabei, sein ramponiertes Ansehen rechtzeitig zum in der kommenden Woche beginnenden Parteitag wieder aufzupolieren. Das Wort vom "Vertrauensbruch" steht seit dem völlig missratenen Alleingang des CSU-Landwirtschaftsministers bei der Glyphosat-Entscheidung im Raum. Für den SPD-Chef wird es jetzt nochmals schwerer, die Parteibasis von einer neuen Koalition mit der Union zu überzeugen.

Genüsslich kann er nun diese Karte spielen und sich selbst ein wenig rehabilitieren: Seht her, ich hatte doch Recht mit meinem frühen Nein zur Großen Koalition, lautet die Botschaft - den Schwarzen kann man nicht trauen, wir lassen uns nicht noch einmal über den Tisch ziehen!

"Ergebnisoffen" ist hier keine Floskel

Als es gestern hieß, die SPD-Spitze habe nach dem Treffen beim Bundespräsidenten grünes Licht für Koalitionsverhandlungen mit der Union gegeben, trieb es Schulz auf die Spitze und griff sogleich zum Telefon. Falschmeldungen, gestreut von den Christdemokraten, damit lasse sich doch kein Vertrauen zurück gewinnen, signalisierte er der Kanzlerin.

Man mag das als dünnhäutig bewerten, es ist aber wohl vor allem der Versuch, Stärke gegenüber den eigenen Mitgliedern zu zeigen. Am Montag wird der Parteivorstand einen Antrag formulieren, mit dem die Delegierten des Parteitages ergebnisoffene Gespräche mit der Union absegnen können. Ergebnisoffen ist dabei weniger denn je eine Floskel. Denn dass am Ende tatsächlich eine Große Koalition steht, ist noch lange nicht ausgemacht.

Minderheitsregierung könnte Parlametarismus stärken

Viele Sozialdemokraten favorisieren die Tolerierung einer von Angela Merkel geführten Minderheitsregierung. Sie könnte – vorübergehend zumindest – die Stärkung des Parlamentarismus mit sich bringen. Auf der Suche nach wechselnden Mehrheiten würde das Gewicht des einzelnen Abgeordneten enorm gesteigert. Eine dritte Koalition von Union und SPD unter Merkels Führung dagegen birgt die Gefahr einer weiteren Stärkung der Rechtspopulisten in sich.

Martin Schulz dürfte dennoch versuchen, die SPD in eine Koalition zu führen. Er hatte sich – ein Wahlergebnis von mehr als 25 Prozent vorausgesetzt – immer schon als Minister in einem Bündnis mit Merkel gesehen. Dass er ein solches Amt trotz anderslautender Beteuerungen im Wahlkampf immer noch anstrebt, hat er zumindest nicht ausgeschlossen.

Druck, einen Koalitionsvertrag mit SPD-Themen vorzulegen

Bis dahin ist es allerdings noch ein sehr weiter Weg. Schulz muss einen Koalitionsvertrag vorlegen, dem die SPD-Mitglieder am Ende zustimmen, weil sie große Themen darin umgesetzt sehen. Europa, eine starke Antwort auf Macron, eine Bürgerversicherung, zumindest der Einstieg in das Ende der Zweiklassen-Medizin oder ein großer Wurf im Bildungsbereich, das könnten Inhalte sein, die es lohnend erscheinen lassen, das Wagnis Große Koalition doch noch einmal einzugehen.

Martin Schulz mutet seiner Partei in jedem Falle einiges zu. In der absoluten Überzeugung, dass Jamaika eine Regierung bilden würde, hatte er sich kurz nach Schließen der Wahllokale für die Opposition entschieden. Weil die Dinge so einfach nicht sind, muss er die Genossen nun vorsichtig auf den neuen Kurs einschwören. Und um doch noch die Kurve zu kriegen, brauchte dieser Martin Schulz in den letzten Wochen vor allem eines: Eine steile Lernkurve.

Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub  )Frank Capellan, Hauptstadtstudio (Deutschlandradio / Bettina Straub )Frank Capellan, geboren 1965 im Rheinland, studierte Publizistik, Neuere Geschichte und Politikwissenschaften, Promotion an der Universität Münster. Nach einer Ausbildung bei der Westdeutschen Zeitung folgte ein Volontariat beim Deutschlandfunk, dem er bis heute treu geblieben ist. Zunächst Moderator der Zeitfunk-Sendungen, unter anderem der Informationen am Morgen; seit vielen Jahren als Korrespondent im Hauptstadtstudio tätig, dort u. a. zuständig für die SPD, die Familienpolitik und Entwicklungszusammenarbeit.

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