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StartseiteKulturfragenPau: Schwerkriminelle Tat mit hohem Symbolwert21.06.2015

Hackerangriff auf den BundestagPau: Schwerkriminelle Tat mit hohem Symbolwert

Mitte des vergangenen Monats begann ein Hackerangriff auf den Bundestag von bisher ungeahntem Ausmaß. Es sei mit hoher Symbolkraft versehen, wenn das deutsche Parlament einer derart kriminellen Tat zum Opfer falle, sagte die Linken-Politikerin Petra Pau im DLF. Der Angriff habe auf das Vertrauensverhältnis zwischen Parlament und Öffentlichkeit abgezielt.

Petra Pau im Gespräch mit Stephan Detjen

Die Vizepräsidentin des Bundestages Petra Pau verfolgt am 07.06.2015 in Bielefeld (Nordrhein-Westfalen) den Parteitag der Linken.  (picture alliance / dpa / Oliver Berg)
Die Vizepräsidentin des Bundestages Petra Pau (Linke) ist skeptisch, dass der Urheber des Angriffs auf die Bundestags-IT gefunden wird. (picture alliance / dpa / Oliver Berg)
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Die Bundestags-Vizepräsidentin Pau ist derzeit Vorsitzende der IT-Kommission im Bundestag, die darüber entscheidet, wie die Computer der Bundestagsmitglieder ausgestattet werden und welche Sicherheitssoftware zum Einsatz kommt. Im Vergleich zur jüngsten Cyberattacke auf die US-Steuerverwaltung, bei der Millionen persönliche Daten abgeschöpft wurden, nannte Pau den Angriff auf den Bundestag "eingrenzbar". Betroffen seien insgesamt 15 PCs, die durch eine Schadsoftware zu Werkzeugen gemacht worden seien, um Daten einzusammeln und nach außen abzutransportieren.

Pau kündigte an, dass noch vor der Sommerpause im Einvernehmen mit allen Fraktionen geklärt werden solle, wie im Sommer einzelne Server neu aufgesetzt werden. Mithilfe externer Berater sollen anschließend die Daten sicher migriert werden. Entgegen anders lautenden Berichten müssen nicht sämtliche Computer ausgetauscht werden, so Pau. Zurzeit werde bei jedem Computerstart geprüft, ob die Schadsoftware wieder aktiv wird. Ob tatsächlich der russische Geheimdienst hinter der Attacke steckt, wollte die Linken-Politikerin nicht bestätigen: "Wer das war, werden wir wahrscheinlich nicht sicher erfahren." Fest stehe jedoch, dass der Angriff darauf abziele, das Vertrauensverhältnis zwischen den Bürgern und dem Parlament zu beschädigen.

Pau: mehr Zeit und eine Chance für Griechenland

In den Verhandlungen über die griechische Schuldenkrise sieht die Linken-Politikerin inhaltliche Versäumnisse. Die von der regierenden Syriza-Partei versprochene Besteuerung der Reichen und das Einfrieren von Rüstungsexporten hätten eine viel zu geringe Rolle gespielt. Syriza habe es auch deshalb nicht geschafft, die Vorschläge durchzusetzen, weil ihr Unterstützung fehle. Pau betonte, die griechische Regierung habe eine Chance und etwas mehr Zeit verdient. 

Das vollständige Interview können Sie nach Ausstrahlung für sechs Monate in unserer Mediathek nachhören.

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