Donnerstag, 28. März 2024

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Grünen-Politiker Trittin
Türkei entfernt sich immer weiter von der Demokratie

In der Entscheidung des türkischen Parlaments zur Aufhebung der Immunität zahlreicher Abgeordneter sieht der Grünen-Außenexperte Jürgen Trittin deutliche Anzeichen einer politischen Verfolgung. Erdogan rücke die HDP-Politiker in die Nähe von Terroristen, obwohl diese sich deutlich von der Ideologie der Gewalt der verbotenen kurdischen PKK abgegrenzt hätten, sagte Trittin im Deutschlandfunk.

Jürgen Trittin im Gespräch mit Daniel Heinrich | 20.05.2016
    Der Politiker Jürgen Trittin von Bündnis 90/Die Grünen
    Der Politiker Jürgen Trittin von Bündnis 90/Die Grünen (imago stock & people)
    Eine solche Form von Selbsterniedrigung eines Parlaments habe es lange nicht gegeben, unterstrich Trittin. Dadurch werde deutlich, dass sich die Türkei Schritt für Schritt mehr von der Demokratie entferne.
    Es werde nun schwierig, die EU-Bedingungen für die Visum-Freiheit zu erfüllen. Damit werde es auch eng für den Flüchtlingspakt.
    Sie können das Interview mindestens sechs Monate in unserem Audio-Archiv nachhören.