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HasskriminalitätBKA geht gegen Verdächtige vor

Ein Polizeiwagen mit Blaulicht (dpa/picture alliance/Friso Gentsch)
Die Polizei geht gegen Hasskriminalität vor (dpa/picture alliance/Friso Gentsch)

Das Bundeskriminalamt ist bundesweit gegen Hasskriminalität im Netz vorgegangen.

Es hätten heute Durchsuchungen in 14 Bundesländern bei 36 Beschuldigten stattgefunden, teilte das BKA mit. Hintergrund seien überwiegend politisch rechts motivierte Volksverhetzungen. Außerdem gehe die Polizei gegen einen mutmaßlichen Reichsbürger und zwei politisch links motivierte Täter vor.

Bundesjustizminister Maas erklärte, die Entschlossenheit der Behörden sei ein wichtiges Signal. Wer die Meinungsfreiheit schützen wolle, dürfe nicht tatenlos zusehen, wie der offene Meinungsaustausch durch strafbare Bedrohung und Einschüchterung unterbunden werde.