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StartseiteEuropa heute"Das ist doch eine faule Nummer"14.12.2015

Hotspot Lampedusa"Das ist doch eine faule Nummer"

Mit Lampedusa hat nun auch Italien einen ersten Hotspot, von dem aus Flüchtlinge registriert und gerecht auf die EU-Staaten verteilt werden sollen. Zuständig ist dafür Personal der EU. Doch es gibt den Verdacht, dass manche von ihnen mit unlauteren Methoden arbeiten - zu Lasten der Asylsuchenden und der Gerechtigkeit.

Von Karl Hoffmann

Ein Flüchtling hinter einem Zaum im "Temporary Permanence Centre" (CPT), einem Auffanglager für Flüchtlinge auf Lampedusa (AFP Photo / Alberto Pizzoli)
Ein Flüchtling hinter einem Zaum im "Temporary Permanence Centre" (CPT), einem Auffanglager für Flüchtlinge auf Lampedusa (AFP Photo / Alberto Pizzoli)
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Auf Lampedusa war es wegen des schlechten Wetters eine Zeit lang ruhig. Doch nun scheint wieder die Sonne und prompt hat der Flüchtlingsstrom aus Libyen von Neuem begonnen.

"Vor ein paar Tagen sind mehr als 4.000 Menschen innerhalb von nur 36 Stunden auf dem offenen Meer gerettet worden. 1.000 Flüchtlinge hat man hierher nach Lampedusa gebracht. Doch das Aufnahmelager ist nur für 250 Personen ausgelegt. Derzeit befinden sich darin immer noch 700 Wartende, obwohl die Verweildauer allerhöchstens 48 Stunden betragen soll."

Eine altbekannte Situation, die die Anwältin Paola La Rosa seit vielen Jahren anprangert. Neu ist allerdings, dass das Lager in Lampedusa nun der erste Hotspot in Italien ist.

Neue Zuständigkeit auf Lampedusa

Nicht mehr der italienische Grenzschutz, sondern EU-Personal des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen ist dafür zuständig, die Flüchtlinge zu identifizieren und weiterzuleiten. Bei der Entscheidung, wer Anspruch auf Asyl hat und wer nicht, gehe es aber nicht immer mit rechten Dingen zu, glaubt Paola La Rosa:

"Wir haben den Verdacht, dass die Flüchtlinge oft nicht korrekt informiert werden, was tatsächlich mit ihnen geschieht, um sie dazu zu bringen, ihre Fingerabdrücke abzugeben."

Der syrische Flüchtling Saud bestätigt diesen Verdacht:

"Als ich ins Lager kam, wurde ich ausgefragt von einem Mann, der behauptete, er sei kein Polizist, sondern ein Journalist und er schreibe für eine Zeitung namens "Daily News". Ich sah ihn Tag für Tag im Lager und fragte jemanden, wer er sei und man sagte mir: ein Polizist aus Litauen. Das ist doch eine faule Nummer."

Gnadenloses Aussieben durch das Personal

Solcherart Personal siebe im Hotspot gnadenlos aus, sagt Riad, der als Dolmetscher für die EU im Aufnahmelager tätig ist.

"Die meisten bekommen einen Ausweisungsbescheid. Wer aus Ländern wie Tunesien, Marokko oder Ägypten kommt, wird zurückgeschickt ohne jede Prüfung, ob vielleicht doch ein Fluchtgrund vorliegt, der einen Asylantrag rechtfertigt."

Wer ausgewiesen wird, verlässt aber nicht unbedingt das Land, da ist sich die Anwältin La Rosa ziemlich sicher.

"Im Ausweisungsbescheid steht nur, man habe sich zum Flughafen nach Rom zu begeben und auf eigene Kosten das Land innerhalb weniger Tage zu verlassen. Weil das niemand macht, produziert man auf diese Art und Weise immer neue illegale Einwanderer."

Aber auch jene, die einen Anspruch auf Asyl hätten, hielten sich in den seltensten Fällen an den neuen europäischen Verteilungsschlüssel, weiß der Insider Riad.

"80 Prozent folgen nicht dem vorgesehenen Verteilungsprogramm. Sie stimmen zwar anfänglich zu und geben einen Fingerabdruck ab, aber dann verschwinden sie in ein anderes Land als jenes, für das sie eigentlich bestimmt waren."

Flüchtlingsverteilungsprogramm der EU droht das Scheitern

Das Flüchtlingsverteilungsprogramm der EU scheint gescheitert, bevor es richtig angelaufen ist. Ahmed steht am Lagertor und lauscht seinem Handy.

"Liebe, sieben, stehen, Straße ..."

Ahmed büffelt deutsch. Er will unbedingt zu seinem Onkel nach Ansbach. Er hat eine dramatische Odyssee hinter sich.

"Erst habe ich versucht, in die Türkei zu fliehen, doch das ging nicht, weil ich Palästinenser bin. Dann wollte ich ein Visum für Libyen, das bekam ich nicht, weil ich Palästinenser bin. So bin ich von Syrien zu Fuß nach Jordanien, von dort in den Sudan. Von dort haben sie mich zurückgeschickt, weil ich Palästinenser bin. Dann habe ich es noch mal probiert und bin schließlich vom Sudan nach Libyen gelaufen."

Auch Ahmed ist in Syrien geboren, aber als staatenloser Palästinenser. Den will kein europäisches Land. Seine Chance, zu bleiben, besteht darin, dass niemand weiß, wohin man ihn zurückschicken kann.

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